Anordnung zur Änderung der Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten
Nr. 10 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 27. März 1993 363
Anordnung
zur Änderung der Anordnung des Bundespräsidenten
über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten
Vom 23. März 1993
Auf Grund des § 4 Abs. 3 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1975 (BGBl. I S. 2273) ordne ich an:
Artikel 1
Die Anordnung über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), zuletzt geändert durch die Anordnung vom 15. Juni 1992 (BGBl. I S. 1057), wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Abschnitt I Nr. 3 wird wie folgt gefaßt: ,,a) Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant;
b) Hauptmann, Kapitänleutnant, Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär;".
2. Artikel 2 Abs. 1 Abschnitt III wird wie folgt geändert:
a) Nummer 1 wird wie folgt geändert:
aa) Nach Buchstabe p wird folgender neuer Buchstabe q eingefügt:
,,q) Stabshauptmann
vier silberne Sterne als Schulterabzeichen;".
bb) Die bisherigen Buchstaben q bis w werden die Buchstaben r bis x.
b) Nummer 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:
aa) Nach Buchstabe p wird folgender neuer Buchstabe q eingefügt: ,,q) Stabskapitänleutnant
zwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler Ärmefstreifen, darüber zwei gebundene Eichenlaubblätter auf beiden Unterärmeln;".
bb) Die bisherigen Buchstaben q bis w werden die Buchstaben r bis x.
Artikel 2
Diese Anordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Bonn, den 23. März 1993
Der Bundespräsident Weizsäcker
Der Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
Für den Bundesminister der Verteidigung Der Bundesminister für Gesundheit
Horst Seehofer
364 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1993, Teil I
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