2125-40-55
1574
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
Fünfte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung *) **)
Vom 20. November 2000 Es verordnen das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und des § 16 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und Technologie, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auf Grund des § 9 Abs. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der gemäß Artikel 13 der Verordnung vom 21. September 1997 (BGBl. I S. 2390) geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Gesundheit, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und Technologie, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlass vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288):
Artikel 1 Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung Die Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1999 (BGBl. I S. 2082) wird wie folgt geändert: 1. § 3a wird wie folgt gefasst: ,,§ 3a Kenntlichmachung (1) Die Behandlung von Zitrusfrüchten mit Thiabendazol nach der Ernte zum Zwecke der Haltbarmachung muss bei der Abgabe an den Verbraucher durch die Angabe ,,konserviert mit Thiabendazol" nach Absatz 3 kenntlich gemacht werden. (2) Die Behandlung von Kartoffeln mit Chlorpropham, Imazalil und Thiabendazol nach der Ernte zum Zwecke der Haltbarmachung muss bei der Abgabe an den Verbraucher durch die Angabe ,,nach der Ernte behandelt" nach Absatz 3 kenntlich gemacht werden. (3) Die Angabe nach Absatz 1 oder 2 ist jeweils gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar auf der Packung, der Fertigpackung oder einem mit ihr verbundenen Etikett, auf der Umhüllung oder, sofern die Erzeugnisse lose abgegeben werden, auf einem Schild neben der Ware oder in einem Aushang oder einer schriftlichen Aufzeichnung oder auf vergleichbare Weise jeweils am Ort der Abgabe, sofern die Angabe dem jeweiligen Lebensmittel zuzuordnen ist, anzugeben. Bei der Abgabe von Erzeugnissen im Sinne des Absatzes 1 oder 2 an andere Personen als Verbraucher erfolgt Kenntlichmachung der Behandlung durch die vorgeschriebene Angabe auf einer Außenfläche der Packungen oder Behältnisse." 2. § 6 wird wie folgt gefasst: ,,§ 6 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (1) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen § 1 Abs. 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 2, Lebensmittel in den Verkehr bringt.
*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinien 98/82/EG der Kommission vom 27. Oktober 1998 zur Änderung der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 290 S. 25) sowie 1999/71/EG der Kommission vom 14. Juli 1999 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln in und auf Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 194 S. 36). **) Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
1575
(2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen § 3a Abs. 1 oder 2 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an den Verbraucher den Gehalt des Stoffes nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich macht. (3) Nach § 57 Nr. 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang Nr. I.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97 ein dort genanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt. (4) Wer eine Handlung nach Absatz 1 leichtfertig begeht, handelt nach § 53 Abs. 2 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig. (5) Wer eine in Absatz 2 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig. (6) Wer eine Handlung nach Absatz 3 fahrlässig begeht, handelt nach § 58 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig. (7) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 4 Lebensmittel nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich macht."
3. § 7 wird wie folgt geändert: Folgender neuer Absatz 4 wird angefügt: ,,(4) Die in § 3a Abs. 2 aufgeführten Erzeugnisse dürfen noch bis zum 1. Dezember 2001 ohne die vorgeschriebene Kenntlichmachung an den Verbraucher abgegeben werden."
4. Anlage 1 Liste A wird wie folgt geändert: a) Nach der Position ,,Asulam" wird folgende Position eingefügt:
,,Azoxystrobin 131860-33-8 Methyl-(E)-2-[2-[6-(2-cyanophenoxy)-pyrimidin-4-yloxy] phenyl]-3-methoxy-acrylat 0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse, Eier 0,012) Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis."
b) In der Position ,,Thiabendazol" wird die Angabe ,,0,1 Kuhmilch, Rindfleisch, Rinderleber, Rinderniere, Schaffleisch, Schafleber, Schafmilch, Schafniere, Ziegenfleisch, Ziegenleber, Ziegenmilch, Ziegenniere" durch die Angabe ,,0,1 Rindfleisch, Schaffleisch, Ziegenfleisch, Kuhmilch, Schafmilch, Ziegenmilch" ersetzt.
5. In Anlage 1 Liste B, Position ,,Polychlorterpene (Camphechlor, Stroban und andere polychlorierte Terpene)" wird nach der Angabe 0,1 mg/kg die Angabe ,,0,051) Eier, Geflügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnisse, Geflügelfett" eingefügt.
6. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert: a) In der Position ,,Abamectin, Avermectin B1a, Avermectin B1b" wird bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg die Angabe ,,essbarer" durch die Angabe ,,genießbarer" ersetzt. b) Die Position ,,Acephat" wird wie folgt gefasst:
,,Acephat 30560-19-1 O,S-Dimethyl-N-acetyl-amido= thiophosphat 3 2 1 0,5 0,2 0,1 0,02 Bohnen und Erbsen mit Hülsen (frisch) Kohlgemüse außer Blattkohle, Pflaumen Kernobst, Salat, Zitrusfrüchte Auberginen, Tomaten Artischocken, Pfirsiche Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeugnisse andere pflanzliche Lebensmittel".
c) Die Position ,,Azoxystrobin" wird wie folgt geändert: aa) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird vor der Angabe ,,Trauben" die Angabe ,,Tomaten," eingefügt. bb) Nach der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Höchstmenge ,,0,5 Cucurbitaceen mit genießbarer und ungenießbarer Schale" eingefügt. cc) Bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird nach der Angabe ,,Bananen" die Angabe ,, , Hopfen, Schalenfrüchte, Tee" angefügt.
1576
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
d) Die Position ,,Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl" wird wie folgt gefasst:
,,Benomyl 17804-35-2 Methyl-1-(butylcarbamoyl) benzimidazol-2-ylcarbamat Methyl-benzimidazol-2-ylcarbamat Dimethyl-4,4 -o-phenylenbis-(3-thioallophanat)
Carbendazim Thiophanatmethyl
10605-21-7 23564-05-8
5 3 insgesamt berechnet 2 als Carbendazim 1 0,5
0,3 0,2 0,1
Salat, Zitrusfrüchte Kartoffeln, Kopfkohle außer Rosenkohl Bohnen (Hülsenfrucht), Kernobst, Rhabarber, Stangensellerie, Trauben Aprikosen, Bananen, Pfirsiche, Zuchtpilze Auberginen, Gurken außer Einlegegurken, Melonen, Kürbisse, Pflaumen, Rosenkohl, Tomaten Zucchini Sojabohnen andere pflanzliche Lebensmittel". alle pflanzlichen Lebensmittel".
e) Nach der Position ,,Carboxin" wird folgende Position eingefügt:
,,Carfentrazon- 128639-02-1 ethyl Ethyl-2-chlor-3-{2-chlor-4fluor-5-[4-difluormethyl-4,5dihydro-3-methyl-5-oxo-1H1,2,4-triazol-1-yl]-phenyl}propionat 0,05
f) In der Position ,,Captan, Folpet" wird vor der Höchstmenge 3 mg/kg die Höchstmenge ,,120 Hopfen" eingefügt. g) Die Position ,,Chlorpyrifos" wird wie folgt gefasst:
,,Chlorpyrifos 2921-88-2 O,O-Diethyl-O-3,5,6-trichlor-2pyridyl-thiophosphat 3 2 1 0,5 Bananen Kiwis, Mandarinen Artischocken, Johannisbeeren, Kopfkohl, Stachelbeeren Chinakohl, Brombeeren, Himbeeren, Kernobst, Solanaceen, Trauben, teeähnliche Erzeugnisse Kirschen, Zitrusfrüchte außer Zitronen und Mandarinen Erdbeeren, Gerste, Pfirsiche, Pflaumen, Radieschen, Rettich, Rohkaffee, Speisezwiebeln, Zitronen Hopfen, Karotten, Tee andere pflanzliche Lebensmittel".
0,3 0,2
0,1 0,05
h) Die Position ,,Chlorpyrifos-methyl" wird wie folgt gefasst:
,,Chlorpyrifosmethyl 5598-13-0 O,O-Dimethyl-O-3,5,6-trichlor2-pyridyl-thiophosphat 3 1 0,5 0,3 0,2 0,1 0,05 Getreide Mandarinen Erdbeeren, Kernobst, Orangen, Pfirsiche, Solanaceen Zitronen Kamille, Trauben Hopfen, Tee andere pflanzliche Lebensmittel". Hopfen Johannisbeeren, Porree, Stangensellerie, Stachelbeeren, Strauchbeerenobst Einlegegurken, frische Kräuter, Frühlingszwiebeln Blumenkohle, Erdbeeren, Keltertrauben, Kopfkohl Erbsen mit Hülsen (frisch), Preiselbeeren, Solanaceen, Zuchtpilze Aprikosen, Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale, Gurken außer Einlegegurken, Karotten, Kernobst, Pfirsiche, Tafeltrauben Knollensellerie, Knoblauch, Rosenkohl, Speisezwiebeln, Schalotten Bananen Gerste, Hafer, Roggen, Tee, Triticale, Weizen Erdnüsse, Bohnen ohne Hülsen (frisch) andere pflanzliche Lebensmittel".
i) Die Position ,,Chlorthalonil" wird wie folgt gefasst:
,,Chlorthalonil 1897-45-6 2,4,5,6-Tetrachlorisophthalo= nitril 50 10
5 3 2 1
0,5 0,2 0,1 0,05 0,01
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
1577
j) In der Position ,,Clomazone" wird bei der Höchstmenge 0,01 mg/kg die Angabe ,,Raps" durch die Angabe ,,Rapssamen" ersetzt. k) In der Position ,,Cyhexatin (Plictran); Azocyclotin" wird die Angabe ,,(Plictran)" gestrichen. l) Die Position ,,Cypermethrin einschließlich anderer verwandter Isomerengemische" wird wie folgt gefasst:
,,Cypermethrin 52315-07-8 einschließlich anderer verwandter Isomerengemische Cyano(3-phenoxyphenyl) Summe 30 methyl-3-(2,2-dichlorethenyl)2 der 2,2-dimethylcyclopropan Isomeren carboxylat 1 0,5 Hopfen Artischocken, Aprikosen, frische Kräuter, Pfirsiche, Salatarten, Wildfrüchte, Zitrusfrüchte Blattkohle, Kernobst, Kirschen, Pflaumen, wild wachsende Pilze Blumenkohle, Bohnen und Erbsen mit Hülsen (frisch), Kopfkohle, Porree, Spinat und verwandte Arten, Solanaceen, Strauchbeerenobst, Tee, Trauben Baumwollsaat, Cucurbitaceen mit genießbarer oder ungenießbarer Schale, Gerste, Hafer, Kohlrabi, Leinsamen, Mohnsamen, Rapssamen, Sesamsamen, Sonnenblumenkerne Knoblauch, Schalotten, teeähnliche Erzeugnisse, Speisezwiebeln andere pflanzliche Lebensmittel".
0,2
0,1
0,05
m) Nach der Position ,,Cyproconazol" wird folgende Position eingefügt:
,,Cyprodinil 121552-61-2 4-Cyclopropyl-6-methyl-2phenylamino-pyrimidin 2 1 0,3 0,05 Trauben Erdbeeren Triticale, Weizen andere pflanzliche Lebensmittel".
n) Die Position ,,Deltamethrin" wird wie folgt gefasst:
,,Deltamethrin 52918-63-5 (S)--Cyano-3-phenoxybenzyl(1R,3R)-3-(2,2dibromvinyl)-2,2-dimethylcyclopropancarboxylat 5 2 1 0,5 Hopfen, Tee Rohkaffee Getreide, Hülsenfrüchte Blattkohle, Blattgemüse und frische Kräuter außer Brunnenkresse und Chicorée, Brombeeren, Himbeeren, Kartoffeln (gelagert) Bohnen mit Hülsen (frisch), Johannisbeeren, Porree, Solanaceen, Stachelbeeren Artischocken, Blumenkohle, Cucurbitaceen mit genießbarer Schale, Erbsen mit Hülsen (frisch), Frühlingszwiebeln, Kernobst, Knoblauch, Kopfkohle, Oliven, Rapssamen, Schalotten, Speisezwiebeln, Steinobst, Trauben andere pflanzliche Lebensmittel".
0,2
0,1
0,05
o) Die Position ,,Dicofol" wird wie folgt geändert: aa) Nach der Höchstmenge 50 mg/kg wird die Höchstmenge ,,20 Tee" eingefügt. bb) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Angabe ,, , Tee" gestrichen. p) In der Position ,,Difenoconazol" wird bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg vor der Angabe ,,Rapssamen" die Angabe ,,Kernobst," eingefügt. q) In der Position ,,Dimethomorph" wird vor der Höchstmenge 2 mg/kg die Höchstmenge ,,50 Hopfen" eingefügt.
1578
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
r) Die Position ,,Dithiocarbamate" wird wie folgt gefasst:
,,Dithio= carbamate
insgesamt 25 berech5 net als Schwefelkohlenstoff 3 2
1
0,5
0,3 0,2
0,1
0,05
Hopfen Johannisbeeren, Salatarten, frische Kräuter, Stachelbeeren, Zitrusfrüchte Kernobst, Porree, Tomaten Aprikosen, Einlegegurken, Erdbeeren, Gerste, Hafer, Pfirsiche, Solanaceen außer Tomaten, Trauben, Zucchini Blumenkohle, Bohnen mit Hülsen (frisch), Erbsen mit Hülsen (frisch), Kirschen, Kopfkohle, Pflaumen, Roggen, Weizen Blattkohle, Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale, Gurken außer Einlegegurken, Knoblauch, Rapssamen, Schalotten, Speisezwiebeln, Stangensellerie Brunnenkresse Chicorée, Karotten, Knollensellerie, Radieschen, Rettich, Schwarzwurzeln Bohnen ohne Hülsen (frisch), Erbsen ohne Hülsen (frisch), Kohlrabi, übrige Ölsaat, Schalenfrüchte, Tee andere pflanzliche Lebensmittel".
s) Nach der Position ,,Fenfuram" wird folgende Position eingefügt:
,,Fenhexamid 126833-17-8 1-Methyl-cyclohexancarbonsäure-(2,3-dichlor-4hydroxy-phenyl)-amid 5 3 2 1 0,02 Kirschen, Kleinfrüchte und Beeren, Strauchbeerenobst Erdbeeren, Trauben Pflaumen Tomaten andere pflanzliche Lebensmittel".
t) Die Position ,,Fenvalerat einschließlich anderer verwandter Isomerengemische" wird wie folgt gefasst:
,,Fenvalerat einschließlich anderer verwandter Isomerengemische 51630-58-1 (R,S)--Cyano-3-phenoxybenzyl-(R,S)-2-(4-chlorphenyl)-3-methylbutyrat
Summe der Isomeren
10 5 1 0,5 0,2 0,1 0,05
Tee Hopfen Kernobst, Blumenkohle, Chinakohl, Tomaten, Trauben Kürbisse, Wassermelonen Gerste, Gurken außer Einlegegurken, Hafer, Melonen, Paprika Ölsaat, teeähnliche Erzeugnisse andere pflanzliche Lebensmittel".
u) Nach der Position ,,Fludioxonil" werden folgende Positionen eingefügt:
,,Flufenacet 142459-58-3 N-(Fluorphenyl)-N-(1 methylethyl)-2[[5 (trifluormethyl)-1,3,4 thiadiazol-2-yl]oxy]acetamid einschließlich Abbau und Reaktionsprodukte, soweit sie noch die 4-Fluor-Nmethyl-ethylanilin-Gruppe enthalten 2-(4,6-Dimethoxypyrimidin-2ylcarbamoylsulfamoyl)-6trifluormethyl-nicotinsäuremethylester 0,1 0,05 insgesamt berechnet als Flufenacet Kartoffeln andere pflanzliche Lebensmittel
Flupyrsulfuron- 144740-54-5 methyl
0,02
alle pflanzlichen Lebensmittel".
v) Die Position ,,Glufosinat einschließlich Salze" wird wie folgt geändert: aa) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird die Angabe ,, , Rapssamen" gestrichen. bb) Bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird nach der Angabe ,,andere pflanzliche Lebensmittel" die Angabe ,,außer Mais, Rapssamen, Sojabohnen und Zuckerrüben" angefügt.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000 w) Nach der Position ,,Glufosinat einschließlich Salze" wird folgende Position neu eingefügt:
,,Glufosinat einschließlich Salze N-Acetylglufosinat 51276-47-2 DL-Homoalanin-4-yl(methyl) phosphinsäure DL-Acetamido-4-methylphosphinicobuttersäure 3-Methylphosphinicopropionsäure
1579
73634-73-8 15090-23-0
2 1 insgesamt 0,1 berechnet als Glufosinat
Sojabohnen, Zuckerrüben Rapssamen Mais".
x) Die Position ,,Glyphosat" wird wie folgt gefasst:
,,Glyphosat 1071-83-6 N-Phosphonomethylglycin 50 20 10 5 3 2 0,2 0,1 wild wachsende Pilze Gerste, Hafer, Sojabohnen, Sorghum Leinsamen, Senfsaat, Rapssamen Roggen, Triticale, Weizen Erbsen (Hülsenfrucht) Bohnen (Hülsenfrucht), Oliven zur Ölgewinnung Zuckerrüben andere pflanzliche Lebensmittel".
y) In der Position ,,Haloxyfop Haloxyfop-R einschließlich Ester" wird vor der Höchstmenge 0,05 mg/kg die Höchstmenge ,,0,1 Kartoffeln" eingefügt. z) Die Position ,,Imazalil" wird wie folgt gefasst:
,,Imazalil 35554-44-0 1-[2-(2,4-Dichlorphenyl)-2-(2propenyloxy)-ethyl]-imidazol 5 2 0,5 0,2 0,1 0,02 Kartoffeln (gelagert), Kernobst, Zitrusfrüchte Bananen, Melonen Tomaten Cucurbitaceen mit genießbarer Schale Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeugnisse andere pflanzliche Lebensmittel".
aa) Die Position ,,Iprodion (Glycophen)" wird wie folgt gefasst:
,,Iprodion 36734-19-7 3-(3,5-Dichlorphenyl)-Nisopropyl-2,4-dioxo-1imidazolidincarboxamid 10 Erdbeeren, Heidelbeeren, Johannisbeeren, Kernobst, frische Kräuter, Trauben, Salatarten, Stachelbeeren Bohnen mit Hülsen (frisch), Chinakohl, Kiwis, Knoblauch, Kopfkohl, Schalotten, Solanaceen, Speisezwiebeln, Steinobst, Strauchbeerenobst, Zitronen Bananen, Frühlingszwiebeln, Reis Chicorée, Cucurbitaceen mit genießbarer Schale, Mandarinen Erbsen mit Hülsen (frisch), Gerste Rapssamen, Rosenkohl, Rote Rüben, Weizen Karotten, Melonen, Radieschen, Rettiche Erbsen ohne Hülsen (frisch), Haselnüsse, Hülsenfrüchte, Rhabarber Hopfen, Leinsamen, Kohlrabi, Meerrettich, Pastinaken, Tee, teeähnliche Erzeugnisse Blumenkohle andere pflanzliche Lebensmittel".
5
3 2 1 0,5 0,3 0,2
0,1
0,05 0,02
ab) In der Position ,,Lindan" wird bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg vor der Angabe ,,Trauben" die Angabe ,,Gewürze," eingefügt. ac) Die Position ,,Malathion, Malaoxon" wird wie folgt geändert: aa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach der Angabe ,,übriges Obst" die Angabe ,, , Tee" eingefügt und vor der Angabe ,,teeähnliche Erzeugnisse" die Angabe ,,übrige" eingefügt. bb) Die Angabe ,,0,1 Tee" wird gestrichen.
1580
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000
ad) Die Position ,,Maleinsäurehydrazid und seine Konjugate" wird wie folgt gefasst:
,,Maleinsäurehydrazid 123-33-1 6-Hydroxy-3-(2H)-pyridazinon 50 10 1 Kartoffeln (gelagert) Zwiebelgemüse außer Frühlingszwiebeln andere pflanzliche Lebensmittel". Gerste, Rapssamen Roggen, Triticale, Weizen andere pflanzliche Lebensmittel".
ae) Nach der Position ,,Metazachlor" wird folgende Position eingefügt:
,,Metconazol 125116-23-6 (1RS, 5RS : 1RS, 5SR)-5-(4Chlorbenzyl)-2,2-dimethyl-1(1H-1,2,4-triazol-1ylmethyl)cyclopentanol O,S-Dimethyl-amidothio= phosphat 0,1 0,05 0,01
af) Die Position ,,Methamidophos" wird wie folgt gefasst:
,,Methamidophos 10265-92-6 2 1 0,5 Hopfen Gurken außer Einlegegurken Blumenkohle, Hülsengemüse mit Hülsen (frisch), Kopfkohle, Minze, Tomaten Pflaumen Auberginen, Salat, Zitrusfrüchte Aprikosen, Artischocken, Baumwollsaat, Tee, übrige teeähnliche Erzeugnisse Kernobst, Pfirsiche andere pflanzliche Lebensmittel". Bohnenkraut, Feldsalat, Majoran Bohnen und Erbsen mit Hülsen (frisch), Kartoffeln, Mais, Puffbohnen (frisch) andere pflanzliche Lebensmittel".
0,3 0,2 0,1
0,05 0,01
ag) Die Position ,,Metobromuron" wird wie folgt gefasst:
,,Metobromuron 3060-89-7 3-(4-Bromphenyl)-1methoxy-1-methylharnstoff einschließlich Abbau- und Reaktionsprodukte, soweit sie noch die 4-Bromanilingruppe enthalten 2-(4,6-Dimethoxpyrimidin-2ylcarbamoyl-sulfamoyl)-N,Ndimethylnicotinamid (3-Phenoxyphenyl)-methyl-3- Summe (2,2-dichlorethenyl)-2,2 der dimethylcyclopropan= Isomeren carboxylat
insgesamt berechnet als 4 Bromanilin
3 0,1
0,05
ah) Nach der Angabe ,,Nema (siehe Dithiocarbamate)" wird folgende Position eingefügt:
,,Nicosulfuron 11991-09-4 0,02 alle pflanzlichen Lebensmittel".
ai) Die Position ,,Permethrin" wird wie folgt gefasst:
,,Permethrin 52645-53-1 2 Getreide außer Mais, frische Kräuter, Rhabarber, Salatarten, Stangensellerie, Tee Blattkohle, Erdbeeren, Kernobst, Kiwis, Kopfkohl, Spinat und verwandte Arten, Steinobst, Trauben Bohnen mit Hülsen (frisch), Porree, Solanaceen, Zitrusfrüchte Baumwollsaat, Mais Blumenkohl, Erbsen mit Hülsen (frisch), Erdnüsse, Fruchtgemüse außer Solanaceen, Hopfen, Knollensellerie, Mandeln, Radieschen, Rapssamen, Rettich, Senfsaat, teeähnliche Erzeugnisse andere pflanzliche Lebensmittel". Himbeeren Erdbeeren, Kiwis, Salatarten, Trauben Bohnen mit Hülsen (frisch), Chicorée, Solanaceen, Steinobst außer Kirschen Cucurbitaceen mit genießbarer oder ungenießbarer Schale, Birnen, Erbsen mit Hülsen (frisch), Sonnenblumenkerne mit Schale, Rapssamen, Sojabohnen Erbsen ohne Hülsen (frisch) Erbsen (Hülsenfrucht), Knoblauch, Schalotten, Speisezwiebeln Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeugnisse Schalenfrüchte, übrige Ölsaaten andere pflanzliche Lebensmittel".
1
0,5 0,2 0,1
0,05
aj) Die Position ,,Procymidon" wird wie folgt gefasst:
,,Procymidon 32809-16-8 N-(3,5-Dichlorphenyl)-1,2dimethylcyclopropan-1,2dicarboximid 10 5 2
1
0,3 0,2 0,1 0,05 0,02
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000 ak) Nach der Position ,,Prosulfocarb" wird folgende Position eingefügt:
,,Prosulfuron 94125-34-5 1-(4-Methoxy-6-methyltriazin-2-yl)-3-[2-(3,3,3trifluorpropyl)-phenylsulfonyl]harnstoff 0,02
1581
alle pflanzlichen Lebensmittel".
al) In der Position ,,Quinalphos" wird bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg die Angabe ,,Tee," gestrichen. am) In der Position ,,Tau-Fluvalinat" wird bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg die Angabe ,,Raps" durch die Angabe ,,Rapssamen" ersetzt. an) Die Position ,,Tolylfluanid" wird wie folgt geändert: aa) Vor der Höchstmenge 5 mg/kg wird die Höchstmenge ,,30 Hopfen" eingefügt. bb) Bei der Höchstmenge 5 mg/kg wird nach dem Wort ,,Kernobst" die Angabe ,,Kleinfrüchte und Beeren, Strauchbeerenobst" eingefügt. ao) In der Position ,,Triflusulfuron-methyl" wird in der Spalte ,,CAS-Nummer" die Nummer ,,126535-15-7" eingefügt. ap) In der Position ,,Trinexapac einschließlich Ester" wird bei der Höchstmenge 1 mg/kg die Angabe ,,Raps" durch die Angabe ,,Rapssamen" ersetzt. aq) Nach der Position ,,Trinexapac einschließlich Ester" wird folgende Höchstmenge eingefügt:
,,Triticonazol 131983-72-7 (±)-(E)-5-(4-Chlorbenzyliden)2,2-dimethyl-1-(1H-1,2,4triazol-1-ylmethyl)cyclo= pentanol 0,02 alle pflanzlichen Lebensmittel".
ar) Die Position ,,Vinclozolin" wird wie folgt gefasst:
,,Vinclozolin 50471-44-8 3-(3,5-Dichlorphenyl)-5methyl-5-vinyl-1,3-oxa= zolidin-2,4-dion einschließlich Abbau- und Reaktionsprodukte, soweit sie noch die 3,5-Dichloranilingruppe enthalten 40 insgesamt 10 berech- 5 net als Vinclozolin 3 2 Hopfen Johannisbeeren, Kiwis Erdbeeren, Kleinfrüchte außer Johannisbeeren, Trauben, Salatarten, Strauchbeerenobst Solanaceen Aprikosen, Bohnen und Erbsen mit Hülsen (frisch), Chicorée, Chinakohl, Pfirsiche, Pflaumen Cucurbitaceen mit genießbarer oder ungenießbarer Schale, Kernobst, Rapssamen, Zwiebelgemüse Bohnen (Hülsenfrucht), Bohnen ohne Hülsen (frisch), Erbsen (Hülsenfrucht), Karotten, Kirschen Erbsen ohne Hülsen (frisch) Tee andere pflanzliche Lebensmittel".
1
0,5
0,3 0,1 0,05
7. In Anlage 2 Liste B wird die Position ,,Heptachlor, Heptachlorepoxid" wie folgt gefasst:
,,Heptachlor 76-44-8 ( und -Isomer) -Isomer 28044-83-9 -Isomer 1024-57-3 Heptachlor= epoxid 1024-57-3 1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor3a,4,7,7a-tetrahydro-4,7endo-methanoinden 1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor2,3-epoxy-3a,4,7,7atetrahydro-4,7-endomethanoindan
insgesamt berechnet als Heptachlor
0,1 0,02 0,01
Gewürze, teeähnliche Erzeugnisse Tee andere pflanzliche Lebensmittel".
8. Anlage 7 wird wie folgt geändert: a) Die Position ,,Heptachlor, Heptachlorepoxid" wird wie folgt gefasst:
,,Heptachlor 76-44-8 ( und -Isomer) 28044-83-9 -Isomer 1024-57-3 -Isomer Heptachlor= epoxid 1024-57-3 1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor3a,4,7,7a-tetrahydro-4,7endo-methanoinden 1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor2,3-epoxy-3a,4,7,7atetrahydro-4,7-endomethanoindan
0,2". insgesamt berechnet als Heptachlor
b) In der Position ,,Terbufos, Terbufos-sulfoxid, Terbufos-sulfon" wird in der Spalte ,,CAS-Nummer" bei der Angabe ,,Terbufos-sulfoxid" die Nummer ,,10548-10-4" und bei der Angabe ,,Terbufos-sulfon" die Nummer ,,56070-16-7" eingefügt.
1582
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000 Artikel 2 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Bonn, den 20. November 2000 Die Bundesministerin für Gesundheit Andrea Fischer Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Jürgen Trittin