2125-40-46
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Einundzwanzigste Verordnung
zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung*
Vom 2. Dezember 2021
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirt
schaft verordnet auf Grund
des § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Lebens
mittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung
der Bekanntmachung vom 15. September 2021
(BGBl. I S. 4253) sowie
des § 32 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4 Buchstabe b und
Nummer 5, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2
Nummer 2, des Lebensmittel- und Futtermittelge
setzbuches in der Fassung der Bekanntmachung
vom 15. September 2021 (BGBl. I S. 4253) im Ein
vernehmen mit dem Bundesministerium für Wirt
schaft und Energie:
Artikel 1
Änderung der
Bedarfsgegenständeverordnung
Die Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl.
1998 I S. 5), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des
Gesetzes vom 15. Februar 2016 (BGBl. I S. 198) geän
dert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. § 2 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch ein
Semikolon ersetzt.
b) Die folgenden Nummern 7 bis 13 werden ange
fügt:
11. Agglomerat: eine Ansammlung schwach ge
bundener Partikel oder Aggregate, in der die
resultierende Oberfläche ähnlich der Summe
der Oberflächen der einzelnen Bestandteile
ist;
12. Aggregat: ein Partikel aus fest gebundenen
oder verschmolzenen Partikeln;
13. Verwendung von Stoffen in Druckfarben: Das
planvolle Benutzen von Stoffen zur Herstel
lung von Druckfarben, die zumindest einem
der folgenden Verwendungszwecke dienen:
Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe,
Farbmittel, Lösungsmittel, Photoinitiatoren
oder andere Additive."
c) Folgende Sätze werden angefügt:
,,Zubereitungen zum Einfärben von Lebensmittel
bedarfsgegenständen sowie Dekorfarben für Le
bensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik oder
Glas, die in einem Brennverfahren aufgebracht
werden, sind keine Druckfarben im Sinne des
Satzes 1 Nummer 7. Als Nanomaterialien im
Sinne des Satzes 1 Nummer 9 gelten auch
Fullerene, Graphenflocken und einwandige Koh
lenstoff-Nanoröhren mit einem oder mehreren
Außenmaßen kleiner als ein Nanometer."
2. § 4 wird wie folgt geändert:
8. bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände:
Lebensmittelbedarfsgegenstände, die unter
Verwendung von Druckfarben hergestellt
sind;
a) In Absatz 3 wird die Angabe ,,Verordnung (EG)
Nr. 1935/2004" durch die Wörter ,,Verordnung
(EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parla
ments und des Rates vom 27. Oktober 2004
über Materialien und Gegenstände, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung
zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien
80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom
13.11.2004, S. 4), die zuletzt durch die Verord
nung (EU) 2019/131 (ABl. L 231 vom 6.9.2019,
S. 1) geändert worden ist," ersetzt.
9. Nanomaterialien: Materialien in Druckfarben,
b) Die folgenden Absätze 5 bis 11 werden angefügt:
a) die natürlichen Ursprungs sind, bei Her
stellungsprozessen anfallen oder gezielt
hergestellt werden,
,,(5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen be
druckter Lebensmittelbedarfsgegenstände dürfen
vorbehaltlich der Absätze 7 bis 9 in den Druck
farben nur verwendet werden
,,7. Druckfarben: Druckfarben oder Drucklacke,
die in einem Druck- oder Lackierverfahren
auf Lebensmittelbedarfsgegenstände aufge
tragen werden;
b) die Partikel in ungebundenem Zustand, als
Aggregat oder als Agglomerat enthalten
und
c) bei denen mindestens 50 Prozent der
Partikel bezogen auf die Anzahlgrößen
verteilung ein oder mehrere Außenmaße
im Bereich von einem bis 100 Nanometer
aufweisen;
10. Partikel: ein sehr kleines Teilchen einer Sub
stanz mit definierten physikalischen Grenzen;
* Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informa
tionsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der
Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241
vom 17.9.2015, S. 1).
1. Polymere aus in Anlage 14 Tabelle 1 aufge
führten Monomeren oder sonstigen Aus
gangsstoffen sowie
2. die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Stoffe
als Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe
oder als Farbmittel, Lösungsmittel, Photo
initiatoren oder andere Additive.
Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn
sie den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 fest
gesetzten anderen Beschränkungen, Spezifika
tionen und Reinheitsanforderungen entsprechen.
Sofern keine Reinheitsanforderungen festgesetzt
sind, müssen die Stoffe hinsichtlich der Rein
heitsanforderungen von guter technischer Quali
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
tät sein. Stoffe in Form von Nanomaterialien
dürfen nur verwendet werden, sofern dies in An
lage 14 Tabelle 1 Spalte 8 ausdrücklich bestimmt
ist. Neben den in Anlage 14 Tabelle 1 genannten
Säuren, Phenolen und Alkoholen dürfen auch ihre
Salze, einschließlich der Doppelsalze und sauren
Salze, des Aluminiums, Ammoniums, Bariums,
Calciums, Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers,
Lithiums, Magnesiums, Mangans, Natriums und
Zinks verwendet werden. Sind in Anlage 14 Ta
belle 1 Salze von Säuren, Phenolen oder Alkoho
len genannt, ist nur die Verwendung dieser Salze
sowie die Verwendung von Salzen, einschließ
lich der Doppelsalze und sauren Salze, des
Aluminiums, Ammoniums, Bariums, Calciums,
Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers, Lithiums,
Magnesiums, Mangans, Natriums und Zinks
dieser Säuren, Phenole oder Alkohole zulässig.
(6) Vorbehaltlich der Absätze 7, 8 und 10
dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten
Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe als
Additive und die in Anlage 14 Tabelle 1 aufge
führten Additive als Monomere oder sonstige
Ausgangsstoffe verwendet werden, sofern sie
den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 festgesetzten
anderen Beschränkungen, Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen entsprechen.
(7) Sofern die Druckfarben nicht dazu be
stimmt sind, unmittelbar mit dem Lebensmittel
in Berührung zu kommen, dürfen neben den nach
den Absätzen 5 und 6 zulässigen Stoffen bei dem
gewerbsmäßigen Herstellen bedruckter Lebens
mittelbedarfsgegenstände in den Druckfarben
verwendet werden:
1. Polymere aus anderen als den in Anlage 14
Tabelle 1 aufgeführten Monomeren oder sons
tigen Ausgangsstoffen und
2. als Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe,
oder als Farbmittel, Lösungsmittel, Photo
initiatoren oder andere Additive andere als
die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Stoffe.
Die Stoffe im Sinne des Satzes 1 dürfen ferner
nur verwendet werden, sofern sie nicht nach
den Anforderungen der Abschnitte 3.5, 3.6
und 3.7 des Anhangs I der Verordnung (EG)
Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. Dezember 2008 über
die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und
Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und
1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung
(EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008,
S. 1; L 16 vom 20.1.2011, S. 1; L 94 vom
10.4.2015, S. 9; L 349 vom 21.12.2016, S. 1;
L 190 vom 27.7.2018, S. 20; L 55 vom 25.2.2019,
S. 18; L 117 vom 3.5.2019, S. 8), die zuletzt
durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/643
(ABl. L 133 vom 20.4.2021, S. 5) geändert wor
den ist, als ,,mutagen", ,,karzinogen" oder ,,repro
duktionstoxisch" eingestuft sind. Stoffe im Sinne
des Satzes 1 sind auch solche in Form von
Nanomaterialien. Satz 1 gilt nicht für bedruckte
Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei denen die
Druckfarben bei einer normalen, vorhersehba
5069
ren Verwendung der Lebensmittelbedarfsgegen
stände unmittelbar mit Lebensmitteln in Berüh
rung kommen, obwohl sie nicht dazu bestimmt
sind.
(8) Im Übrigen dürfen bei dem gewerbsmäßi
gen Herstellen bedruckter Lebensmittelbedarfs
gegenstände in den Druckfarben Monomere oder
sonstige Ausgangsstoffe sowie Additive verwen
det werden, sofern sie
1. in der jeweils geltenden Fassung des An
hangs I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 ohne
Gruppenbeschränkungen nach der dortigen
Tabelle 1 Spalte 9 oder ohne Beschränkun
gen und Spezifikationen nach der dortigen
Tabelle 1 Spalte 10 aufgeführt sind,
2. den allgemeinen Anforderungen nach Artikel 8
der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils
geltenden Fassung entsprechen und
3. bezogen auf den bedruckten Lebensmittel
bedarfsgegenstand, die in Anhang I Tabelle 1
Spalte 8 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in
der jeweils geltenden Fassung genannten
Grenzwerte für den Übergang auf das Lebens
mittel einhalten.
Absatz 5 Satz 5 gilt entsprechend.
(9) Neben den nach Absatz 5 Satz 1 zuläs
sigen Stoffen dürfen bei der Bedruckung von
in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebens
mittelbedarfsgegenständen auch die in Anlage 14
Tabelle 2 genannten Pigmente unter den dort
festgelegten Bedingungen, Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen verwendet werden. Ab
satz 5 Satz 3 gilt entsprechend.
(10) Die Absätze 5 bis 9 gelten nicht für
bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei
denen ein Übergang von Stoffen, einschließlich
solcher in Form von Nanomaterialien, aus der
Druckfarbe auf das Lebensmittel ausgeschlossen
ist.
(11) Sind in Druckfarben unbeabsichtigt ein
gebrachte Stoffe vorhanden, die nicht in An
lage 14 Tabelle 1 Spalte 8 oder Tabelle 2
Spalte 8 aufgeführt sind, unterliegen sie den
Vorschriften des Artikels 3 Absatz 1 der Ver
ordnung (EG) Nr. 1935/2004. Ob diese Stoffe
im bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenstand
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung
(EG) Nr. 1935/2004 entsprechen, ist vom ver
antwortlichen Unternehmer gemäß international
anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen der
Risikobewertung zu prüfen."
3. Dem § 8 werden die folgenden Absätze 5 bis 7 an
gefügt:
,,(5) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen
ständen dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 und 2 auf
geführten Stoffe die dort für sie in Spalte 6 oder 7
in Verbindung mit Anlage 14 Tabelle 3 jeweils fest
gelegten Grenzwerte für den Übergang auf Lebens
mittel nicht überschreiten. Übergänge von Barium,
Eisen, Kobalt, Kupfer, Lithium, Mangan und Zink
sowie von primären aromatischen Aminen dürfen
die in Anlage 14 Tabelle 4 jeweils festgelegten
Grenzwerte nicht überschreiten.
5070
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
(6) In Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführte Stoffe, für
die in Anlage 14 Tabelle 1 oder 3 kein spezifischer
Migrationsgrenzwert, kein Gruppengrenzwert oder
keine anderen Beschränkungen festgelegt sind,
dürfen aus bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen
ständen auf Lebensmittel jeweils nur bis zu einer
Höchstmenge von 60 Milligramm pro Kilogramm
des Lebensmittels übergehen.
(7) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen
ständen darf aus Druckfarben ein Übergang von
Stoffen, die nach § 4 Absatz 7 verwendet werden,
auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Für andere
Stoffe als solche in Form von Nanomaterialien
gilt als nicht nachweisbar ein Übergang bis zu
0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels."
4. In § 12 Absatz 2 Nummer 3 wird das Wort ,,einen"
durch die Wörter ,,oder Absatz 5 Satz 1, 2 oder 4
einen dort genannten" ersetzt.
5. § 16 wird wie folgt geändert:
a) Die Absätze 10, 11 und 14 werden gestrichen.
b) Die folgenden Absätze 15 bis 18 werden ange
fügt:
,,(15) Bedruckte Lebensmittelbedarfsgegen
stände, die nach den bis zum Ablauf des 31. De
zember 2025 geltenden Vorschriften in den Ver
kehr gebracht worden sind, dürfen auch nach
diesem Datum noch bis zum Abbau der Be
stände nach Maßgabe dieser Vorschriften in
den Verkehr gebracht werden.
(16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3,
§ 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12
Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar
2026 anzuwenden.
(17) In § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichnete, unter
Verwendung von in Anlage 14 Tabelle 2 genann
ten Pigmenten bedruckte Lebensmittelbedarfs
gegenstände, die nach den bis zum Ablauf des
31. Dezember 2026 geltenden Vorschriften in
den Verkehr gebracht worden sind, dürfen auch
nach diesem Datum noch bis zum Abbau der Be
stände nach Maßgabe dieser Vorschriften in den
Verkehr gebracht werden.
(18) § 4 Absatz 9 in Verbindung mit Anlage 14
Tabelle 2 ist ab dem 1. Januar 2027 nicht mehr
anzuwenden."
6. Nach Anlage 13 wird folgende Anlage 14 angefügt:
,,Anlage 14
Die nachfolgenden Tabellen 1 und 2 enthalten die folgenden Informationen:
Spalte 1 (Bezeichnung des Stoffes): Chemische Bezeichnung
Spalte 2 (CAS-Nr.): Chemical Abstracts Service-Nummer
Spalte 3 (REF-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer
Spalte 4 (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer
Spalte 5 (Verwendungszweck): Verwendung als
I: Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe (Stoffe, die zur Herstellung
von Makromolekülen (Polymeren) polymerisiert oder zur Modifizierung
natürlicher oder künstlich hergestellter Makromoleküle (Polymere) ver
wendet werden);
II: Farbmittel (farbgebende Substanzen (Pigmente und Farbstoffe));
III: Lösungsmittel (Flüssigkeiten, die andere Stoffe zu lösen vermögen,
ohne sich selbst oder den gelösten Stoff dabei chemisch zu verändern);
IV: Additive (Stoffe, die verwendet werden, um eine technische Wirkung
während des Druck- oder Lackierverfahrens oder im Enderzeugnis zu er
zielen. Dazu gehören nicht Additive, die für Pigmente verwendet werden);
V: Photoinitiatoren (Additive, die durch Bestrahlung in freie Radikale oder
Ionen überführt werden und eine chemische Reaktion starten).
Spalte 6 (SMG [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt
in Milligramm des betreffenden Stoffes pro Kilogramm Lebensmittel. Falls
,,NN" angegeben ist, darf ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel
nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis zu
0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
Spalte 7 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein
Gruppengrenzwert in Tabelle 3 festgelegt ist.
Spalte 8 (Andere Beschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforde
rungen): Andere Beschränkungen als die in Spalte 6 und 7 in Verbindung
mit Tabelle 3 genannten sowie Spezifikationen und Reinheitsanforderungen.
0000075-07-0
0044992-01-0
0000079-10-7
0050976-02-8
0000627-93-0
0024937-93-7
0152261-33-1
0091082-17-6
0025956-17-6
0143925-92-2
[2-(Acryloyloxy)-ethyl]trimethylammoniumchlorid
Acrylsäure
Acrylsäuredicyclopentadienylester
Adipinsäuredimethylester
Adipinsäurepolyester mit
1,3-Butandiol
alpha-Alkene(C20-C24), Copolymer
mit Maleinsäureanhydrid,
Reaktionsprodukt mit 4-Amino2,2,6,6-tetramethylpiperidin
Alkyl(C10-C21)sulfonsäureester
des Phenols
Allurarot AC (E 129)
Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin,
oxidiert
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Acetaldehyd
2
1
34850
34240
33535
76780
11000
10690
11440
10060
REF-Nr.
3
10
9
8
7
6
5
4
3
2
1
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
I
x
II
x
III
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
3
0,05
0,05
6
SMG
[mg/kg]
6
(28)
(29)
(29)
b) PET bei 0,25 Gew.-%
a) Polyolefinen bei 0,1 Gew.-%
und
nicht zur Verwendung für Gegen
stände, die mit fetten Lebens
mitteln in Berührung kommen, für
die das Lebensmittelsimulanz D
festgelegt ist
nur zur Verwendung in
nicht zur Verwendung für Gegen
stände, die mit fetten Lebens
mitteln in Berührung kommen, für
die das Lebensmittelsimulanz D
festgelegt ist
nicht zur Verwendung für Gegen
stände, die mit alkoholischen
Lebensmitteln in Berührung
kommen
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(20)
8
7
Verzeichnis der Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe, Farbmittel, Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive
(zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6)
Tabelle 1
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5071
0000088-68-6
0000141-43-5
0000111-41-1
0000124-68-5
0000919-30-2
0001309-64-4
0006915-15-7
0000103-24-2
0012007-55-5
0002634-33-5
0000089-05-4
0004130-35-2
0003319-31-1
0125304-04-3
0002495-35-4
0002495-37-6
2-Aminoethanol
N-(2-Aminoethyl)ethanolamin
2-Amino-2-methyl-1-propanol
3-Aminopropyl-triethoxysilan
Antimontrioxid
Apfelsäure
Azelainsäure-bis(2-ethylhexyl)ester
Bariumtetraborat
1,2-Benzisothiazolin-3-on
1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure
1,2,4-Benzoltricarbonsäuretris(decyl)ester
1,2,4-Benzoltricarbonsäuretris(2-ethylhexyl)ester
2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-6-dodecyl4-methyl-phenol, verzweigt und linear
Benzylacrylat
Benzylmethacrylat
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
2-Aminobenzamid
2
1
20080
10750
94800
13040
24055
37520
36840
36320
19965
65020
35760
12786
12775
35284
12763
35170
34895
REF-Nr.
3
26
25
24
23
22
21
20
19
18
17
16
15
14
13
12
11
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
I
II
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
0,05
0,05
0,05
0,5
0,05
0,04
0,05
5
0,05
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(21)
(20)
(14)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
Für die Summe aus
1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure
und Pyromellitsäureanhydrid
(CAS-Nr. 0000089-32-7) darf
der Übergang auf Lebensmittel
nicht mehr als 0,05 Milligramm
pro Kilogramm betragen.
berechnet als Antimon
8
7
5072
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0080693-00-1
0154862-43-8
0002162-74-5
0110675-26-8
0000103-23-1
0006422-86-2
Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methyl-phenyl)
pentaerythritol-diphosphit
Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid
2,4-Bis(dodecylthiomethyl)6-methylphenol
Bis(2-ethylhexyl)adipat
Bis(2-ethylhexyl)terephthalat
0006440-58-0
0001675-54-3
0000116-37-0
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propanbis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE)
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propanbis(2-hydroxypropyl)-ether
13520
13510
13610
39120
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)(C8-C18)alkylamin-hydrochlorid
1,3-Bis(hydroxymethyl)-5,5-dimethylhydantoin
39090
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)(C8-C18)alkylamin
92200
31920
38940
13303
38840
38810
74010
0145650-60-8
Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methyl-phenyl)
ethylphosphit
REF-Nr.
38507
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
cis-endo-bicyclo[2.2.1]heptan2,3-dicarbonsäure, Salze
2
1
39
38
37
36
35
34
33
32
31
30
29
28
27
SubstanzNr.
4
x
x
x
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
60
18
0,05
5
5
5
5
SMG
[mg/kg]
6
(5)
(5)
(29)
(29)
(22)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
gemäß Verordnung (EG)
Nr. 1895/2005
berechnet ausschließlich HCl
berechnet als Summe aus Bis(2,6diisopropylphenyl)carbodiimid
und seinem Hydrolyseprodukt
2,6-Diisopropylanilin
berechnet als Summe aus dem
Stoff selbst, seiner oxidierten
Form (Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritolphosphat) und
seinem Hydrolyseprodukt
(2,4-Dicumylphenol)
berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
nicht zur Verwendung im unmittel
baren Kontakt mit sauren Lebens
mitteln
Reinheit 96 %
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5073
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
0002516-92-9
0010043-11-5
0010043-35-3
0004553-89-3
0002519-30-4
0000052-51-7
0000106-99-0
0000110-63-4
0002425-79-8
0000078-92-2
0000075-65-0
0000078-93-3
0005131-66-8
0000141-32-2
0002998-08-5
0001663-39-4
0001948-33-0
0000097-88-1
0000585-07-9
0000585-34-2
Bis(1-oxyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin4-yl)sebacat
Bornitrid
Borsäure
Braun HAT (Food Brown 3, E 155)
Brillantschwarz BN (E 151)
2-Brom-2-nitropropan-1,3-diol
Butadien
1,4-Butandiol
1,4-Butandiol-bis (2,3-epoxypropyl)ether
2-Butanol
tert-Butanol
2-Butanon
1-Butoxy-2-propanol
n-Butylacrylat
sec-Butylacrylat
tert-Butylacrylat
tert-Butylhydrochinon
Butylmethacrylat
tert-Butylmethacrylat
3-tert-Butylphenol
2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol 0110553-27-0
2
1
20170
20110
10840
10810
10780
66655
40594
13780
13720
40580
13630
40460
13620
40320
40400
40020
REF-Nr.
3
60
59
58
57
56
55
54
53
52
51
50
49
48
47
46
45
44
43
42
41
40
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
I
x
x
II
x
x
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
42
5
10
1
NN
NN
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(21)
(21)
(20)
(20)
(20)
(37)
(27)
(14)
(14)
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
1 mg/kg im Endprodukt (berechnet
als Epoxy, Molgewicht = 43)
1 mg/kg im Endprodukt
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(22)
8
7
5074
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0000105-60-2
0000502-44-3
0000075-44-5
0009004-39-1
0000059-50-7
0055965-84-9
0000091-64-5
0001076-97-7
0166412-78-8
0068037-01-4
0009004-53-9
0007398-69-8
0035691-65-7
0000109-43-3
0026427-07-6
0005124-30-1
0000084-61-7
0000077-73-6
0007173-51-5
0000123-28-4
Caprolacton
Carbonylchlorid (Phosgen)
Celluloseacetatpropionate
p-Chlor-m-kresol
5-Chlor-2-Methyl-4-isothiazolin-3-on,
Mischung mit
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on (3:1)
Cumarin
1,4-Cyclohexandicarbonsäure
1,2-Cyclohexandicarbonsäure,
Diisononylester
1-Decen, Homopolymer, hydriert
Dextrin
Diallyldimethylammoniumchlorid
1,2-Dibromo-2,4-dicyanobutan
Dibutylsebacat
Dibutylthiostannonsäure, Polymer
(= Thiobis(butyl-zinnsulfid), Polymer)
Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat
(Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan)
Dicyclohexylphthalat
Dicyclopentadien
Didecyl-dimethyl-ammoniumchlorid
Didodecylthiodipropionat
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Caprolactam
2
1
93120
47535
15730
74960
13560
15700
47210
85360
45705
14876
43730
43630
14512
14380
23155
14260
14200
41840
REF-Nr.
3
80
79
78
77
76
75
74
73
72
71
70
69
68
67
66
65
64
63
62
61
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
x
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
5
6
1
5
5
0,6
0,15
5
NN
15
SMG
[mg/kg]
6
(12)
(15)
(29)
(29)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n
(n = 1,5-2)
1 mg/kg im Endprodukt
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(26)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5075
0002439-35-2
0006864-37-5
3,3'-Dimethyl-4,4'-diaminodicyclohexylmethan
N-(2,6-Diisopropylphenyl)0852282-89-4
6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion
2-Dimethylaminoethylacrylat
0000131-53-3
2,2'-Dihydroxy4-methoxybenzophenon
0000124-40-3
0000611-99-4
4,4'-Dihydroxybenzophenon
Dimethylamin
0000131-56-6
2,4-Dihydroxybenzophenon
0068783-41-5
0000100-37-8
Diethylmonoethanolamin
Dimere von ungesättigten Fettsäuren
(C18), hydriert, destilliert und
nicht destilliert
0003710-84-7
N,N-Diethylhydroxylamin
0061788-89-4
49080
0000111-46-6
Diethylenglykol
Dimere von ungesättigten Fettsäuren
(C18), nicht hydriert, destilliert und
nicht destilliert
48880
0000105-16-8
2-Diethylaminoethylmethacrylat
16210
11230
16145
49225
10599/92A
10599/93
10599/90A
10599/91
15970
48720
48640
48370
48400
13326
15760
47680
20500
15735
47620
0000111-42-2
Diethanolamin
47600
REF-Nr.
0084030-61-5
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Di-n-dodecylzinnbis(isooctylthioglykolat)
2
1
95
94
93
92
91
90
89
88
87
86
85
84
83
82
81
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
0,05
0,05
0,05
0,05
0,05
0,3
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(16)
(16)
(6)
(6)
(6)
(1)
(23)
8
7
5076
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0026636-01-1
0068928-76-7
0000693-36-7
Dimethylzinn-bis(isooctylthioglykolat)
Dimethylzinndineodekanoat
Dioctadecylthiodipropionat
93280
49600
49595
50400
0033568-99-9
0026401-97-8
Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat)
Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglykolat)
50640
0003648-18-8
0015571-60-5
Di-n-octylzinn-dilaurat
Di-n-octylzinn-dimaleinat
50720
50560
Di-n-octylzinn-1,4-Butandiolbis(thioglykolat)
50480
50360
Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat)
50320
0015571-58-1
0057583-35-4
Dimethylzinn-bis(ethylhexylthioglykolat)
23547
76721
Di-n-octylzinnbis(2-ethylhexylthioglykolat)
0063148-62-9
Dimethylpolysiloxan
75600
50240
0000131-11-3
Dimethylphthalat
0010039-33-5
0046830-22-2
N,N-Dimethyl-N-[2-[(1-oxo2-propenyl)oxy]ethyl]benzylammoniumchlorid
Di-n-octylzinnbis(2-ethylhexylmaleinat)
0000077-71-4
5,5-Dimethylhydantoin
50160
0000108-83-8
2,6-Dimethyl-4-heptanon
16240
REF-Nr.
3
Di-n-octylzinnbis(n-alkyl(C10-C16)thioglykolat)
0000091-97-4
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3,3'-Dimethyl4,4'-di-isocyanatobiphenyl
2
1
114
113
112
111
110
109
108
107
106
105
104
103
102
101
100
99
98
97
96
SubstanzNr.
4
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
0,05
5
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(12)
(7)
(7)
Mindestviskosität 100 x 10-6m2/s
(= 100 Centistokes) bei 25 Grad
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(15)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5077
51040
0015535-79-2
0005873-54-1
0000101-68-8
0088917-22-0
0034590-94-8
0029911-28-2
0001321-74-0
0000112-53-8
0001166-52-5
0001260-17-9
0012751-22-3
0000112-79-8
0000106-89-8
Di-n-octylzinn-thioglykolat
Diphenylmethan-2,4'-di-isocyanat
Diphenylmethan-4,4'-di-isocyanat
Dipropylenglykolmethyletheracetat
Dipropylenglykolmonomethylether
Dipropylenglykol-n-butylether
Divinylbenzol
1-Dodecanol
Dodecylgallat
Echtes Karmin (Natural Red 4, E 120)
Eisenphosphid
Elaidinsäure
Epichlorhydrin
(1-Chlor-2,3-epoxypropan)
14570
16750
52650
62245
55200
16701
51975
16690
16630
16600
51120
Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexylthioglykolat
50960
Di-n-octylzinn-Ethylenglykolbis(thioglykolat)
0069226-44-4
50800
Di-n-octylzinn-dimaleinat, verestert
REF-Nr.
50880
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Di-n-octylzinn-dimaleinat,
Polymere (n = 2-4)
2
1
131
130
129
128
127
126
125
124
123
122
121
120
119
118
117
116
115
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
I
x
II
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
0,05
NN
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(18)
(37)
(37)
(15)
(15)
(8)
(8)
(8)
(8)
1 mg/kg im Endprodukt
berechnet als Summe aus
Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol
kann bis zu 45 % Ethylvinylbenzol
enthalten
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(8)
8
7
5078
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
0000100-41-4
0000096-49-1
0000107-21-1
Ethylbenzol
Ethylencarbonat
Ethylenglykol
16990
53650
16955
53255
11470
0000140-88-5
55910
Ethylacrylat
0736150-63-3
Ester von hydrierten Ricinusöl
monoglyceriden mit Essigsäure
30165
89440
0000108-21-4
Essigsäureisopropylester
72081/10
25360
REF-Nr.
3
Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol
0000110-19-0
Essigsäureisobutylester
Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)
2,3-Epoxypropyltrialkyl
(C5-C15)-acetat
2
1
141
140
139
138
137
136
135
134
133
132
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
I
II
x
x
x
x
III
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
30
0,6
5
1
NN
SMG
[mg/kg]
6
(1)
(20)
(1)
(29)
(41)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
berechnet als Ethylenglykol
Hydrierte Erdölkohlenwasserstoff
harze werden hergestellt durch
katalytische oder thermische Poly
merisation von Dienen und Olefinen
der aliphatischen, alizyklischen und/
oder monobenzenoidarylalkenen
Art aus gekrackten Erdöl
destillaten mit einem Siedebereich
von bis zu 220 °C, sowie aus den
reinen Monomeren aus diesen
Destillationsläufen mit nachfolgen
der Destillation, Hydrierung und
Weiterverarbeitung.
Viskosität: > 3 Pa.s
Erweichungspunkt: > 95 °C, nach
der ASTM-Methode E 28-67
Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)
Farbe einer 50 %igen Lösung in
Toluol < 11 auf der Gardner-Skala
Restliches aromatisches Monomer
50 mg/kg
1 mg/kg im Endprodukt (berechnet
als Epoxy, Molgewicht = 43)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5079
0000112-07-2
0000818-61-1
0000111-76-2
0000868-77-9
0002807-30-9
0000075-21-8
0000149-57-5
0025134-51-4
0021245-02-3
0000097-63-2
0008047-99-2
0000121-32-4
0073138-44-0
0061790-38-3
0000050-00-0
0001401-55-4
0065997-17-3
0000090-80-2
0000526-95-4
Ethylenglykolmonoacrylat
Ethylenglykolmonobutylether
Ethylenglykolmonomethacrylat
Ethylenglykolmonopropylether
Ethylenoxid
2-Ethylhexansäure
2-Ethylhexylacrylat-AcrylsäureCopolymer
2-Ethylhexyl-4-dimethylaminobenzoat
Ethylmethacrylat
N-Ethyltoluen-o/p-Sulphonamid
(Mischung)
Ethylvanillin
Fettsäuren, Montanwachs,
1-Methyl-1,3-propandiylester
Talgfettsäuren, hydriert
Formaldehyd
Gerbsäure
Glas
D-Glucono-1,5-lacton
Gluconsäure
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Ethylenglykolbutyletheracetat
2
1
55630
92150
17260
54880
54760
54420
54380
20890
31500
17040
54120
17020
21190
53765
11510
11830
REF-Nr.
3
160
159
158
157
156
155
154
153
152
151
150
149
148
147
146
145
144
143
142
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
I
II
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
x
V
5
0,05
0,05
0,05
NN
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(13)
(21)
(20)
(35)
(21)
(35)
(20)
Die JECFA-Spezifikationen sind
einzuhalten.
berechnet als 2-Ethylhexylacrylat
1 mg/kg im Endprodukt
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(35)
8
7
5080
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0068476-38-0
0030899-62-8
0001323-38-2
0031566-31-1
0000139-44-6
0025395-31-7
0025637-84-7
0001323-83-7
0027215-38-9
0027214-38-6
0025496-72-4
0000060-01-5
0000538-24-9
0000079-14-1
0000107-22-2
0000111-70-6
0000999-97-3
0000107-46-0
0000822-06-0
0000100-97-0
0000111-27-3
Glycerinmonolaurat-diacetat
Glycerinmonoricinolat
Glycerinmonostearat
Glycerin-tris(12-hydroxystearat)
Glyceroldiacetat
Glyceroldioleat
Glyceroldistearat
Glycerolmonolaurat
Glycerolmonomyristat
Glycerolmonooleat
Glyceroltributyrat
Glyceroltrilaurat
Glykolsäure
Glyoxal
1-Heptanol
Hexamethyldisilazan
Hexamethyldisiloxan
Hexamethylen-diisocyanat
Hexamethylentetramin
Hexanol
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Glyceride, Montanwachs
2
1
18670
59280
18640
18455
18457
18150
18120
58310
18117
57960
57840
56960
56840
56780
56320
89240
56080
56000
58160
62040
18115
57520
57440
56800
REF-Nr.
3
181
180
179
178
177
176
175
174
173
172
171
170
169
168
167
166
165
164
163
162
161
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(13)
(15)
(30)
(30)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(29)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5081
0003896-11-5
0003864-99-1
0003293-97-8
0000131-57-7
0002440-22-4
0001843-05-6
0000999-61-1
0002226-96-2
0144538-83-0
0055406-53-6
2-(2'-Hydroxy-3'-tert-butyl5'-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
2-(2'-Hydroxy-3,5'-di-tertbutylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon
2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon
2-(2'-Hydroxy5'-methylphenyl)benzotriazol
2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon
2-Hydroxypropylacrylat
4-Hydroxy2,2,6,6-tetramethylpiperidinoxyl
Iminodibernsteinsäure, Natriumsalz
3-Iod-2-propinyl-butyl-carbamat
62210
11530
61600
61440
61360
61280
60480
60400
18888
0080181-31-3
3-Hydroxybuttersäure,
3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer
REF-Nr.
60027
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Hydrierte Homopolymere und/oder
Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen
und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen
und/oder 1-Dodecen und/oder
1-Tetradecen
(Molekulargewicht: 440 bis 12 000)
2
1
193
192
191
190
189
188
187
186
185
184
183
182
SubstanzNr.
4
x
x
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
9
5
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(6)
(10)
(6)
(6)
(10)
(10)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
berechnet als Summe von
2-Hydroxypropylacrylat und
2-Hydroxyisopropylacrylat
kann bis zu 25 %
(w/w) 2-Hydroxyisopropylacrylat
(CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
Der Stoff wird als Produkt
verwendet, das durch bakterielle
Fermentation gewonnen wird.
Die Spezifikationen in Tabelle 4
des Anhangs I der Verordnung (EU)
Nr. 10/2011 der Kommission vom
14. Januar 2011 sind einzuhalten.
durchschnittliches Molekular
gewicht: mindestens 440 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
3,8 cSt (3,8 × 106 m2/s)
8
7
5082
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0000075-28-5
0000106-63-8
0000078-83-1
0000097-86-9
0004098-71-9
0103170-26-9
0000121-91-5
0000099-63-8
0000078-79-5
0000689-12-3
0005495-84-1
0083846-86-0
0007681-11-0
0061789-51-3
0068139-91-3
0068938-15-8
0001335-23-5
0000120-40-1
iso-Butylacrylat
Isobutylalkohol (Isobutanol)
iso-Butylmethacrylat
1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl3,5,5-trimethylcyclohexan
1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl3,5,5-trimethylcyclohexanHomopolymer, Methylethylketonoximblockiert
iso-Phthalsäure
Isophthalsäuredichlorid
Isopren
iso-Propylacrylat
2-Isopropylthioxanthon
4-Isopropylthioxanthon
Kaliumiodid
Kobaltnaphthenat
Kokosfettsäuren, Diester mit
Polyethylenglykol
Kokos-Fettsäuren, gehärtet
Kupferiodid
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)dodecanamid
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Isobutan
2
1
39150
45200
17175
67930
81680
11680
19243
21640
19180
19150
19112
19110
21010
18970
62270
11590
62255
REF-Nr.
3
211
210
209
208
207
206
205
204
203
202
201
200
199
198
197
196
195
194
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
x
x
V
5
0,05
NN
0,05
1
1
SMG
[mg/kg]
6
(4)
(4)
(32)
(32)
(20)
(25)
(25)
(15)
(21)
Die Restmenge an Diethanolamin
als Verunreinigung und Abbau
produkt des Stoffes sollte nicht zu
einer Migration von Diethanolamin
von mehr als 0,3 mg/kg Lebens
mittel führen.
1 mg/kg im Endprodukt
berechnet als geblocktes Trimer
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(20)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5083
0000079-41-4
0000760-93-0
0000107-98-2
0000108-65-6
Methacrylsäure
Methacrylsäureanhydrid
1-Methoxy-2-propanol
1-Methoxy-2-propylacetat
Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, 0025736-61-2
Natriumsalz
0005039-78-1
0000108-31-6
Maleinsäureanhydrid
[2-(Methacryloyloxy)-ethyl]trimethylammoniumchlorid
0000110-16-7
Maleinsäure
0002530-85-0
0037296-97-2
Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat
[3-(Methacryloxy)propyl]trimethoxysilan
0010377-51-2
Lithiumiodid
0009050-36-6
64990
0008062-15-5
Lignosulfonsäure
Maltodextrin
19960
0000915-67-3
Lebensmittelrot 9 (Amaranth)
21460
20020
20860
21498
19540
64800
85950
64320
0002611-82-7
Lebensmittelrot 7 (Ponceau 4R)
63940
0003567-69-9
Lebensmittelrot 3 (Azorubin)
REF-Nr.
0003844-45-9
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Lebensmittelblau 2 (Brilliant Blau FCF)
2
1
228
227
226
225
224
223
222
221
220
219
218
217
216
215
214
213
212
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
I
x
x
x
x
II
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
0,15
0,24
30
SMG
[mg/kg]
6
(37)
(37)
(21)
(21)
(2)
(2)
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 0,05 Gew.-%
SMG berechnet als Fluorid
darf nur in denjenigen Schichten
verwendet werden, die nicht
unmittelbar mit Lebensmitteln
in Berührung kommen
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(4)
8
7
5084
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0004457-71-0
0000107-41-5
0000096-33-3
0174254-23-0
0000134-84-9
0000088-24-4
0000119-47-1
0004066-02-8
0000077-62-3
0002682-20-4
0000080-62-6
0000097-85-8
0000108-10-1
0002163-42-0
0068554-70-1
2-Methyl-2,4-pentandiol
Methylacrylat
Methylacrylat, Telomer mit
1-Dodecanethiol, C16-C18-Alkylester
4-Methylbenzophenon
2,2'-Methylen-bis(4-ethyl-6-tertbutylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl-6-tertbutylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl-6-cyclohexylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl6-(1-methylcyclohexyl)phenol)
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on
Methylmethacrylat
2-Methylpropansäure2-methylpropylester
4-Methyl-2-pentanon
2-Methyl-1,3-propandiol
Methylsilsesquioxan
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3-Methyl-1,5-pentandiol
2
1
66930
22190
66725
21130
66755
66580
66560
66480
66400
31542
11710
22074
REF-Nr.
3
243
242
241
240
239
238
237
236
235
234
233
232
231
230
229
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
I
II
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
x
V
5
0,05
0,5
0,05
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(40)
(21)
(3)
(3)
(11)
(11)
Restmonomer in
Methylsilsesquioxan:
< 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg
Methylsilsesquioxan
Für die Summe an
4-Methylbenzophenon
und Benzophenon
(CAS-Nr. 0000119-61-9) darf
der Übergang auf Lebensmittel
nicht mehr als 0,6 Milligramm
pro Kilogramm betragen.
0,5 % Gew.-% im Endprodukt
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(20)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5085
0000079-11-8
0067649-65-4
0057583-34-3
Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthioglykolat)
Monomethylzinntris(ethylhexylthioglykolat)
67515
67360
22333
30401
Mono- und Diglyceride von Fettsäuren,
acetyliert
Monochloressigsäure
67155
Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben,
4,4'-Bis-(2-benzoxazolyl)stilben
und 4,4'-Bis-(5-methyl2-benzoxazolyl)stilben
0000108-90-7
67180
Mischung aus (50 % m/m) Phthalsäuren-decyl-n-octylester, (25 % m/m)
Phthalsäuredi-n-decylester, (25 % m/m)
Phthalsäuredi-n-octylester
Monochlorbenzol
22332
71280
REF-Nr.
3
Mischung aus (40 Gew.-%)
2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat
und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan1,6-diisocyanat
0063231-60-7
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
mikrokristalline Wachse
2
1
252
251
250
249
248
247
246
245
244
SubstanzNr.
4
x
x
x
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
10
5
SMG
[mg/kg]
6
(7)
(23)
(29)
(15)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
nicht mehr als 0,05 Gew.-%
(Menge der Substanz/Menge
der Formulierung)
Mischung, gewonnen aus
dem Herstellungsverfahren
im typischen Verhältnis von
(58-62 %):(23-27 %):(13-17 %)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
durchschnittliches Molekular
gewicht: mindestens 500 Da
Viskosität
mindestens 1,1 × 10-5 m2/s
bei 100 °C oder:
mindestens 0,8 × 10-5 m2/s
bei 120 °C, wenn
bei 100 °C fest
Kohlenstoffzahl bei 5 %
Destillationspunkt: höchstens
5 % der Moleküle mit
Kohlenstoffzahl unter 25
8
7
5086
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
67680
0027107-89-7
0026401-86-5
0011120-02-8
0003173-72-6
0001302-42-7
0007631-90-5
0007681-57-4
0000527-07-1
0007681-82-5
0025383-99-7
0007757-83-7
0001330-43-4
0007772-98-7
Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthioglykolat)
Mono-n-octylzinntris(isooctylthioglykolat)
Monostärkephosphat
1,5-Naphthalin-di-isocyanat
Natriumaluminat
Natriumbisulfit
Natriumdisulfit
Mononatrium-D-gluconat
Natriumiodid
Natrium-2-stearoyllactylat
Natriumsulfit
Natriumtetraborat
Natriumthiosulfat
68145
0080410-33-9
0000112-92-5
2,2',2"-Nitrilo (triethyl-tris(3,3',5,5'-tetra-tert-butylPhosphat)1,1'-biphenyl2,2'-diyl)phosphit)
1-Octadecanol
22555
68225
68110
Salze der Neodecansäure
87120
87040
86960
86800
86480
86440
22420
67760
67600
67520
REF-Nr.
3
Mono-n-octylzinntris(alkyl(C10-C16)thioglykolat)
0054849-38-6
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Monomethylzinntris(isooctylthioglykolat)
2
1
270
269
268
267
266
265
264
263
262
261
260
259
258
257
256
255
254
253
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
0,05
0,9
SMG
[mg/kg]
6
(17)
(14)
(17)
(4)
(17)
(17)
(15)
(9)
(9)
(9)
berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
berechnet als Neodecansäure
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(7)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5087
0000112-96-9
0002499-59-4
0001034-01-1
0008008-57-9
0008008-56-8
0003536-49-0
0025151-96-6
0069991-62-4
0018600-59-4
0002177-70-0
0000090-43-7
0037971-36-1
0001314-56-3
0200013-65-6
0039471-52-8
0000085-68-7
0000117-81-7
0000084-74-2
0068515-48-0
0028553-12-0
n-Octylacrylat
Octylgallat
Öle, Orange, süß
Öle, Zitrone
Patentblau V (Acid Blue 3, E131)
Pentaerythritdioleat
Perfluorpolyetherdicarbonsäure,
Ammoniumsalz
2,2'-(1,4-Phenylen)
bis[4H-3,1-benzoxazin-4-one]
Phenylmethacrylat
o-Phenylphenol
2-Phosphonobutan1,2,4-tricarbonsäure
Phosphorpentoxid
Phosphorsäureester von ethoxyliertem
Perfluorpolyetherdiol
Phosphorsäureoctadecylester
Phthalsäure, Benzylbutylester
Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester
Phthalsäure, Dibutylester
Phthalsäure, Diester mit primären,
gesättigten C8-C10-verzweigten
Alkoholen, über 60 % C9
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Octadecylisocyanat
2
1
75100
74880
74640
74560
73520
23173
72240
21280
72141
71635
55280
11890
22570
REF-Nr.
3
289
288
287
286
285
284
283
282
281
280
279
278
277
276
275
274
273
272
271
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
I
x
II
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,3
1,5
30
0,05
0,05
5
12
0,05
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(24)
(29)
(29)
(29)
(29)
(21)
(18)
(20)
nicht zur Verwendung im unmittel
baren Kontakt mit fetten Lebens
mitteln
SMG einschließlich der Summe der
Hydrolyseprodukte
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(15)
8
7
5088
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
76866
76845
Polyester aus 1,4-Butandiol mit
Caprolacton
Polyester von 1,2-Propandiol und/oder
1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder
Polypropylenglykol mit Adipinsäure,
auch mit endständiger Essigsäure oder
C12-C18 Fettsäuren oder n-Octanol
und/oder n-Decanol
76815
76807
Polyester aus Adipinsäure mit
Glyzerin oder Pentaerythrit,
Ester mit geradzahligen, unverzweigten
C12-C22-Fettsäuren
0031831-53-5
0073018-26-5
Polyester aus Adipinsäure mit
1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und
2-Ethyl-1-hexanol
76723
0167883-16-1
Polydimethylsiloxan mit
3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer
mit Dicyclohexylmethan4,4'-diisocyanat
76460
76461
76725
0009003-01-4
Polyacrylsäure
79985
0661476-41-1
0061725-89-1
Poly(ethylenpropylen)glykoltridecylether
64400
Polydimethylsiloxan mit
3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer
mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl3,5,5-trimethylcyclohexan
0001345-05-7
Pigment Weiß 5
34480
76463
0007429-90-5
Aluminium-Pulver (Pigment Metall 1)
75105
REF-Nr.
3
Salze der Polyacrylsäure
0068515-49-1
0026761-40-0
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Phthalsäure, Diester mit primären,
gesättigten C9-C11-Alkoholen,
über 90 % C10
2
1
301
300
299
298
297
296
295
294
293
292
291
290
SubstanzNr.
4
I
x
x
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
SMG
[mg/kg]
6
(28)
(29)
(26)
(27)
(29)
(28)
(29)
(20)
(20)
Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 0,5 Gew.-%
Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 5 Gew.-%
Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 1,5 Gew.-%
Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 1 Gew.-%
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(24)
(29)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5089
0009004-94-8
Polyethylenglykolmonopalmitat
79520
79600
Polyethylenglykolstearat
Polyethylenglykoltridecyletherphosphat
0009046-01-9
78160
0009004-96-0
Polyethylenglykolmonooleat
78240
78120
Polyethylenglykolmonomyristat
78080
Polyethylenglykolmonolaurat
0009004-81-3
77660
Polyethylenglykolester natürlicher
Fettsäuren
77360
Polyethylenglykoldioleat
0009005-07-6
77320
77280
Polyethylenglykoldilaurat
Polyethylenglykoldimyristat
77708
Polyethylenglykol
(EO = 1-50)-ether mit primären linearen
und verzweigten C8-C22 Alkoholen
0009005-02-1
77733
Polyethylenglykol
(EO = 1-30, typischerweise 5)-ether
von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)acrylat
REF-Nr.
77732
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Polyethylenglykol
(EO = 1-30, typischerweise 5)-ether
von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy3-methoxyphenyl)-acrylat
2
1
314
313
312
311
310
309
308
307
306
305
304
303
302
SubstanzNr.
4
I
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
1,8
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
Polyethylenglykol(EO
<= 11)tridecyletherphosphat(monound dialkylester) mit einem
Gehalt von höchstens 10 %
Polyethylenglykol(EO <= 11)tridecylether
in Übereinstimmung mit dem
Höchstgehalt an Ethylenoxid
gemäß den in der Verordnung (EU)
Nr. 231/2012 der Kommission
genannten Reinheitskriterien für
Lebensmittelzusatzstoffe
8
7
5090
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0009003-39-8
0035674-65-8
0000925-60-0
0000108-32-7
0000075-56-9
0000121-79-9
0002210-28-8
0009010-10-0
Polyvinylpyrrolidon
N,N''-1,3-Propandiylbis[N'-octadecylharnstoff]
Propylacrylat
Propylencarbonat
Propylenoxid
Propylgallat
Propylmethacrylat
Proteine, Soja
Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder
aus synthetischen Kohlenwasserstoffen
gewonnen werden, hohe Viskosität
0009002-89-5
Polyvinylalkohole
95859
21340
55360
24010
11980
81870
81500
81280
80510
1010121-89-7
Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan1,3-diyl)-block-poly(x-oleyl-7-hydroxy1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung
mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit
Dodecylbenzolsulfonsäure
REF-Nr.
79760
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Polyethylenimin, butyliert
2
1
326
325
324
323
322
321
320
319
318
317
316
315
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
0,05
0,05
6
SMG
[mg/kg]
6
(21)
(18)
(20)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
durchschnittliches Molekular
gewicht: mindestens 500 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
11 cSt (11 × 10-6 m2/s)
Gehalt an mineralischen Kohlen
wasserstoffen mit einer Kohlen
stoffzahl kleiner als 25: höchstens
5 Gew.-%
1 mg/kg im Endprodukt
Der Stoff erfüllt die
Reinheitskriterien gemäß
der Richtlinie 2008/84/EG
der Kommission (ABl. L 253
vom 20.9.2008, S. 1).
nur zur Verwendung als Hilfsstoff
bei der Herstellung von
Polyethylen (PE), Polypropylen (PP)
und Polystyrol (PS)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5091
0119345-01-6
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Reaktionsprodukt von
Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl,
erzeugt durch Kondensation von
2,4-Di-tert-butylphenol mit dem
Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus
Phosphortrichlorid und Biphenyl
2
1
83595
REF-Nr.
3
327
SubstanzNr.
4
I
II
III
x
IV
Verwendungszweck
5
V
18
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge
der Formulierung
___________
4,4'-Biphenylen0,0-bis(2,4-di-tert.butyl-phenyl)
phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert.butylphenyl)phosphonit
(CAS-Nr. 112949-97-0)
(< 5 % w/w (*))
Tris(2,4-di-tert.-butylphenyl)
phosphit
(CAS-Nr. 31570-04-4)
(9-18 % w/w (*))
4-Biphenylen(0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonit
(CAS-Nr. 91362-37-7)
(11-19 % w/w (*))
3,3'-Biphenylenbis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 118421-01-5)
(1-5 % w/w (*))
4,3'-Biphenylenbis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 118421-00-4
(17-23 % w/w (*))
4,4'-Biphenylenbis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 38613-77-3)
(36-46 % w/w (*))
Zusammensetzung:
8
7
5092
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0068442-12-6
0000101-90-6
0008001-78-3
0061790-39-4
0001333-86-4
0007697-37-2
0008004-92-0
0095193-83-2
0001934-21-0
Resorcinol-diglycidyl-ether
Rizinusöl, hydriert
Rizinusölfettsäuren, hydriert
Ruß
Salpetersäure
Säuregelb 3 (Chinolingelb)
Säuregelb 23 (Tartrazin)
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Reaktionsprodukte von
2-Mercaptoethyloleat mit
Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid
und Trichlormethylzinn
2
1
68140
42080
14453
14470
43120
24073
83599
REF-Nr.
3
335
334
333
332
331
330
329
328
SubstanzNr.
4
x
x
x
I
x
x
x
II
III
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
30
NN
SMG
[mg/kg]
6
(7)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
Primärpartikel von 10-300 nm,
aggregiert zu 100-1200 nm, die
Agglomerate von 300 nm-mm
bilden können
Toluollösliche Substanzen:
maximal 0,1 %, bestimmt nach
ISO-Methode 6209
UV-Absorption von
Cyclohexanextrakt bei 386 nm:
< 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm
oder < 0,1 AU für eine Zelle von
5 cm, bestimmt mit einer allgemein
anerkannten Analysemethode
Benzo(a)pyrengehalt:
max. 0,25 mg/kg Ruß
Schmelzintervall: 85-110 Grad C
Säurezahl: max. 10 mg KOH/g
Phosphorgehalt: 5,4 %-5,9 %
Sonstige Spezifikationen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5093
345
346
92460
22720
25185
0068425-17-2
0008013-07-8
0065996-62-5
0061789-97-7
0008002-26-4
0000100-21-0
0000586-62-9
0000126-86-3
0009014-85-1
0016545-54-3
Sojabohnenöl, epoxidiert
Stärke, oxidiert
Talg
Tallöl
Terephthalsäure
Terpinolen
Tetrahydro-1,3,4,6-tetrakis0005395-50-6
(hydroxymethyl)-imidazo[4,5-d]imidazol2,5(1H,3H)dion
0000140-66-9
Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert
4-(1,1,3,3-Tetramethyl-butyl)phenol
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin-4,7-diol
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin4,7-dioldi(polyoxyethylen)ether
Thiodipropionsäureditetradecylester
93360
79550
25191
92685
24910
24905
92100
88640
24903
86240
0007631-86-9
350
349
348
347
344
343
342
341
340
339
338
337
Siliciumdioxid
24440
85550
0009000-59-3
336
SubstanzNr.
Schellack
REF-Nr.
4
0012227-78-0
0016423-68-0
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Säurerot 51 (Erythrosin)
2
1
x
x
x
x
x
x
x
I
x
x
II
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
0,05
0,05
7,5
60
6
SMG
[mg/kg]
6
(12)
(34)
(33)
(29)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
Oxiran < 8 %, Iodzahl < 6
gemäß den Reinheitskriterien
für Maltitsirup E 965 ii nach der
Richtlinie 2008/60/EG (ABl. L 158
vom 18.6.2008, S. 17)
bei synthetischem amorphem
Siliciumdioxid: Primärpartikel von
1-100 nm, aggregiert zu 0,1-1 m,
die Agglomerate von 0,3 m bis
Millimetergröße bilden können
8
7
5094
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0026471-62-5
0000584-84-9
0026747-90-0
0000091-08-7
0000077-90-7
0000102-71-6
0000077-93-0
0000109-16-0
0000078-42-2
0000122-52-1
0000126-71-6
0000528-44-9
0000552-30-7
0016938-22-0
0015646-96-5
Toluoldiisocyanat
2,4-Toluol-di-isocyanat
2,4-Toluol-di-isocyanat, Dimer
2,6-Toluol-di-isocyanat
Tri-n-butylacetyl-citrat
Triethanolamin
Triethylcitrat
Triethylenglykoldimethacrylat
Tri-2-ethylhexylphosphat
Triethylphosphit
Tri-isobutylphosphat
Trimellitsäure
Trimellitsäure-anhydrid
2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat
2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat
25574
25573
25550
13050
25540
73840
23175
74000
44640
94000
93760
25240
25270
25210
25208
93540
0000108-88-3
Toluol
REF-Nr.
93450
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Titandioxid, beschichtet mit einem
Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und
[Aminotris(methylenphosphonsäure),
penta-Natriumsalz]
2
1
367
366
365
364
363
362
361
360
359
358
357
356
355
354
353
352
351
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
I
II
x
III
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
NN
0,05
0,05
0,05
1,2
SMG
[mg/kg]
6
(15)
(15)
(19)
(19)
(29)
(29)
(15)
(15)
(15)
(15)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
inklusive des Salzsäure-Adduktes
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
Der Gehalt des Titandioxids an
Copolymer zur Oberflächen
beschichtung beträgt nicht mehr
als 1 Gew.-%.
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5095
0000088-12-0
0000078-08-0
Vinylpyrrolidon
Vinyltriethoxysilan
26305
26230
95810
22270
0007722-84-1
0000107-25-5
Vinylmethylether
26050
Wasserstoffperoxid
0000075-01-4
Vinylchlorid
95755
26360
95855
0025086-89-9
Vinylacetat-Vinylpyrrolidon, Copolymer
95680
0007732-18-5
0000121-33-5
Vanillin
95270
Wasser
0161717-32-4
2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl2-ethyl-1,3-propandiolphosphit
95858
0025498-49-1
Tripropylenglykolmonomethylether
95020
REF-Nr.
3
Wachse, paraffinisch, raffiniert,
aus Erdöl oder aus synthetischen
Kohlenwasserstoffen gewonnen,
geringe Viskosität
0006846-50-0
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat
2
1
379
378
377
376
375
374
373
372
371
370
369
368
SubstanzNr.
4
x
x
x
x
I
II
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
NN
0,05
NN
2
5
SMG
[mg/kg]
6
gemäß TrinkwV
Gehalt an mineralischen
Kohlenwasserstoffen mit einer
Kohlenstoffzahl kleiner als 25:
höchstens 40 Gew.-%
Viskosität bei 100 °C: mindestens 2,5 cSt (2,5 × 106 m2/s)
durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 350 Da
nicht zur Verwendung im unmittel
baren Kontakt mit fetten Lebens
mitteln
1 mg/kg im Endprodukt
berechnet als Summe von
Phosphit, Phosphat und dem
Hydrolyseprodukt TTBP
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(37)
8
7
5096
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0000458-37-7
0000083-88-5
0000130-40-5
0002783-94-0
0015790-07-5
0001390-65-4
0020262-76-4
0000860-22-0
0016521-38-3
0001406-65-1
0001337-20-8
0008049-84-1
0011006-34-1
0015739-09-0
0024111-17-9
0003087-16-9
0008028-89-5
Kurkumin
Riboflavin
Riboflavin-5'-phosphat
Gelborange S
Echtes Karmin
Patentblau V (Na-Salz)
Indigotin I
Chlorophylle
kupferhaltige Komplexe der
Chlorophylle
Grün S
Einfaches Zuckerkulör
20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet
auf 80 % (w/w) Titandioxid
0007772-99-8
Zinnchlorid
86430
93415
95945
0001330-20-7
Xylol
REF-Nr.
95883
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus
Kohlenwasserstoffen auf der Basis von
Erdöl gewonnen werden
2
1
394
393
392
391
390
389
388
387
386
385
384
383
382
381
380
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
II
x
III
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
12
1
SMG
[mg/kg]
6
(36)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
durchschnittliches Molekular
gewicht: mindestens 480 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
8,5 cSt (8,5 × 106 m2/s)
Gehalt an mineralischen
Kohlenwasserstoffen mit einer
Kohlenstoffzahl kleiner als 25:
höchstens 5 Gew.-%
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5097
0008028-89-5
0008028-89-5
0000036-88-4
Ammoniak-Zuckerkulör
Ammonsulfit-Zuckerkulör
Carotine
0000502-65-8
0001107-26-2
0001109-11-1
0000127-40-2
0000514-78-3
0007659-95-2
0011029-12-2
0007440-22-4
0007440-57-5
0005281-04-9
Lycopin
Beta-apo-8'-Carotinal (C 30)
Beta-apo-8'-Carotinsäure-ethylester
(C 30)
Lutein
Canthaxanthin
Beetenrot
Anthocyane
Silber
Gold
Litholrubin BK
415
416
Gamma-Tocopherol
414
413
412
411
410
409
408
407
406
405
tocopherolhaltige natürliche Extrakte
0007616-22-0
0000470-38-2
Capsorubin
404
403
0000465-42-9
401
Capsanthin
0000542-40-5
Norbixin
400
399
398
397
396
395
SubstanzNr.
4
402
0006983-79-5
Bixin
REF-Nr.
3
Paprikaextrakt
0001393-63-1
Annatto
ii) Beta-Carotin
i) gemischte Carotine
0008028-89-5
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Sulfitlaugen-Zuckerkulör
2
1
I
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(36)
8
7
5098
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0068475-37-6
0025339-99-5
Glycerinester aus Wurzelharz
Zuckerester von Speisefettsäuren
45700
0037220-17-0
Konjak-Gummi
426
0000087-99-0
0000089-65-6
0000110-82-7
0000585-88-6
0000109-60-4
0055818-57-0
0052408-84-1
0068227-33-8
0182211-02-5
Xylitol
Isoascorbinsäure
Cyclohexan
Maltitol
Essigsäurepropylester
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan,
oligomeres Reaktionsprodukt mit
Epichlorhydrin und Acrylsäure
Glycerin, propoxyliert, Triacrylat
2,5,8,11-Tetramethyl-6-dodecin5,8-diol
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin4,7-dioldi(polyoxyethylenpolyoxypropylen)ether
434
433
432
431
430
429
428
427
425
Thermooxidiertes Sojaöl mit Mono- und
Diglyceriden von Speisefettsäuren
424
423
422
421
0009000-36-6
419
Karaya (Karayagummi)
0009000-07-1
Carrageen
418
417
SubstanzNr.
4
420
0009002-18-0
Agar-Agar
REF-Nr.
3
Behandelte Euchema-Algen
0000119-13-1
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Delta-Tocopherol
2
1
x
x
I
x
II
x
x
x
x
III
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
1
SMG
[mg/kg]
6
(34)
(33)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Benzolgehalt < 0.1 Gew.-%
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5099
440
441
442
443
Citronensäureester von Mono- und
Diglyceriden von Speisefettsäuren
Mono- und Diacetylweinsäureester
von Mono- und Diglyceriden von
Speisefettsäuren
Gemischte Wein- und Essigsäureester
von Mono- und Diglyceriden von
Speisefettsäuren
2-Octanol
0000123-96-6
439
437
Weinsäureester von Mono- und
Diglyceriden von Speisefettsäuren
0953084-13-4
Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phenyl}
sulfonium hexafluorophosphat
436
435
SubstanzNr.
4
438
0925246-00-0
(Methylimino)diethan2,1-diyl bis[4-(dimethylamino)benzoat]
REF-Nr.
3
Milchsäureester von Mono- und
Diglyceriden von Speisefettsäuren
0028961-43-5
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
1,1,1-Trimethylolpropan, ethoxyliert,
Triacrylat
2
1
x
I
II
x
x
x
x
x
x
III
x
IV
Verwendungszweck
5
x
x
V
0,05
0,05
0,05
0,05
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
SMG berechnet als Summe von
Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phe
nyl}sulfonium hexafluorophosphat
(CAS-Nr.: 953084-13-4) und
1-(4-Phenylsulfanyl-phenyl)ethanon (CAS-Nr.: 10169-55-8)
Ein Übergang von
1-(4-{4-[4-(4-acetyl-phenylsulfanyl)phenylsulfanyl]-phenylsulfanyl}phe
nyl)-ethanon auf Lebensmittel darf
nicht nachweisbar sein.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
8
7
5100
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0000646-25-3
0000081-77-6
0000147-14-8
0000482-89-3
0000574-93-6
0001047-16-1
0001103-39-5
0001309-37-1
0001328-53-6
Pigment Blue 60
Pigment Blue 15
(auch Pigment Blue 15:1,
Pigment Blue 15:3,
Pigment Blue 15:6)
Natural Blue 1
Pigment Blue 16
Pigment Violet 19
Pigment Red 49:2
Eisen(III)-oxid (Pigment Red 101)
Pigment Green 7
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
1,10-Diaminodecan
2
1
15260
REF-Nr.
3
452
451
450
449
448
447
446
445
444
SubstanzNr.
4
x
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
3
NN
NN
NN
NN
NN
NN
0,05
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5101
0001330-37-6
0001332-73-6
0001657-16-5
0002425-85-6
0002512-29-0
0002786-76-7
0002814-77-9
0003089-17-6
Pigment White 24
Pigment Yellow 4
Pigment Red 3
Pigment Yellow 1
Pigment Red 170
Pigment Red 4
Pigment Red 202
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Green 37
2
1
REF-Nr.
3
460
459
458
457
456
455
454
453
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5102
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0003520-72-7
0003905-19-9
0004424-06-0
0004531-49-1
0004948-15-6
0005102-83-0
0005280-68-2
0005280-78-4
Pigment Red 166
Pigment Orange 43
Pigment Yellow 17
Pigment Red 149
Pigment Yellow 13
Pigment Red 146
Pigment Red 144
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Orange 13
2
1
REF-Nr.
3
468
467
466
465
464
463
462
461
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5103
0005280-80-8
0005468-75-7
0005567-15-7
0005580-57-4
0005590-18-1
0106276-80-6
0005979-28-2
0006041-94-7
0006358-30-1
0215247-95-3
Pigment Yellow 14
Pigment Yellow 83
Pigment Yellow 93
Pigment Yellow 110
Pigment Yellow 16
Pigment Red 2
Pigment Violet 23
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Yellow 95
2
1
REF-Nr.
3
476
475
474
473
472
471
470
469
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5104
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0006410-32-8
0006486-23-3
0006505-28-8
0006535-46-2
0007023-61-2
0007440-50-8
0008007-18-9
0010101-41-4
Pigment Yellow 3
Pigment Orange 16
Pigment Red 112
Pigment Red 48:2
Kupfer-Pulver (Pigment Metal 2)
Pigment Yellow 53
Calciumsulfat-Dihydrat
(Pigment White 25)
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 12
2
1
REF-Nr.
3
484
483
482
481
480
479
478
477
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5105
0012225-08-0
0012227-89-3
0001317-61-9
0012236-62-3
0012286-66-7
0014038-43-8
0012240-15-2
0015782-05-5
0000980-26-7
0017741-63-8
Eisenoxid schwarz
(Pigment Black 11)
Pigment Orange 36
Pigment Yellow 62
Pigment Blue 27
Pigment Red 48:3
Pigment Red 122
Pigment Violet 37
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Violet 32
2
1
REF-Nr.
3
492
491
490
489
488
487
486
485
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
3
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5106
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0017852-99-2
0030125-47-4
0031778-10-6
0035869-64-8
0036888-99-0
0040618-31-3
0040716-47-0
0051274-00-1
Pigment Yellow 138
Pigment Red 208
Pigment Brown 23
Pigment Yellow 139
Pigment Red 214
Pigment Orange 61
Eisen(III)-hydroxidoxid
(Pigment Yellow 42)
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 52:1
2
1
REF-Nr.
3
500
499
498
497
496
495
494
493
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
3
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5107
0052238-92-3
0057455-37-5
0068259-05-2
0068516-73-4
0072102-84-2
0077804-81-0
0079953-85-8
0084632-50-8
Pigment Blue 29
Pigment Red 220
Pigment Yellow 155
Pigment Orange 64
Pigment Yellow 180
Pigment Yellow 128
Pigment Orange 71
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 242
2
1
REF-Nr.
3
508
507
506
505
504
503
502
501
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5108
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0001569-02-4
0054839-24-6
0000124-17-4
0001477-55-0
0000105-99-7
0000144-15-0
0032074-56-9
1-Ethoxy-2-propanol
1-Ethoxy-2-propylacetat
Diethylenglykolbutyletheracetat
1,3-Benzoldimethanamin
Di-n-butyladipat
Acetyl-tri-(2-ethylhexyl)-citrat
Diethylcitrat
95440
32240
13000
94987
0000111-90-0
Diethylenglykolmonoethylether
Trimethylolpropan,
gemischte Triester und Diester
mit n-Octan- und n-Decansäuren
512
0000112-34-5
Diethylenglykolmonobutylether
521
520
519
518
517
516
515
514
513
511
1,2,4-Benzenetricarbonsäure,
0090218-76-1
gemischter n-Decyl- und n-Octyltriester
48030
510
0007440-66-6
509
SubstanzNr.
Zinkpulver
(Pigment Black 16)
REF-Nr.
4
0088949-33-1
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Pigment Red 264
2
1
x
x
I
x
x
II
x
x
x
x
x
x
III
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
0,05
0,05
0,05
5
5
0,05
25
NN
SMG
[mg/kg]
6
(39)
(35)
(37)
(37)
(35)
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5109
0001327-41-9
0001569-01-3
0000108-11-2
0064194-22-5
0029911-27-1
0055934-93-5
0030025-38-8
0111109-77-4
0000652-67-5
1-Propoxy-2-propanol
4-Methyl-2-pentanol
3-Methyl-1,5-pentandiyldiacrylat
Dipropylenglykolmonopropylether
Tripropylenglykolmonobutylether
Dipropylenglykolmonoethylether
Dipropylenglykoldimethylether
1,4:3,6-Dianhydrosorbitol
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Aluminiumhydroxychlorid
2
1
15404
66860
34660
REF-Nr.
3
530
529
528
527
526
525
524
523
522
SubstanzNr.
4
x
x
I
II
x
x
x
x
x
x
III
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
0,05
0,4
SMG
[mg/kg]
6
(37)
(37)
(37)
(37)
(40)
b) Comonomer bei der
Produktion von Polyestern,
mit der Einschränkung, dass
höchstens 40 Mol-% der DiolKomponente in Verbindung
a) Comonomer in Polyethylenco-isosorbid-terephthalat;
nur zur Verwendung als
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Eine Migration der Verunreinigungen
5-Hydroxy-3-methylpentylacrylat
(CAS 64194-21-1) und Tetrahydro2-furanylmethylmethacrylat
(2455-24-5) darf nicht nachweisbar
sein. Als nicht nachweisbar gilt ein
Übergang bis zu 0,01 Milligramm
pro Kilogramm des Lebensmittels.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
(37)
8
7
5110
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0000687-47-8
0000126-73-8
0085711-28-0
Ethyllaktat
Phosphorsäure, tributylester
Mischung von methyl-verzweigten und
linearen C14-C18-Alkanamiden,
gewonnen aus Fettsäuren
Siliciumdioxid, silyliert
0007078-98-0
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
4-Benzyliden-2,6-di-tertbutylcyclohexa-2,5-dien-1-on
2
1
86285
73680
REF-Nr.
3
535
534
533
532
531
SubstanzNr.
4
I
II
x
III
x
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
5
0,05
5
0,05
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
bei synthetischem amorphem
Siliciumdioxid, silyliert:
Primärpartikel von 1-100 nm,
die zu 0,1-1 m aggregiert sind
und Agglomerate von 0,3 m bis
Millimetergröße bilden können
Die Ausgangsstoffe zur Synthese
von Ethyllaktat müssen den
lebensmittelrechtlichen Anforderun
gen an die Verwendung der Stoffe
zur Herstellung von Lebensmitteln
entsprechen.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur zur Nutzung als in-can stabilizer,
nicht zur Stabilisierung von
Monomeren mit einem Molekular
gewicht unter 350 Da
mit Ethylenglycol und/oder 1,4Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
verwendet werden.
Mit Dianhydrosorbitol und 1,4Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
hergestellte Polyester dürfen
nicht in Kontakt mit Lebensmitteln verwendet werden,
die mehr als 15 % Alkohol
enthalten.
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5111
0026850-24-8
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
1,3-Bis(2-hydroxyethyl)5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion
2
1
REF-Nr.
3
536
SubstanzNr.
4
I
II
x
III
IV
Verwendungszweck
5
V
0,5
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur zur Verwendung für
Gegenstände für den Kontakt mit
trockenen Lebensmitteln, für die
das Lebensmittelsimulanz E fest
gelegt ist
gilt nur für ethoxylierte Derivate von
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion,
Ethoxylierung in 1- oder 3-Position
Die Menge des aufgeführten Stoffes
darf nicht weniger als 75 % der
Mischung mit allen verwandten
ethoxylierten Verbindungen
betragen.
Die Menge der Summe aus
3-(2-Hydroxyethyl)5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 29071-93-0) und
1-(2-Hydroxyethyl)5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 88280-55-1) darf nicht
höher als 10 % der Mischung sein.
SMG ausgedrückt als Summe
des Stoffes und aller verwandten
ethoxylierten Verbindungen,
und zwar:
3-(2-Hydroxyethyl)5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 29071-93-0),
1-(2-Hydroxyethyl)5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 88280-55-1),
3-[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]-1(2-hydroxyethyl)-5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 53504-21-5),
8
7
5112
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0025618-55-7
0024937-78-8
0084852-15-3
0010119-53-6
Ethylenvinylacetatcopolymerwachs
4-Nonylphenol (verzweigt)
Stearinsäure, Cersalz
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Polyglycerol
2
1
89150
REF-Nr.
3
540
539
538
537
SubstanzNr.
4
x
I
II
III
x
x
x
IV
Verwendungszweck
5
V
nicht
nachweisbar
bei
einer
Nachweisgrenze
von
0,0015
mg/kg
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
Cergehalt 1 mg/kg
nur als Monomer oder Ausgangs
stoff für die Herstellung von
Phenolharzen und Kolophonium
modifizierten Phenolharzen zu
verwenden
nicht mehr als 10 mg/kg im fertigen
Harz
nicht mehr als 25 Gew.-% Harze
in der endgültigen Druckfarbe
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Die Migration der oligomeren
Fraktion mit einer Molmasse unter
1 000 Da darf 5 mg/kg Lebensmittel
nicht überschreiten.
muss bei maximal 230 °C und unter
Bedingungen verarbeitet werden,
die eine Zersetzung des Stoffes
verhindern
muss bei maximal 275 °C und unter
Bedingungen verarbeitet werden,
die eine Zersetzung des Stoffes
verhindern
1-[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]3-(2-hydroxyethyl)-5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion,
weitere und höher ethoxylierte Ver
bindungen (nicht mehr als 1 % der
Mischung)
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5113
543
0083524-75-8
0014154-42-8
0014302-13-7
0015793-73-4
0012236-64-5
Pigment Black 32
Pigment Blue 79
Pigment Green 36
Pigment Orange 34
Pigment Orange 38
547
546
545
544
542
SubstanzNr.
Calcium-Natrium-Borosilikat
REF-Nr.
4
541
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
3
Calcium-Aluminium-Borosilikat
2
1
I
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Verzeichnis der Pigmente,
die zusätzlich zu Tabelle 1 bei der Bedruckung von in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen
(zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1)
Tabelle 2
5114
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0067801-01-8
0078245-94-0
0084632-59-7
0005280-66-0
0006417-83-0
0068227-78-1
0094276-08-1
0012225-06-8
Pigment Orange 72
Pigment Orange 73
Pigment Red 48:4
Pigment Red 63:1
Pigment Red 147
Pigment Red 148
Pigment Red 176
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Orange 46
2
1
REF-Nr.
3
555
554
553
552
551
550
549
548
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5115
0004051-63-2
0099402-80-9
0051920-12-8
0032041-58-0
0058067-05-3
0061932-63-6
0140114-63-2
0084632-65-5
Pigment Red 184
Pigment Red 185
Pigment Red 200:1
Pigment Red 200
Pigment Red 210
Pigment Red 238
Pigment Red 254
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 177
2
1
REF-Nr.
3
563
562
561
560
559
558
557
556
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5116
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0036968-27-1
0016403-84-2
0067990-05-0
0938065-79-3
0006358-85-6
0005045-40-9
0106276-79-3
0015993-42-7
0029920-31-8
Pigment Red 268
Pigment Red 269
Pigment Red 282
Pigment Yellow 12
Pigment Yellow 109
Pigment Yellow 111
Pigment Yellow 120
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 266
2
1
REF-Nr.
3
571
570
569
568
567
566
565
564
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5117
0090268-23-8
0068610-86-6
0030125-47-4
0031837-42-0
0078952-72-4
0035636-63-6
0074441-05-7
0076199-85-4
Pigment Yellow 127
Pigment Yellow 138
Pigment Yellow 151
Pigment Yellow 174
Pigment Yellow 175
Pigment Yellow 181
Pigment Yellow 185
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Yellow 126
2
1
REF-Nr.
3
579
578
577
576
575
574
573
572
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5118
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0023792-68-9
0006358-37-8
0006358-31-2
0012225-18-2
0018282-10-5
0001314-23-4
0080083-40-5
0075627-12-2
Pigment Yellow 55
Pigment Yellow 74
Pigment Yellow 97
Zinndioxid
Zirconiumdioxid
Pigment Red 81:1
Pigment Red 81:2
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Yellow 188
2
1
REF-Nr.
3
587
586
585
584
583
582
581
580
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5119
0012237-63-7
0068511-62-6
0025157-64-6
0086249-83-4
0872613-79-1
0068134-22-5
0012237-62-6
0001325-87-7
0001324-76-1
0084632-66-6
Pigment Yellow 150
Pigment Yellow 154
Pigment Violet 27
Pigment Blue 1
Pigment Blue 61
Pigment Red 272
CAS-Nr.
Bezeichnung des Stoffes
Pigment Red 169
2
1
REF-Nr.
3
594
593
592
591
590
589
588
SubstanzNr.
4
I
x
x
x
x
x
x
x
II
III
IV
Verwendungszweck
5
V
NN
NN
NN
NN
NN
NN
NN
SMG
[mg/kg]
6
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
GruppengrenzwertNr.
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
8
7
5120
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
5121
Tabelle 3
Gruppengrenzwerte
(zu § 8 Absatz 5 Satz 1)
Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen:
Spalte 1 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein Gruppengrenzwert gemäß Tabelle 1
Spalte 7 festgelegt ist.
Spalte 2 (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer gemäß Tabelle 1 Spalte 4
Spalte 3 (SMG (T) [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt in Milligramm des Gesamtgehalts
der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe pro Kilogramm Lebensmittel. Falls ,,NN" angegeben ist, darf
ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis
zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
Spalte 4 (Gruppengrenzwert-Spezifikation): Bezeichnung des Stoffes, dessen Molekulargewicht für die Angabe
des Ergebnisses zu Grunde gelegt wird.
1
2
3
4
Gruppengrenzwert-Nr.
Substanz-Nr.
SMG (T)
[mg/kg]
Gruppengrenzwert-Spezifikation
1
84
137
141
30
berechnet als Ethylenglykol
2
219
220
30
berechnet als Maleinsäure
3
236
237
3
berechnet als Summe der Substanzen
4
206
210
217
263
1
berechnet als Jod
5
35
36
1,2
6
87
88
89
186
187
189
6
7
102
103
252
253
328
0,18
berechnet als Zinn
8
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
0,006
berechnet als Zinn
9
254
255
256
1,2
berechnet als Zinn
berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)
berechnet als Summe der Substanzen
5122
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1
2
3
4
Gruppengrenzwert-Nr.
Substanz-Nr.
SMG (T)
[mg/kg]
Gruppengrenzwert-Spezifikation
10
184
185
188
30
berechnet als Summe der Substanzen
11
234
235
1,5
berechnet als Summe der Substanzen
12
80
105
350
5
berechnet als Summe der Substanzen
13
156
180
15
berechnet als Formaldehyd
14
19
42
43
266
6
berechnet als Bor (Unbeschadet der Bestimmungen der
Richtlinie 98/83/EG)
15
76
96
120
121
179
198
245
258
271
353
354
355
356
366
367
460*
476*
NN
berechnet als Isocyanat-Gruppe (NCO)
16
91
92
0,05
berechnet als Summe der Substanzen
17
260
261
265
267
10
berechnet als SO2
18
127
273
323
30
berechnet als Summe der Substanzen
19
364
365
5
berechnet als Trimellithsäure
20
3
25
54
55
56
138
143
149
195
203
231
272
294
295
320
6
berechnet als Acrylsäure
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1
2
3
4
Gruppengrenzwert-Nr.
Substanz-Nr.
SMG (T)
[mg/kg]
Gruppengrenzwert-Spezifikation
21
26
58
59
145
151
197
225
226
239
280
324
457*
482*
6
berechnet als Methacrylsäure
22
32
40
5
berechnet als Summe der Substanzen
23
81
251
0,05
24
289
290
9
berechnet als Summe der Substanzen
25
200
201
5
berechnet als Isophthalsäure
26
62
300
0,05
27
48
300
5
berechnet als 1,4-Butandiol
28
6
298
301
30
berechnet als Summe der Substanzen
29
5
6
33
34
69
74
136
162
248
286
287
288
289
290
298
299
301
340
357
359
810*
815*
60
berechnet als Summe der Substanzen
30
177
178
0,05
gemessen als Hexamethyldisiloxan
32
204
205
0,05
berechnet als Summe der Substanzen
33
348
433
0,05
berechnet als Summe der Substanzen
5123
Summe aus Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylmercaptoacetat),
Di-n-dodecylzinnbis(isooctylmercaptoacetat),
Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid),
berechnet als Summe aus Mono- und Di-dodecylzinnchlorid
berechnet als Summe aus 6-Hydroxyhexansäure und
Caprolacton
5124
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1
2
3
4
Gruppengrenzwert-Nr.
Substanz-Nr.
SMG (T)
[mg/kg]
Gruppengrenzwert-Spezifikation
34
349
434
5
berechnet als Summe der Substanzen
35
142
144
146
512
517
5
berechnet als Summe der Substanzen
36
383
412
0,05
37
53
122
123
227
228
369
515
516
523
526
527
528
529
5
39
518
988*
0,05
berechnet als 1,3-Benzoldimethanamin
40
241
524
5
berechnet als Summe der Substanzen
41
135
118*
60
berechnet als Summe der Substanzen
berechnet als Silber
berechnet als Summe der Substanzen
Das Gemisch darf nicht mehr als
0,3 % 2-Methoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 1589-47-5) und
2-Methoxy-1-propylacetat (CAS-Nr.: 70657-70-4),
berechnet als Summe der Substanzen,
3 % 2-Ethoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 19089-47-5) und
2-Ethoxy-1-propylacetat (CAS-Nr.: 57350-24-0),
berechnet als Summe der Substanzen,
5 % 2-Propoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 10215-30-2),
enthalten
* Stoffnummer aus Anhang I Tabelle 1 Spalte 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011.
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Tabelle 4
Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe
(zu § 8 Absatz 5 Satz 2)
Grenzwerte, ausgedrückt in Milligramm
pro Kilogramm Lebensmittel
Stoffe
Barium
1
Eisen
48
Kobalt
0,05
Kupfer
5
Lithium
0,6
Mangan
0,6
Zink
25
Primäre aromatische Ami
ne, ausgenommen in Ta
belle 1 genannte
Ein Übergang auf Lebensmittel darf nicht
nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt
ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm der
Summe an primären aromatischen Aminen
pro Kilogramm des Lebensmittels. Für die in
Anlage 1 Nummer 7 genannten primären
aromatischen Amine gilt zusätzlich je Einzel
substanz die Nachweisgrenze 0,002 Milli
gramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
"
Artikel 2
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Bonn, den 2. Dezember 2021
Die Bundesministerin
für Ernährung und Landwirtschaft
Julia Klöckner
5125