Anordnung zur Änderung der Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 10, ausgegeben zu Bonn am 22. Februar 1996
Anordnung
zur Änderung der Anordnung des Bundespräsidenten
über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten
Vom 7. Februar 1996
Auf Grund des § 4 Abs. 3 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1737) ordne ich an:
Artikel 1
Die Anordnung über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), zuletzt geändert durch die Anordnung vom 23. März 1993 (BGBl. IS. 363), wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Abschnitt III wird wie folgt geändert:
a) Dem Buchstaben a wird folgender Buchstabe vorangestellt:
"a) Oberstabsgefreiter;".
b) Die bisherigen Buchstaben a bis e werden die Buchstaben b bis f.
2. Artikel 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
a) Dem Abschnitt II Nr. 3 wird folgender Satz angefügt:
"Am Kampfanzug, Tarndruck, werden auf den Aufschiebeschlaufen an Stelle der silberfarbenen
Dienstgradabzeichen schwarzfarbene Dienstgradabzeichen getragen."
b) Abschnitt III Nr. 1 wird wie folgt geändert:
aa) Nach Buchstabe e wird folgender neuer Buchstabe feingefügt:
,,f) Oberstabsgefreiter
fünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen;".
bb) Die bisherigen Buchstaben f bis x werden die Buchstaben g bis y.
c) Abschnitt III Nr. 2 wird wie folgt geändert:
aa) Nach Buchstabe e wird folgender neuer Buchstabe f eingefügt:
,,f) Oberstabsgefreiter
fünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln;".
bb) Die bisherigen Buchstaben f bis x werden die Buchstaben g bis y.
Artikel 2
Diese Anordnung tritt am Tage nach der Verkündung
in Kraft
Berlin, den 7. Februar 1996
Der Bundespräsident Roman Herzog
Der Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister der Verteidigung Rühe