Bundesgesetzblatt  Bundesgesetzblatt Teil I  2014  Nr. 47 vom 17.10.2014  - Seite 1619 bis 1619 - Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 17. Oktober 2014 1619 Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen Vom 10. Oktober 2014 Artikel 1 Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes ­ Silber und das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes ­ Gold als Ehrenzeichen an. Artikel 2 Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Artikel 3 Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen. Berlin, den 10. Oktober 2014 Der Bundespräsident Joachim Gauck Der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière