7823-5-6
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004
Elfte Verordnung zur Änderung der Pflanzenbeschauverordnung*)
Vom 9. August 2004 Auf Grund des § 4 Satz 1 und 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a bis d in Verbindung mit § 5 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1998 (BGBl. I S. 971, 1527, 3512), die durch Artikel 186 Nr. 3 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft: Artikel 1 Die Pflanzenbeschauverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. April 2000 (BGBl. I S. 337), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. November 2003 (BGBl. I S. 2438), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1a wird folgender § 1b eingefügt: ,,§ 1b Anzeigepflichten in besonderen Fällen Wer Kartoffeln mit Ursprung in Polen zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken anbauen, aufbereiten, lagern oder verarbeiten will, hat dies unter Angabe des Datums des Eintreffens der Kartoffeln, des Aufbewahrungsortes, des Lagerortes oder des Ortes der Verarbeitung und des beabsichtigten Verwendungszweckes der Kartoffeln der zuständigen Behörde spätestens einen Werktag vor dem voraussichtlichen Eintreffen der Kartoffeln anzuzeigen und eine Untersuchung durch die zuständige Behörde zu ermöglichen. Die zuständige Behörde kann eine Untersuchung der Kartoffeln durchführen." 2. Dem § 5 wird folgender Satz angefügt: ,,Satz 1 gilt nicht, soweit besondere zwischenstaatliche Vereinbarungen oder Abkommen der Europäischen Gemeinschaft dies vorsehen."
*) Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender EG-Rechtsakte: Richtlinie 2003/116/EG der Kommission vom 4. Dezember 2003 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich des Schadorganismus Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. (ABl. EU Nr. L 321 S. 36), Richtlinie 2004/31/EG der Kommission vom 17. März 2004 zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. EU Nr. L 85 S. 18), Richtlinie 2004/32/EG der Kommission vom 17. März 2004 zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. EU Nr. L 85 S. 24), Richtlinie 2004/70/EG der Kommission vom 28. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. EU Nr. L 127 S. 97).
3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe ,,Anlage 5 Teil I" durch die Angabe ,,Anlage 5 Teil I und III" ersetzt. b) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: ,,(5) Die zuständige Behörde verzichtet auf die Vorlage der Zeugnisse, soweit besondere zwischenstaatliche Vereinbarungen oder Abkommen der Europäischen Gemeinschaft dies vorsehen und sichergestellt ist, dass keine Gefahr einer Einschleppung von Schadorganismen, die in Anlage 1 oder 2 aufgeführt sind, besteht. Die in Anlage 5 Teil IV aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände können eingeführt werden, wenn sie von einem Pflanzenpass begleitet werden." 4. Dem § 12 Abs. 3 werden folgende Sätze angefügt: ,,Die Ausstellung eines Pflanzenpasses nach § 13c erfolgt nur, wenn der Antragsteller von der zuständigen Behörde in ein amtliches Verzeichnis aufgenommen worden ist (Registrierung) und die pflanzengesundheitlichen Einfuhrvorschriften des Drittlandes die Verwendung eines Pflanzenpasses vorsehen. § 13n Abs. 2, 3 und 4 gilt für die Registrierung nach Satz 1 entsprechend." 5. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) Die Nummern 01 und 1 werden durch folgende Nummern ersetzt: ,,1. entgegen § 1a Abs. 1 oder Abs. 2 das Auftreten oder den Verdacht des Auftretens eines Schadorganismus nicht anzeigt, 1a. entgegen a) § 1b Satz 1 oder b) § 8 Abs. 2 Satz 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder die Untersuchung einer Sendung nicht ermöglicht, 1b. entgegen § 2 Schadorganismen einführt,". bb) Die Nummer 3a wird gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe ,,Absatzes 1 Nr. 1 bis 3a" durch die Angabe ,,Absatz 1 Nr. 1a Buchstabe b, Nr. 1b bis 3" ersetzt.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 6. Die Anlage 2 Abschnitt A Nr. 2 wird wie folgt geändert:
2111
a) Die Position ,,Eberesche (Sorbus L.), ausgenommen Oxelbeere (Sorbus intermedia (Ehrh.) Pers.)" wird wie folgt gefasst:
1 2
,,Eberesche (Sorbus L.)
Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.*) (Feuerbrand)".
1 2
b) Nach der Position ,,Erdbeere (Fragaria L.)" wird folgende Position eingefügt: ,,Felsenbirne (Amelanchier Med.) Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.*) (Feuerbrand)".
c) Nach der Position ,,Gladiole (Gladiolus Tourn. ex L.), Knollen und Kormi von Zwergformen und deren Hybriden, wie Gladiolus callianthus Marais, Gladiolus collvillei Sweet, Gladiolus nanus hort., Gladiolus ramosus hort., Gladiolus tubergenii hort." wird folgende Position eingefügt:
1 2
,,Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot)
Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.*) (Feuerbrand)".
d) In den Positionen ,,Kumquat (Forunella Swingle) und deren Hybriden", ,,Poncirus Raf. und deren Hybriden" und ,,Zitrus (Citrus L.) und deren Hybriden" wird in Spalte 2 jeweils nach den Wörtern ,,Eotetranychus orientalis klein" der Fußnotenhinweis ,,*)" angefügt. e) Die Position ,,Stranvaesie (Stranvaesia Lindl.)" wird gestrichen. 7. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Abschnitt A werden in den Nummern 1.1 und 2.14.1 jeweils in Spalte 2 ein Komma und die Wörter ,,außer der Schweiz" angefügt. b) Abschnitt B wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1.5 werden in Spalte 2 jeweils die Wörter ,,Malta" sowie ,,und Zypern" gestrichen. bb) In den Nummern 1.17 und 2.2 werden in Spalte 2 jeweils ein Komma und die Wörter ,,außer der Schweiz" angefügt. c) In Abschnitt C werden in Spalte 2 jeweils die Wörter ,,Estland, Lettland, Litauen", ,,Malta" sowie ,,und Zypern" gestrichen. 8. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Teil I wird wie folgt geändert: aa) In Abschnitt B wird in den Nummern 1.2.5, 1.2.8, 1.2.9, 2.1.3, 2.1.5 und 2.1.6 jeweils in Spalte 1 nach dem Wort ,,Irak" ein Komma und das Wort ,,Iran" eingefügt. bb) Abschnitt D wird wie folgt geändert: aaa) Die Nummer 1.2.1 wird wie folgt gefasst:
1 2
,,1.2.1
Apfel (Malus Mill.)
Die Pflanzen müssen a) aus einem Land stammen, das als frei von Feuerbrand (Erwinia amytovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt ist, b) aus einem Gebiet stammen, das gemäß dem Internationalen Standard als frei von diesem Schadorganismus ausgewiesen und nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften anerkannt worden ist, oder c) von einer Anbaufläche stammen, auf der und in deren unmittelbaren Umgebung Pflanzen mit Anzeichen von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) entfernt worden sind."
bbb) Die Nummer 1.2.3 wird wie folgt gefasst:
1 2
,,1.2.3
Eberesche (Sorbus L.)
wie bei 1.2.1".
2112
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 ccc) Die Nummern 1.2.5 und 1.2.6 werden durch folgende Nummern ersetzt:
1 2
,,1.2.5 1.2.6 1.2.7 1.2.8
Felsenbirne (Amelanchier Med.) Feuerdorn (Pyracantha Roem.) Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot) Mispel (Mespilus L.)
wie bei 1.2.1 wie bei 1.2.1 wie bei 1.2.1 wie bei 1.2.1".
ddd) Die bisherigen Nummern 1.2.7 bis 1.2.9 werden die Nummern 1.2.9 bis 1.2.11. eee) Die bisherigen Nummern 1.2.10 bis 1.2.14 werden durch folgende Nummern ersetzt:
1 2
,,1.2.12 Weißdorn (Crataegus L.) 1.2.12.1 mit Ursprung in außereuropäischen Ländern 1.2.12.2 mit Ursprung in Ländern, in denen das Auftreten der Rußfleckenkrankheit (Phyllosticta solitaria Ell. et Ev.) bekannt ist 1.2.13 Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.)
wie bei 1.2.1 ferner wie bei 1.2.1.1 ferner wie bei 1.2.1.3
wie bei 1.2.1 ferner wie bei 1.2.1.1 wie bei 1.2.1 ferner wie bei 1.2.1.1 wie bei 1.2.1".
1.2.13.1 mit Ursprung in außereuropäischen Ländern 1.2.14 Zierquitte (Chaenomeles Lindl.)
1.2.14.1 mit Ursprung in außereuropäischen Ländern 1.2.15 Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.)
cc) In Abschnitt F Nr. 1 werden in Spalte 1 jeweils die Wörter ,,Estland," und ,,Lettland, Litauen," gestrichen. b) Teil II Abschnitt D wird wie folgt geändert: aa) Nummer 1.3 wird wie folgt gefasst:
1 2
,,1.3
Eberesche (Sorbus L.)
1
wie bei 1.1 Satz 1".
2
bb) Die Nummern 1.5 und 1.6 werden durch folgende Nummern ersetzt: ,,1.5 1.6 1.7 1.8 Felsenbirne (Amelanchier Med.) Feuerdorn (Pyracantha Roem.) Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot) Mispel (Mespilus L.) wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1".
cc) Die bisherigen Nummern 1.7 bis 1.9 werden die Nummern 1.9 bis 1.11. dd) Die bisherigen Nummern 1.10 bis 1.14 werden durch folgende Nummern ersetzt:
1 2
,,1.12 Weißdorn (Crataegus L.) 1.13 1.14 1.15 Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.) Zierquitte (Chaenomeles Lindl.) Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.)
wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1 wie bei 1.1 Satz 1".
9. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Teil I wird wie folgt geändert: aa) In der Überschrift werden nach dem Wort ,,Drittland" ein Komma und die Wörter ,,außer der Schweiz" eingefügt.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 bb) In Abschnitt A Nr. 2 wird die vierte Position wie folgt gefasst:
2113
,,Gramineae der Gattung Roggen (Secale L.), Triticale (x Triticosecale) und Weizen (Triticum L.), mit Ursprung in Afghanistan, Indien, Irak, Iran, Mexiko, Nepal, Pakistan, Südafrika und den USA". cc) Abschnitt B wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1 wird die siebte Position wie folgt gefasst: ,,Getreide der Gattung Roggen (Secale L.), Triticale (x Triticosecale) und Weizen (Triticum L.), mit Ursprung in Afghanistan, Indien, Irak, Iran, Mexiko, Nepal, Pakistan, Südafrika und den USA". bbb) In Nummer 5.1.2 werden jeweils die Wörter ,,Estland" und ,,Lettland, Litauen" gestrichen. b) Teil II Abschnitt A Nr. 2 wird wie folgt geändert: aa) Die Position ,,Eberesche (Sorbus L.), außer Oxelbeere (Sorbus intermedia (Ehrh.) Pers.)" wird durch die Position ,,Eberesche (Sorbus L.)" ersetzt. bb) Nach der Position ,,Eberesche (Sorbus L.)" wird die Position ,,Felsenbirne (Amelanchier Med.)" eingefügt. cc) Nach der Position ,,Feuerdorn (Pyracantha Roem.)" wird die Position ,,Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot)" eingefügt. dd) Die Position ,,Stranvaesie (Stranvaesia Lindl.)" wird gestrichen. c) Nach Teil II werden folgende Teile angefügt: ,,Teil III Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände, für die bei der Einfuhr aus der Schweiz Zeugnis- und Untersuchungspflicht besteht A 1 Pflanzen Pflanzen, außer Samen Clausena-Arten (Clausena Burm. f.) Murraya-Arten (Murraya Koenig ex L.) Palmen-Arten, außer Phoenix-Arten (Phoenix spp.) mit Ursprung in Algerien oder Marokko Stranvaesie (Stranvaesia Lindl.) Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.) 2 Samen von Reis (Oryza spp.) B 1 Pflanzenerzeugnisse Pflanzenteile, außer Früchte Palmen (Phoenix spp.) Stranvaesie (Stranvaesia Lindl.) Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.) 2 Früchte Kumquat (Fortunella Swingle) und deren Hybriden Poncirus Raf. und deren Hybriden Zitrus (Citrus L.) und deren Hybriden
2114
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 Teil IV Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände mit Ursprung in der Schweiz oder mit Ursprung in einem Drittland, die bei der Einfuhr aus der Schweiz von einem Pflanzenpass begleitet sein müssen A 1 Pflanzen Pflanzen von Ausläufer und Knollen bildenden Solanum-Arten (Solanum L.) Pflanzen, außer Samen Apfel (Malus Mill.) Birne (Pyrus L.) Eberesche (Sorbus L.), außer Oxelbeere (Sorbus intermedia (Ehrh.) Pers.) Feuerdorn (Pyracantha Roem.) Hopfen (Humulus lupulus L.) Mispel (Mespilus L.) Prunus-Arten, außer Lorbeerkirsche (Prunus laurocerasus L.) und Portugiesische Lorbeerkirsche (Prunus lusitanica L.) Quitte (Cydonia Mill.) Rhododendron-Arten, außer Azaleen (Rhododendron simsii Planch.) Rübe (Beta vulgaris L.) Schneeball (Viburnum spp.) Weinrebe (Vitis L.) Weißdorn (Crataegus L.) Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.) Zierquitte (Chaenomeles Lindl.) B 1 Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände Pflanzenteile, außer Früchte Rhododendron-Arten, außer Azaleen (Rhododendron simsii Planch.) Schneeball (Viburnum spp.) Weinrebe (Vitis L.) 2 Holz a) ganz oder teilweise aus einer der folgenden Gattungen und Arten gewonnen: Kastanie (Castanea Mill.), außer entrindetem Holz, Platane (Platanus L.), auch ohne natürliche Oberflächenrundung, und b) durch eine der folgenden KN-Code-Unterpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs*) erfasst: KN-Code 4401 10 4401 22 ex 4401 30 4403 99 Warenbezeichnung Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder in ähnlichen Formen Holz in Form von Schnitzeln oder Spänen Holzabfälle und Holzausschuss, nicht zu Scheiten, Briketts, Pellets oder ähnlichen Formen zusammengepresst Rohholz, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet: anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz, anderes als Nadelholz, Eichenholz (Quercus spp.) oder Buchenholz (Fagus spp.)
2
*) ABl. EG Nr. L 256 vom 7. September 1987 in der jeweils geltenden Fassung.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 KN-Code ex 4404 20 Warenbezeichnung
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Holzpfähle, gespalten: Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt: anderes als Nadelholz Bahnschwellen (Querstreben) aus Holz: nicht imprägniert Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, nicht gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm, insbesondere Balken, Planken, Schwarten, Platten, Latten: anderes als Nadelholz, Tropenholz, Eichenholz (Quercus spp.) oder Buchenholz (Fagus spp.)
4406 10 ex 4407 99
3
Lose Rinde Kastanie (Castanea Mill.)
C 1
Pflanzen, zur erwerbsmäßigen Weiterkultur bestimmt, mit Ursprung in der Schweiz Pflanzen, außer Samen Araceae, bewurzelt oder mit anhaftendem oder beigefügtem Kultursubstrat Aster (Aster L.) Balsamine (Impatiens L.), alle Sorten von Neuguinea-Hybriden Blaues Lieschen (Exacum L.) Blaustern (Scilla L.), Zwiebeln und Kormi Chrysantheme (Argyranthemum, Dendranthema (DC.) Des Moul., Leucanthemum L., Tanacetum L.) Douglasie (Pseudotsuga Carr.) Eiche (Quercus L.) Erdbeere (Fragaria L.) Fichte (Picea A. Dietr.) Gerbera (Gerbera Cass.) Gladiole (Gladiolus L.), Knollen und Kormi von Zwergformen und deren Hybriden, wie Gladiolus calliantus Marais, Gladiolus colvillei Sweet, Gladiolus nanus hort., Gladiolus ramosus hort. und Gladiolus tubergenii hort. Hemlocktanne (Tsuga Carr.) Hyazinthe (Hyacinthus L.), Zwiebeln Iris (Iris L.), Zwiebeln Kastanie (Castanea Mill.) Kiefer (Pinus L.) Kirschlorbeer (Prunus laurocerasus L.) Kohl (Brassica L.) Krokus (Crocus flavus Weston ,,Golden Yellow"), Zwiebeln Küchenzwiebel (Allium cepa L.), Zwiebeln Kürbisgewächse (Cucumis spp.) Lärche (Larix Mill.) Lupine (Lupinus L.) Marantaceae, bewurzelt oder mit anhaftendem oder beigefügtem Kultursubstrat Milchstern (Ornithogalum L.), Zwiebeln Musaceae, bewurzelt oder mit anhaftendem oder beigefügtem Kultursubstrat Narzisse (Narcissus L.), Zwiebeln Nachtschattengewächse (Solanaceae), außer Ausläufer und Knollen bildende Arten von Solanum L. und deren Hybriden
2116
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 Nelke (Dianthus L.) und deren Hybriden Pappel (Populus L.) Pelargonie (Pelargonium L'Hérit. ex Ait.) Persea spp., bewurzelt oder mit anhaftendem oder beigefügtem Kultursubstrat Platane (Platanus L.) Porree (Allium porrum L.) Präriekerze (Camassia Lindl.), Zwiebeln Portugiesische Lorbeerkirsche (Prunus lusitanica L.) Puschkinie (Puschkinia Adams), Zwiebeln Riesenhyazinthe (Galtonia candicans (Baker) Decne), Zwiebeln Rubus-Arten (Rubus L.) Salat (Lactuca spp.) Schalotte (Allium ascalonicum L.), Zwiebeln Schleierkraut (Gypsophila L.) Schneeglöckchen (Galanthus L.), Zwiebeln Schneestolz (Chionodoxa Boiss.), Zwiebeln Schnittlauch (Allium schoenoprasum L.), Zwiebeln Schönhäutchen (Hymenocallis Salisb., Ismene Herbert), Zwiebeln Sellerie (Apium graveolens L.) Strelitzie (Strelitziaceae), bewurzelt oder mit anhaftendem oder beigefügtem Kultursubstrat Spinat (Spinacia L.) Tanne (Abies Mill.) Tigerblume (Tigridia Juss.), Zwiebeln Traubenhyazinthe (Muscari Miller), Zwiebeln Tulpe (Tulipa L.), Zwiebeln Verbene (Verbena L.) und andere krautige Pflanzen, außer Pflanzen aus der Familie der Süßgräser (Gramineae), außer Zwiebeln, Knollen, Kormi und Rhizome 2 Samen Küchenzwiebel (Allium cepa L.) Porree (Allium porrum L.) Schalotte (Allium ascalonicum L.) Schnittlauch (Allium schoenoprasum L.)".
10. Die Anlage 6 wird wie folgt geändert: a) Teil I wird wie folgt geändert: aa) Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
1 2
,,1
Insekten, Milben und Nematoden in allen Entwicklungsstadien Bemisia tabaci Genn. (europäische Populationen) (Tabakmottenschildlaus) Dactulosphaira vitifoliae (Fitch) Globodera pallida (Stone) Behrens (Weißer Kartoffelnematode) FI, GB, IRL, P (Alentejo, Azoren, Beira Interior, Beira Litoral, zwischen Duoro und Minho, Madeira, Ribatejo und Oeste und Trás-os-Montes), S CY3) FI, LV3), SI3), SK3)
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1 2
2117
Leptinotarsa decemlineata Say (Kartoffelkäfer)
CY, E (Ibiza und Menorca), FI (die Distrikte Åland, Turku, Uusimaa, Kymi, Häme, Pirkanmaa, Satakunta), GB, IRL, M, P (Azoren und Madeira), S (die Provinzen Blekinge, Gotland, Halland, Kalmar, Skåne) GB (Nordirland), IRL".
Liriomyza bryoniae (Kaltenbach) (Tomatenminierfliege) bb) Nummer 2 wird wie folgt gefasst:
1
2
,,2
Viren und virusähnliche Organismen Beet necrotic yellow vein virus (Aderngelbfleckigkeitsvirus der Rübe) Tomato spotted wilt virus (Bronzefleckenkrankheit) DK, F (Bretagne), FI, GB (Nordirland), IRL, LT, P (Azoren) FI, S".
b) Teil II wird wie folgt geändert: aa) Abschnitt A wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1.1 wird Spalte 3 wie folgt gefasst: ,,A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln)". bbb) Nummer 1.3 Spalte 1 wird wie folgt gefasst: ,,Eberesche (Sorbus L.), lebender Pollen zur Bestäubung". ccc) Die Nummern 1.5 bis 1.18 werden durch folgende Nummern ersetzt:
1 2 3
,,1.5
Felsenbirne (Amelanchier Med.), lebender Pollen zur Bestäubung Feuerdorn (Pyracantha Roem.), lebender Pollen zur Bestäubung Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot), lebender Pollen zur Bestäubung Mispel (Mespilus L.), lebender Pollen zur Bestäubung Douglasie (Pseudotsuga Carr.) über 3 m Höhe
wie bei 1.1
wie bei 1.1
1.6
wie bei 1.1
wie bei 1.1
1.7
wie bei 1.1
wie bei 1.1
1.8
wie bei 1.1
wie bei 1.1
1.9 1.9.1
Gremmeniella abietina (Lag.) Morelet (Kieferntriebsterben) Die Pflanzen müssen ferner frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer)
GB (Nordirland), IRL
GB5), GR, IRL GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL
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1 2 3
Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.10 Fichte (Picea A. Dietr.) Gilpinia hercyniae (Hartig) (Fichtenbuschhornblattwespe) Gremmeniella abietina (Lag.) Morelet (Kieferntriebsterben) 1.10.1 über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen ferner frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.11 Kiefer (Pinus L.) Gremmeniella abietina (Lag.) Morelet (Kieferntriebsterben) Thaumetopoea pityocampa (Den. et. Schiff.) (Pinienprozessionsspinner) 1.11.1 über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen ferner frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.12 Lärche (Larix Mill.) Cephalcia lariciphila (Klug) (Lärchengespinstblattwespe) Gremmeniella abietina (Lag.) Morelet (Kieferntriebsterben) 1.12.1 über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen ferner frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer)
GB, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man und Jersey), GR, IRL GB (Nordirland), IRL
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB (Nordirland), IRL E (Ibiza)
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man und Jersey), IRL GB (Nordirland), IRL
GB5), GR, IRL
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004
1 2 3
2119
Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.13 1.13.1 Tanne (Abies Mill.) über 3 m Höhe Gremmeniella abietina (Lag.) Morelet (Kieferntriebsterben) Die Pflanzen müssen ferner frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.14 1.15 Pappel (Populus L.) Quitte (Cydonia Mill.), lebender Pollen zur Bestäubung Weißdorn (Crataegus L.), lebender Pollen zur Bestäubung Hypoxylon mammatum (Wahlenb.) J. Miller (Rindenbrand) wie bei 1.1
F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB (Nordirland, IRL)
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB (Nordirland), IRL wie bei 1.1
1.16
wie bei 1.1
wie bei 1.1
1.17
Wollmispel, Japanische wie bei 1.1 Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.), lebender Pollen zur Bestäubung Zierquitte (Chaenomeles wie bei 1.1 Lindl.), lebender Pollen zur Bestäubung Zwergmispel (Cotoneaster wie bei 1.1 Ehrh.), lebender Pollen zur Bestäubung
wie bei 1.1
1.18
wie bei 1.1
1.19
wie bei 1.1".
bb) Abschnitt B wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1.1 wird Spalte 3 wie folgt gefasst:
2120
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 ,,A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln)". bbb) Nummer 1.3 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,1.3
Eberesche (Sorbus L.)
wie bei 1.1
wie bei 1.1".
ccc) Die Nummern 1.5 bis 1.17 werden durch folgende Nummern ersetzt:
1 2 3
,,1.5 1.6 1.7 1.8 1.9
Felsenbirne (Amelanchier Med.) Feuerdorn (Pyracantha Roem.) Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot) Mispel (Mespilus L.) Douglasie (Pseudotsuga Carr.), über 3 m Höhe
wie bei 1.1 wie bei 1.1 wie bei 1.1 wie bei 1.1 Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer)
wie bei 1.1 wie bei 1.1 wie bei 1.1 wie bei 1.1 GB5), GR, IRL GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
1.10
Fichte (Picea A. Dietr.), über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Kiefernborkenkäfer) GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
1.11
Kiefer (Pinus L.), über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004
1 2 3
2121
Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.12 Lärche (Larix Mill.), über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.13 Tanne (Abies Mill.), über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen frei sein von: Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) 1.14 1.15 1.16 Quitte (Cyodonia Mill.) Weißdorn (Crataegus L.) wie bei 1.1 wie bei 1.1
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL
wie bei 1.1 wie bei 1.1 wie bei 1.1
Wollmispel, Japanische wie bei 1.1 Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.) Zierquitte (Chaenomeles Lindl.) wie bei 1.1
1.17 1.18
wie bei 1.1 wie bei 1.1".
Zwergmispel (Cotoneaster wie bei 1.1 Ehrh.)
2122
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 ddd) In Nummer 2.2 wird in Spalte 3 die Angabe der Schutzgebiete wie folgt gefasst: ,,F (Korsika), GR, I, M3), P". eee) Die Nummer 3.1.1 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,3.1.1
Nadelbäume (Coniferales), Dendroctonus micans Kugelan mit Rinde (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer)
GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL".
fff)
Die Nummer 4 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,4
Lose Rinde Dendroctonus micans Kugelan (Riesenbastkäfer) Ips amitinus Eichhof (Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) Ips cembrae Heer (Großer Lärchenborkenkäfer) Ips duplicatus Sahlberg (Nordischer Fichtenborkenkäfer) Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer) Ips typographus Heer (Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer) GB5), GR, IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
Nadelbäume (Coniferales)
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, GR, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL GB, IRL".
c) Teil III Abschnitt A und B wird wie folgt gefasst:
1 2
,,A 1 1.1
Pflanzen Pflanzen, außer Samen Apfel (Malus Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; FriaulJulisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; TrentinoAlto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesi-
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1 2
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ne, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln) 1.2 Birne (Pyrus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Eberesche (Sorbus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Felsenbirne (Amelanchier Med.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Feuerdorn (Pyracantha Roem.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Mispel (Mespilus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind wie bei 1.1
1.3
wie bei 1.1
1.4
wie bei 1.1
1.5
wie bei 1.1
1.6
wie bei 1.1
1.7
wie bei 1.1
2124
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1 2
1.8
Quitte (Cydonia Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Weißdorn (Crataegus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Zierquitte (Chaenomeles Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrandfreien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Pflanzenerzeugnisse Pflanzenteile, außer Früchte Apfel (Malus Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind
wie bei 1.1
1.9
wie bei 1.1
1.10
wie bei 1.1
1.11
wie bei 1.1
1.12
wie bei 1.1
B 1 1.1
A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; FriaulJulisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; TrentinoAlto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castel-
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1 2
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guglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln) 1.2 Birne (Pyrus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Eberesche (Sorbus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Felsenbirne (Amelanchier Med.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Feuerdorn (Pyracantha Roem.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Mispel (Mespilus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind wie bei 1.1
1.3
wie bei 1.1
1.4
wie bei 1.1
1.5
wie bei 1.1
1.6
wie bei 1.1
1.7
wie bei 1.1
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1.8
Quitte (Cydonia Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Weißdorn (Crataegus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind Zierquitte (Chaenomeles Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung mit Ursprung in Drittländern, außer der Schweiz, die nicht als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt sind oder in denen keine Feuerbrand-freien Gebiete gemäß dem Internationalen Standard ausgewiesen und anerkannt worden sind
wie bei 1.1
1.9
wie bei 1.1
1.10
wie bei 1.1
1.11
wie bei 1.1".
d) Teil IV wird wie folgt geändert: aa) Abschnitt A wird wie folgt geändert: aaa) In den Nummern 1.1.1, 1.1.2, 1.2.2 wird Spalte 3 jeweils wie folgt gefasst: ,,DK, F (Bretagne), FI, GB (Nordirland), IRL, LT, P (Azoren)". bbb) Nach Nummer 1.1.2 wird folgende Nummer eingefügt:
1 2 3
,,1.1.3
Wein (Vitis L.)
Die Pflanzen müssen a) aus einem Gebiet stammen, das als frei von der Reblaus (Dactulosphaira vitifoliae Fitch) festgestellt worden ist, b) auf einer Anbaufläche erzeugt worden sein, die auf Grund von amtlichen Kontrollen in den beiden letzten abgeschlossenen Vegetationsperioden als frei von diesem Schadorganismus festgestellt worden ist, oder c) einer Entseuchung oder anderen geeigneten Behandlung gegen diesen Schadorganismus unterzogen worden sein.
CY3)".
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 ccc) In Nummer 2.1.1 wird Spalte 3 wie folgt gefasst: ,,DK, F (Bretagne), FI, GB (Nordirland), IRL, LT, P (Azoren)". ddd) Nummer 2.1.4 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
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,,2.1.4
Kartoffeln (Solanum tuberosum L.), Knollen
In Bezug auf Globodera pallida (Stone) Behrens müssen die Vorschriften eingehalten worden sein, die denen der Richtlinie 69/465/EWG des Rates entsprechen.
FI, LV3), SI3), SK3)".
eee) Nach Nummer 2.1.7 werden folgende Nummern eingefügt:
1 2 3
,,2.1.8 2.2 2.2.1
Wein (Vitis L.) Früchte Wein (Vitis L.)
wie bei 1.1.3
wie bei 1.1.3
Die Früchte müssen a) frei von Blättern sein und b) aus einem Gebiet stammen, das als frei von der Reblaus (Dactulosphaira vitifoliae Fitch) festgestellt worden ist, c) auf einer Anbaufläche erzeugt worden sein, die auf Grund von amtlichen Kontrollen in den letzten beiden abgeschlossenen Vegetationsperioden als frei von diesem Schadorganismus festgestellt worden ist, oder d) einer Entseuchung oder anderen geeigneten Behandlung gegen diesen Schadorganismus unterzogen worden sein.
CY3)".
bb) In Abschnitt B wird die Nummer 2.2.1 wie folgt gefasst:
1 2 3
,,2.2.1
Kumquat (Fortunella Swingle), Poncirus und Citrus L. und deren Hybriden, mit Ursprung in Frankreich, außer Korsika, Spanien und Zypern
Die Früchte müssen a) frei von Blättern oder Stielen sein oder b) in verschlossenen und amtlich plombierten Behältnissen durch die Schutzgebiete verbracht werden. Die Behältnisse müssen eine Angabe nach § 13c Abs. 3 Nr. 4 aufweisen.
F (Korsika), GR, I, M3), P".
cc) Abschnitt C wird wie folgt gefasst:
Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände 1 Besondere Anforderungen 2 Schutzgebiet1) 3
,,C 1 1.1
Obst- und Zierpflanzen der Rosengewächse (Rosaceae) Pflanzen Pflanzen, außer Samen
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2
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1.1.1
Apfel (Malus Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung
Die Pflanzen müssen a) aus einem Drittland stammen, das nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt worden ist, b) aus einem Gebiet eines Drittlandes stammen, das gemäß dem Internationalen Standard als frei von diesem Schadorganismus ausgewiesen und nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt worden ist, c) aus einem der folgenden Kantone der Schweiz stammen: Bern (ausgenommen die Bezirke Signau und Trachselwald), Freiburg, Graubünden, Tessin, Waadt, Wallis, d) aus einem der in Spalte 3 aufgeführten Schutzgebiete stammen oder e) auf einer Anbaufläche erzeugt oder mindestens für sieben Monate einschließlich des Zeitraumes vom 1. April bis 31. Oktober der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode auf einer Anbaufläche gehalten worden sein, aa) die in einer amtlich bezeichneten Pufferzone von mindestens 50 km2 und mindestens 1 km von der Grenze innerhalb dieser Zone liegt, bb) die ebenso wie die Pufferzone vor Beginn der letzten zwei abgeschlossenen Vegetationsperioden amtlich freigegeben worden ist; die Feststellung muss beruhen auf amtlichen Kontrollen, die jeweils mindestens einmal im Zeitraum Juni/ August und im Zeitraum August/November auf der Anbaufläche und die einmal im Zeitraum August/ November im Umkreis von mindestens 500 m Breite durchgeführt worden sind und bei denen die Anbaufläche ebenso wie der Umkreis als frei von diesem Schadorganismus festgestellt worden ist,
A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Emilia-Romagna: Kampanien; die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln)
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cc) von der Pflanzen anhand von amtlich zu geeigneten Zeitpunkten entnommenen Pflanzenproben mit geeigneten Labormethoden auf latenten Befall der Pflanzen amtlich untersucht worden sind. In der Pufferzone nach Doppelbuchstabe aa müssen a) die Wirtspflanzen amtlich überwachten Maßnahmen zur Bekämpfung des Feuerbrandes (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) unterliegen und b) mindestens einmal seit Beginn der letzten abgeschlosVegetationsperiode senen amtliche Kontrollen außerhalb der Anbaufläche und ihres Umkreises von 500 m Breite durchgeführt und alle Wirtspflanzen, die Anzeichen dieses Schadorganismus aufweisen, unverzüglich entfernt worden sein. Für den Zeitraum bis zum 1. April 2005 gelten die Vorschriften nicht für Pflanzen, die in die oder innerhalb der in Spalte 3 aufgeführten Schutzgebiete verbracht werden und die auf einer Anbaufläche erzeugt oder gehalten worden sind, die in einer Pufferzone liegt, welche nach den bis zum 1. April 2004 geltenden gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften amtlich freigegeben worden ist. 1.1.2 Birne (Pyrus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Eberesche (Sorbus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Felsenbirne (Amelanchier Med.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Feuerdorn (Pyracantha Roem.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung wie bei 1.1.1 wie bei 1.1.1
1.1.3
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.4
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.5
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.6
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
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1.1.7
Mispel (Mespilus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Quitte (Cydonia Mill.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung Weißdorn (Crataegus L.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.8
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.9
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
1.1.10 Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung 1.1.11 Zierquitte (Chaenomeles Lindl.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung 1.1.12 Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.), einschließlich lebender Pollen zur Bestäubung 2 2.1 2.1.1 Pflanzenerzeugnisse Pflanzenteile, außer Früchte Apfel (Malus Mill.)
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
wie bei 1.1.1
Die Pflanzen müssen a) aus einem Drittland stammen, das nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt worden ist, b) aus einem Gebiet eines Drittlandes stammen, das gemäß dem Internationalen Standard als frei von diesem Schadorganismus ausgewiesen und nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften als frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt worden ist, c) aus einem der folgenden Kantone der Schweiz stammen: Bern (ausgenommen die Bezirke Signau und Trachselwald), Freiburg, Graubünden, Tessin, Waadt, Wallis, d) aus einem der in Spalte 3 aufgeführten Schutzgebiete stammen oder e) auf einer Anbaufläche erzeugt oder mindestens für sieben Monate einschließlich des Zeitraumes vom 1. April bis 31. Oktober der letzten abge-
A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen; Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der
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schlossenen Vegetationsperiode auf einer Anbaufläche gehalten worden sein, aa) die in einer amtlich bezeichneten Pufferzone von mindestens 50 km2 und mindestens 1 km von der Grenze innerhalb dieser Zone liegt, bb) die ebenso wie die Pufferzone vor Beginn der letzten zwei abgeschlossenen Vegetationsperioden amtlich freigegeben worden ist; die Feststellung muss beruhen auf amtlichen Kontrollen, die jeweils mindestens einmal im Zeitraum Juni/August und im Zeitraum August/November auf der Anbaufläche und die einmal im Zeitraum im August/November Umkreis von mindestens 500 m Breite durchgeführt worden sind und bei denen die Anbaufläche ebenso wie der Umkreis als frei von diesem Schadorganismus festgestellt worden ist, cc) von der Pflanzen anhand von amtlich zu geeigneten Zeitpunkten entnommenen Pflanzenproben mit geeigneten Labormethoden auf latenten Befall der Pflanzen amtlich untersucht worden sind. In der Pufferzone nach Doppelbuchstabe aa müssen a) die Wirtspflanzen amtlich überwachten Maßnahmen zur Bekämpfung des Feuerbrandes (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) unterliegen und b) mindestens einmal seit Beginn der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode amtliche Kontrollen außerhalb der Anbaufläche und ihres Umkreises von 500 m Breite durchgeführt und alle Wirtspflanzen, die Anzeichen dieses Schadorganismus aufweisen, unverzüglich entfernt worden sein. Für den Zeitraum bis zum 1. April 2005 gelten die Vorschriften nicht für Pflanzen, die in die oder
Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln)
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innerhalb der in Spalte 3 aufgeführten Schutzgebiete verbracht werden und die auf einer Anbaufläche erzeugt oder gehalten worden sind, die in einer Pufferzone liegt, welche nach den bis zum 1. April 2004 geltenden gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften amtlich freigegeben worden ist. 2.1.2 2.1.3 2.1.4 2.1.5 2.1.6 Birne (Pyrus L.) Eberesche (Sorbus L.) Felsenbirne (Amelanchier Med.) Feuerdorn (Pyracantha Roem.) Glanzapfel (Photinia davidiana (Dcne.) Cardot) Mispel (Mespilus L.) Quitte (Cydonia Mill.) Weißdorn (Crataegus L.) wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1
2.1.7 2.1.8 2.1.9
wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1
wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1
2.1.10 Wollmispel, Japanische Mispel, Loquat (Eriobotrya Lindl.) 2.1.11 Zierquitte (Chaenomeles Lindl.) 2.1.12 Zwergmispel (Cotoneaster Ehrh.) dd) Abschnitt D wird wie folgt geändert:
wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1
wie bei 2.1.1 wie bei 2.1.1".
aaa) Die Nummer 1.1.2.1 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,1.1.2.1 über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen ferner aus einem Betrieb stammen, der frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan) GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 bbb) Die Nummer 1.1.3.1 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
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,,1.1.3.1 über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen ferner aus einem Betrieb stammen, der frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan) GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
ccc) Die Nummer 1.1.4.1 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,1.1.4.1 über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen ferner aus einem Betrieb stammen, der frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan) GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
ddd) Die Nummer 1.1.5.1 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,1.1.5.1 über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen ferner aus einem Betrieb stammen, der frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL
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d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan) eee) Die Nummern 2.1.2 bis 2.1.5 werden wie folgt gefasst:
1 2
F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
3
,,2.1.2
Fichte (Picea A. Dietr.), über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen in einer Baumschule erzeugt worden sein, die frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg); f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan). GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL
2.1.3
Kiefer (Pinus L.), über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen in einer Baumschule erzeugt worden sein, die frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan). GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL
2.1.4
Lärche (Larix Mill.), über 3 m Höhe
Die Pflanzen müssen in einer Baumschule erzeugt worden sein, die frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL
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b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan). 2.1.5 Tanne (Abies Mill.), über 3 m Höhe Die Pflanzen müssen in einer Baumschule erzeugt worden sein, die frei von folgenden Schadorganismen ist: a) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) b) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) c) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) d) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) e) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) f) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan). fff) Die Nummer 2.2.1.1 wird wie folgt gefasst:
1 2
GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL GB, IRL
CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
3
,,2.2.1.1 Nadelbäume (Coniferales)
Das Holz muss a) aus einem Gebiet stammen, das als frei von folgenden Schadorganismen festgestellt worden ist: aa) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) bb) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) cc) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) dd) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) ee) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) GB, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
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ff)
Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan)
GB5), GR, IRL".
oder b) nach einer Ofentrocknung einen Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 20 % der Trockenmasse haben; die Ofentrocknung muss durch eine international anerkannte Handelsklasse für Holz wie ,,Kiln-dried" oder ,,K.D." nachgewiesen werden. Das Holz oder seine Verpackung ist entsprechend zu kennzeichnen. ggg) Die Nummer 2.3 wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,2.3 2.3.1
Lose Rinde Nadelbäume (Coniferales) Die Sendung muss a) aus einem Gebiet stammen, das als frei von folgenden Schadorganismen festgestellt worden ist: aa) Großer 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips typographus Heer) bb) Großer Lärchenborkenkäfer (Ips cembrae Heer) cc) Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer (Ips sexdentatus Boerner) dd) Kleiner 8-zähniger Fichtenborkenkäfer (Ips amitinus Eichhof) ee) Nordischer Fichtenborkenkäfer (Ips duplicatus Sahlberg) ff) Riesenbastkäfer (Dendroctonus micans Kugelan) GB, IRL
GB (Nordirland, Isle of Man), GR, IRL CY3), GB (Nordirland, Isle of Man), IRL F (Korsika), GB, GR, IRL
GB, GR, IRL
GB5), GR, IRL".
oder b) einer Entseuchung oder anderen geeigneten Behandlung unterzogen worden sein. ee) Abschnitt E wird wie folgt gefasst:
Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände 1 Besondere Anforderungen 2 Schutzgebiet1) 3
,,E
Sonstige Gegenstände Bienenstöcke, im Zeitraum vom 15. März bis 30. Juni Die Bienenstöcke müssen a) aus einem Drittland stammen, das nach gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften als A (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark, Wien), E, F (Korsika), FI, IRL, I (Abruzzen;
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frei von Feuerbrand (Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.) anerkannt worden ist, b) aus einem der folgenden Kantone der Schweiz stammen: Bern (ausgenommen die Bezirke Signau und Trachselwald), Freiburg, Graubünden, Tessin, Waadt, Wallis, c) aus einem der in Spalte 3 aufgeführten Schutzgebiete stammen oder d) vor dem Verbringen einer geeigneten Quarantänemaßnahme unterzogen worden sein.
Apulien; Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), LV, LT, P, SI, SK, UK (Nordirland, Isle of Man und Kanalinseln) DK, F (Bretagne), FI, GB (Nordirland), LT, P (Azoren)".
Gebrauchte Landmaschinen und Geräte
Landmaschinen müssen
und
Geräte
a) gereinigt und frei von Erd- und Pflanzenresten sein, wenn sie in einen Betrieb verbracht werden, in dem Rüben angebaut werden, oder b) aus einem Gebiet stammen, das als frei von dem Beet necrotic yellow vein virus (Aderngelbfleckigkeitsvirus der Rübe) festgestellt worden ist. e) Teil V wird wie folgt geändert: aa) Nummer 1 wird wie folgt geändert: aaa) Nach der Position ,,Cephalcia lariciphila (Klug.) (Lärchengespinstblattwespe)" wird folgende Position eingefügt:
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,,Dactylosphaira vitifoliae (Fitch) (Reblaus)
Zypern
a3.1".
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 bbb) Die Position ,,Globodera pallida (Stone) Behrens (Weißer Kartoffelnematode)" wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,Globodera pallida (Stone) Behrens (Weißer Kartoffelnematode)
Lettland, Slowakische Republik, Slowenien, Finnland
a6".
ccc) Die Position ,,Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer)" wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,Ips sexdentatus Boerner (Großer 12-zähniger Kiefernborkenkäfer)
Irland, Vereinigtes Königreich (Nordirland, Isle of Man), Zypern
a11".
ddd) Die Position ,,Leptinotarsa decemlineata Say (Kartoffelkäfer)" wird wie folgt gefasst:
1 2 3
,,Leptinotarsa decemlineata Say (Kartoffelkäfer)
Finnland (die Distrikte Åland, Turku, Uusimaa, Kymi, Häme, Pirkanmaa, Satakunta), Irland, Malta, Portugal (Azoren und Madeira), Schweden (Blekinge, Gotland, Halland, Kalmar, Skåne), Spanien (Ibiza und Menorca), Vereinigtes Königreich, Zypern
a13".
bb) In Nummer 3 wird in der Position ,,Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. (Feuerbrand)" die Spalte 2 wie folgt gefasst: ,,Finnland, Frankreich (Korsika), Irland, Italien (die Regionen Abruzzen; Apulien, Basilicata; Kalabrien; Kampanien; Emilia-Romagna: die Provinzen Forlí-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Friaul-Julisch Venetien; Latium; Ligurien; Lombardei; Marken; Molise; Piemont; Sardinien; Sizilien; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Toskana; Umbrien; Aostatal; Venetien: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Occhiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padua die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza, Angiari), Lettland, Litauen, Österreich (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark und Wien), Portugal, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Vereinigtes Königreich (Nordirland, Isle of Man, Kanalinseln)4)". cc) Nummer 4 wird wie folgt geändert: aaa) In der Position ,,Beet necrotic yellow vein virus (Aderngelbfleckigkeitsvirus der Rübe)" wird Spalte 2 wie folgt gefasst: ,,Dänemark, Finnland, Frankreich (Bretagne), Irland, Litauen, Portugal (Azoren), Vereinigtes Königreich (Nordirland)". bbb) In der Position ,,Citrus tristeza virus (Tristeza-Krankheit), europäische Isolate" wird Spalte 2 wie folgt gefasst: ,,Frankreich (Korsika), Griechenland, Italien, Malta, Portugal". f) Die Fußnoten werden wie folgt geändert: aa) Fußnote 1 wird wie folgt gefasst:
,,1) Abkürzungen A Österreich F Frankreich I M SI Italien Malta Slowenien." CY Zypern FI Finnland IRL Irland P Portugal DK Dänemark GB Vereinigtes Königreich LV Lettland S Schweden E Spanien GR Griechenland LT Litauen SK Slowakische Republik
bb) Fußnote 3 wird wie folgt gefasst:
,,3) Schutzgebiete gültig bis 31. März 2006."
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 17. August 2004 cc) Fußnote 4 wird wie folgt gefasst:
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,,4) Schutzgebiet gültig für Irland, die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Tirol (Verwaltungsbezirk Lienz), Steiermark und Wien in Österreich und für die Regionen Emilia-Romagna: die Provinzen Forli-Cesena, Parma, Piacenza und Rimini; Lombardia; Trentino-Alto Adige: autonome Provinz Trento; Veneto: ausgenommen in der Provinz Rovigo die Gemeinden Rovigo, Polesella, Villamarzana, Fratta Polesine, San Bellino, Badia Polesine, Trecenta, Ceneselli, Pontecchio Polesine, Arquà Polesine, Costa di Rovigo, Ochiobello, Lendinara, Canda, Ficarolo, Guarda Veneta, Frassinelle Polesine, Villanova del Ghebbo, Fiesso Umbertiano, Castelguglielmo, Bagnolo di Po, Giacciano con Baruchella, Bosaro, Canaro, Lusia, Pincara, Stienta, Gaiba, Salara und in der Provinz Padova die Gemeinden Castelbaldo, Barbona, Piacenza d'Adige, Vescovana, S. Urbano, Boara Pisani, Masi und in der Provinz Verona die Gemeinden Palù, Roverchiara, Legnago, Castagnaro, Ronco all'Adige, Villa Bartolomea, Oppeano, Terrazzo, Isola Rizza und Angiari in Italien bis 31. März 2006."
Artikel 2 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Die Pflanzenbeschauverordnung gilt vom 17. Februar 2005 an wieder in ihrer am 17. August 2004 maßgebenden Fassung, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird.
Bonn, den 9. August 2004 Die Bundesministerin f ü r Ve r b r a u c h e r s c h u t z , E r n ä h r u n g u n d L a n d w i r t s c h a f t In Vertretung Alexander Müller