Verordnung zur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes (Abfallbestimmungs-Verordnung – AbfBestV)
614 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Verordnung
zur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes
(Abfallbestimmungs-Verordnung - AbfBestV)
Vom 3. April 1990
Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410) wird von der Bundesregierung verordnet:
§1 Besonders überwachungsbedürftige Abfälle
(1) Die in der Anlage zu dieser Verordnung in Spalte 1 durch einen fünfstelligen Abfallschlüssel gekennzeichneten und in Spalte 2 genannten Abfallarten sind Abfälle im Sinne des § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes (besonders überwachungsbedürftige Abfälle), soweit sie aus gewerblichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen, insbesondere aus den in Spalte 3 aufgeführten Betrieben, Betriebsteilen, Her-stellungs-, Bearbeitungs- oder Anwendungsvorgängen stammen.
(2) Fallen bei einem Abfallerzeuger jährlich nicht mehr als insgesamt 500 kg der in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführten Abfallarten an, findet Absatz 1 bis zur
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Bonn, den 3. April 1990
Der Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Klaus Töpfer
Übergabe an einen zur Entsorgung nach dem Abfallgesetz Befugten keine Anwendung.
§2 Aufhebung von Vorschriften
Die Verordnung zur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 des Abfallbeseitigungsgesetzes vom 24. Mai 1977 (BGBl. I S. 773) wird aufgehoben.
§3 Berlin-Klausel
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 31 des Abfallgesetzes auch im Land Berlin.
§4 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden sechsten Kalendermonats in Kraft.
Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990
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Anlage
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
1 Abfälle pflanzlichen und tierischen Ursprungs sowie von Veredelungsprodukten
11 Nahrungs- und Genußmittelabfälle
114 114 20 11421 Abfälle aus der Genußmittelproduktion Tabakrauchkondensat Spül- und Waschwasser mit schädlichen Verunreinigungen, organisch belastet Tabakforschung Tank- und Behälterreinigung
12 Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Fetterzeugnisse
121 121 02 Produktion pflanzlicher und tierischer Öle Pflanzenöle Ölmühlen, Herstellung von Nahrungsfetten, Handel, Technische Anwendung vegetabiler Öle und Schmiermittel
123 123 03 123 04 Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer Fette und Wachse Ziehmittelrückstände Fettsäurerückstände Drahtziehereien Herstellung von Nahrungsfetten, Seifen
125 Emulsionen und Gemische mit pflanzlichen und tierischen Fettprodukten
125 03 Öl-, Fett- und Wachsemulsionen Ölmühlen, Herstellung von Seifen, Putz- und Pflegemitteln, Wachswaren, Tank- und Behälterreinigung
13 Abfälle aus Tierhaltung und Schlachtung Abfälle aus der Schlachtung von Tieren, soweit sie nicht dem Tierkörperbeseitigungsgesetz unterliegen (z. B. Panseninhalte, Darminhalte, Fettabscheiderrückstände/ Flotate) Tierkörpermehl aus der Verarbeitung belasteter Tierkörper (z. B. Hormone, HCH, PCB) Tierkörper wildlebender Tiere, soweit diese nicht unter das Tierkörperbeseitigungsgesetz fallen
137 137 05 Tierische Fäkalien aus Massentierhaltungen Mist, infektiös Institute, Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Versuchstierhaltung
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Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
14 Häute- und Lederabfälle
144 144 01 144 02 Abfälle aus Gerbereien Äschereischlamm Gerbereischlamm Rohfellverarbeitung Gerberei, Rohfellverarbeitung
17 Holzabfälle
172 172 08 172 11 172 12 172 13 172 14 Holzabfälle aus der Anwendung Pfähle und Masten, kyanisiert Sägemehl und -späne, ölgetränkt oder mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Sägemehl und -späne, mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Holzabfälle und -behältnisse mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Holzabfälle und -behältnisse mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Freileitungsbau, Hopfenanbau Aufsaugen von Mineralöl, organischen Flüssigkeiten und Schlämmen, Schadensfälle, Holzimprägnieranlagen Aufsaugen von Flüssigkeiten und Schlämmen, Schadensfälle, Holzimprägnieranlagen Baugewerbe, Transportgewerbe, Gebäudeabbruch, Gewerbliche Wirtschaft, Landschaftsund Gartenbau Baugewerbe, Transportgewerbe, Gebäudeabbruch, Gewerbliche Wirtschaft, Landschaftsund Gartenbau
18 Zellulose-, Papier- und Pappeabfälle
187 187 10 187 11 187 12 187 13 187 14 187 15 Papier- und Pappeabfälle Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder Restinhalten, vorwiegend organisch Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder Restinhalten, vorwiegend anorganisch Luft- und Gasreinigung, Filtrationsprozesse, Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Luft- und Gasreinigung, Filtrationsprozesse, Chemische Industrie Putztücher aus gewerblicher Wirtschaft, Chemische Industrie Putztücher aus gewerblicher Wirtschaft, Chemische Industrie Gewerbliche Wirtschaft, Chemische Industrie Gewerbliche Wirtschaft, Chemische Industrie
3 Abfälle mineralischen Ursprungs sowie von Veredelungsprodukten
31 Abfälle mineralischen Ursprungs (ohne Metallabfälle)
311 311 08 311 09 Ofenausbrüche, Hütten- und Gießereischutt Ofenausbruch aus metallurgischen Prozessen mit schädlichen Verunreinigungen Ofenausbruch aus nichtmetallurgischen Prozessen mit schädlichen Verunreinigungen Metallerzeugung, Gießerei, metallurgische Prozesse Herstellung von keramischen Erzeugnissen, Herstellung und Verarbeitung von Glas, Herstellung von Carbid
312 05 312 06 312 11 312 12 312 13 312 14 312 15 312 17 Leichtmetallkrätzen, aluminiumhaltig Leichtmetallkrätzen, magnesiumhaltig Salzschlacken, aluminiumhaltig Salzschlacken, magnesiumhaltig Zinnaschen Bleiaschen Gichtgasstäube Filterstäube, NE-Metallhaltig Aluminiumerzeugung, Aluminiumgießerei, Aluminiumumschmelzwerke Magnesiumerzeugung, Magnesiumgießerei, Magnesiumumschmelzwerke Aluminiumumschmelzwerke, Gießerei Magnesiumumschmelzwerke, Gießerei Erzeugung von Zinn Erzeugung von Blei Eisen- und Stahlerzeugung, Eisen-, Stahl- und Tempergießerei NE-Metallerzeugung, NE-Metallgießerei, Eisen- und Stahlerzeugung
313 313 09 313 10 31311 313 12 313 13 313 14 313 16 Asche, Schlacken und Stäube aus der Verbrennung Filterstäube aus Abfallverbrennungsanlagen Schlacken aus Sonderabfallverbrennungsanlagen Filterstäube aus Sonderabfallverbrennungsanlagen Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von Abfallverbrennungsanlagen Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von Sonderabfallverbrennungsanlagen Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von Feuerungsanlagen ohne Rea-Gips Feste Pyrolyserückstände Hausmüllverbrennungsanlagen, Klärschlammverbrennungsanlagen, Sulfitablaugeverbrennung Sonderabfallverbrennungsanlagen Sonderabfallverbrennungsanlagen Hausmüllverbrennungsanlagen, Klärschlammverbrennungsanlagen, Sulfitablaugeverbrennung Sonderabfallverbrennungsanlagen Feuerungsanlagen Pyrolyseanlagen
314 31419 314 23 314 24 314 26 314 28 314 30 314 33 Sonstige feste mineralische Abfälle Stäube aus der Schlackenaufbereitung Ölverunreinigter Boden Sonstige Böden mit schädlichen Verunreinigungen Kernsande Verbrauchte Ölbinder Mineralfaserabfälle mit schädlichen Verunreinigungen Glas- und Keramikabfälle mit schädlichen . Verunreinigungen Schlackenaufbereitung Ölunfälle, Schadensfälle Unfälle, Schadensfälle Gießerei Ölunfälle Herstellung und Anwendung, Gebäude- und Anlagenabbruch Chemische Industrie, Glasverarbeitung, Glaszubereitung, Elektrotechnik, Herstellung von: Leuchtröhren, Lampen, Bildröhren, Wärmemeßröhrchen
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Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
314 35 2 Verbrauchte Filter- und Aufsaugemassen mit schädlichen Verunreinigungen (Kieselgur, Aktiverden, Aktivkohle) 3 Chemische Industrie, Chemische Reinigung, Adsorptive Gas- und Flüssigkeitsreinigung
314 37 Asbeststäube, Spritzasbest Verarbeitung von Asbest, Herstellung und Verarbeitung von Asbesterzeugnissen, Gebäude und Anlagensanierung
314 39 Mineralische Rückstände aus Gasreinigung Trockene Gasreinigung
314 40 Strahlmittelrückstände mit schädlichen Verunreinigungen Mechanische Oberflächenbehandlung
314 41 Bauschutt und Erdaushub mit schädlichen Verunreinigungen Gebäude- und Anlagenabbruch, Öl- und ChemikaliensGhadensfälle
314 45 Gipsabfälle mit schädlichen Verunreinigungen Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft
314 46 Kieselsäure- und Quarzabfälle mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Gewerbliche Wirtschaft, Keramikindustrie, Metallurgie, Chemische Industrie
314 47 Kieselsäure- und Quarzabfälle mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Gewerbliche Wirtschaft, Keramikindustrie, Chemische Industrie, Metallurgie
316 Mineralische Schlämme
316 10 Emailleschlamm, Emailleschlicker Emaillierung
316 19 Gichtgasschlamm Eisen- und Stahlerzeugung, Eisen-, Stahl- und Tempergießerei
316 20 Gipsschlamm mit schädlichen Verunreinigungen Chemische Industrie, Neutralisation
316 21 Kalkschlamm mit schädlichen Verunreinigungen Chemische Industrie, Neutralisation
316 23 Calciumphosphatschlamm Chemische Industrie
316 24 Eisenoxidschlamm aus Reduktionen Chemische Industrie
316 26 Schlamm aus NE-Metallurgie NE-Metallerzeugung, -Gießerei, -Umschmelz-werke
316 28 Härtereischlamm, cyanidhaltig Härterei
316 29 Härtereischlamm, nitrat-, nitrithaltig Härterei
316 30 Bariumcarbonatschlamm Härterei
316 31 Bariumsulfatschlamm Chemische Industrie, Papier- und Pappeerzeugung
316 32 Bariumsulfatschlamm, quecksilberhaltig Chemische Industrie, Erzeugung von Chlor
316 33 Glasschleifschlamm mit schädlichen Verunreinigungen Veredelung von Glas, Glasschleiferei
316 36 Bohrschlamm mit schädlichen Verunreinigungen Tiefbohrungen, Bohrstellen, Wassererschließung
316 37 Phosphatierschlamm Oberflächenveredelung, Phosphatierung
316 39 Sonstige Schlämme aus Fäll- und Löseprozessen mit schädlichen Verunreinigungen Chemische Industrie, Metallurgie, Gewerbliche Wirtschaft
316 40 Füll- und Trennmittelsuspensionen mit mineralischen Feststoffanteilen Papiererzeugung, Herstellung und Verarbeitung von Gummi
316 41 Calciumfluoridschlamm Neutralisation von Flußsäure, Abgasreinigung, Aluminiumgewinnung
316 42 Rückstände aus der wasserseitigen Kesselreinigung Dampferzeugung
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Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
35 Metallhaltige Abfälle
351 351 06 351 07 Eisen- und Stahlabfälle Eisenmetallbehältnisse mit schädlichen Restinhalten Ölfilter Gewerbliche Wirtschaft Kraftfahrzeuge, Kfz-Wartung, Maschinenanlagen
353 353 02 353 07 353 08 353 09 353 15 353 17 353 23 353 24 353 25 353 26 353 27 NE-Metallhaltige Abfälle Bleihaltige Abfälle Berylliumhaltige Abfälle Magnesiumhaltige Abfälle Zinkhaltige Abfälle Sonstige NE-Metallhaltige Abfälle, ohne Aluminium- und Manganabfälle Aluminiumhaltiger Staub Nickel-Cadmium-Akkumulatoren Batterien, quecksilberhaltig Trockenbatterien (Trockenzellen) Quecksilber, quecksilberhaltige Rückstände, Quecksilberdampflampen, Leuchtstoffröhren NE-Metallbehältnisse mit schädlichen Restinhalten Bleigewinnung, Verarbeitung von Blei Berylliumgewinnung, Verarbeitung von Beryllium Magnesiumgewinnung, Verarbeitung von Magnesium Zinkgewinnung, Verarbeitung von Zink, Chemische Industrie NE-Metallgewinnung, Verarbeitung von NE-Metallen Aluminiumgewinnung, Verarbeitung von Aluminium Herstellung von Akkumulatoren, Handel und Anwendung Herstellung von Batterien, Handel und Anwendung Herstellung von Batterien, Handel und Anwendung Herstellung, Hände! und Anwendung, Metallurgie Gewerbliche Wirtschaft
355 355 01 355 03 355 04 355 05 355 06 Metallschlämme Zinkschlamm Bleischlamm Zinnschlamm Anodenschlamm Sonstige Metallschlämme ohne Aluminium-, Eisen- und Manganschlämme Zinkgewinnung und -Verarbeitung, Verzinkerei, Druckerei, Herstellung von Klischees Bleigewinnung und -Verarbeitung, Elektrolysen Zinngewinnung und -Verarbeitung Elektrolysen Metallbearbeitung
39 Andere Abfälle mineralischen Ursprungs sowie von Veredelungsprodukten
399 399 02 399 03 Sonstige Abfälle mineralischen Ursprungs sowie von Veredelungsprodukten Jarositschlamm Steinsalzrpckstände (Gangart) NE-Metallerzeugung Chemische Industrie, Erzeugung von Chlor
620 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
399 04 399 05 399 06 399 07 399 08 399 09 Gasreinigungsmasse, Rohrstaub aus Gasleitungen Feuerlöschpulverreste Skoroditschlamm Rückstände mit Elementarschwefel Gemengereste Sonstige feste Abfälle mineralischen Ursprungs mit schädlichen Verunreinigungen Kokereien, Gaswerke Herstellung von Feuerlöschmitteln, Wartung von Feuerlöschern NE-Metallerzeugung Chemische Industrie, Herstellung von Viskose und Farbstoffen, Gasreinigung Glasherstellung Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Metallurgie
5 Abfälle aus Umwandiungs- und Syntheseprozessen (einschließlich Textilabfälle)
51 Oxide, Hydroxide, Salze
511 511 01 511 02 511 03 511 04 511 05 511 06 511 07 511 08 511 11 511 12 511 13 Galvanikschlämme, Metallhydroxidschlämme Cyanidhaltiger Galvanikschlamm Chrom-(VI)-haltiger Galvanikschlamm Chrom-(lll)-haltiger Galvanikschlamm Kupferhaitiger Galvanikschlamm Zinkhaltiger Galvanikschlamm Cadmiumhaltiger Galvanikschlamm Nickelhaltiger Galvanikschlamm Kobalthaltiger Galvanikschlamm Blei- oder zinnhaltiger Galvanikschlamm Sonstige Galvanikschlämme Sonstige Metallhydroxidschlämme Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Galvanikbetriebe und galvanotechnische Teilbetriebe Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Industrieabwasserreinigung
513 513 01 513 04 513 06 513 07 513 10 Sonstige Oxide und Hydroxide Zinkoxid, -hydroxid Braunstein, Magnanoxide Chrom-(lll)-Oxid Kupferoxid Sonstige Metalloxide und Metallhydroxide ohne Eisen-und Aluminiumoxide und -hydroxide Zinkgewinnung und -Verarbeitung, Chemische Industrie Herstellung von Batterien, Chemische Industrie Chemische Industrie Chemische Industrie, Metallerzeugung Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Herstellung von Halbleitern
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Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
515 Salze
515 02 Häutesalze Gerberei, Rohfellverarbeitung, Schlachterei
515 03 Natrium- und Kaliumphosphatabfälle Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-, Dünge- und Konservierungsmitteln
515 04 Imprägniersalzabfälle Holzimprägnierung
515 05 Lederchemikalien, Gerbstoffe Gerberei
515 07 Düngemittelreste Handel, Anwendung
515 08 Alkalicarbonate Chemische Industrie
515 09 Salmiak (Ammoniumchlorid) Chemische Industrie
51511 Salzbadabfälle Wärmebäder, Salzschmelzen zur Wärmeübertragung
515 12 Ammoniumhydrogenfluorid Oberflächenveredelung von Metallen
515 13 Arsenkalk NE-Metallerzeugung
515 16 Brüniersalzabfälle Oberflächenveredelung, Herstellung von Werkzeugen und Schrauben
515 17 Natriumsulfat (Glaubersalz) Chemische Industrie
515 18 Natriumbromid Herstellung und Anwendung von photochemischen Materialien
515 19 Eisenchlorid Beizerei, Ätzerei, Chemische Industrie
515 20 Eisensulfat (Grünsalz) Beizerei, Ätzerei, Chemische Industrie
515 21 Bleisulfat NE-Metallgewinnung, Glasindustrie
515 23 Natriumchlorid Chemische Industrie
515 24 Bleisalze Chemische Industrie, Metallgewinnung
515 25 Bariumsalze Herstellung von keramischen Erzeugnissen und Glas, Textilindustrie, Chemische Industrie, Härterei
515 26 Calciumchlorid Chemische Industrie
515 27 Magnesiumchlorid Metallgewinnung, Herstellung von Baustoffen, Baugewerbe
515 28 Alkali- und Erdalkalisulfide Chemische Industrie, Ledererzeugung
515 29 Schwermetallsulfide Chemische Industrie, Gewinnung von NE-Metallen
515 30 Kupferchlorid Chemische Industrie, Herstellung von Pflanzenbehandlungsmitteln, Elektrotechnik
515 31 Aluminiumsulfat-, Aluminiumphosphatrückstände Gerberei, Eloxalbetriebe
515 32 Chlorkalk Chemische Industrie, Entgiftung, Desinfektion
515 33 Salze, cyanidhaltig Chemische Industrie, Härterei
515 34 Salze, nitrat- oder nitrithaltig Chemische Industrie, Härterei
515 35 Vanadiumsalze Chemische Industrie, Metallgewinnung
515 38 Boraxrückstände Chemische Industrie, Herstellung von Glas und keramischen Erzeugnissen
622 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil !
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
515 39 515 40 51541 515 43 Arsenverbindungen Sonstige Salze, löslich Sonstige Salze, schwerlöslich Gebrauchte ammoniakalische Kupferätzlösung Chemische Industrie, Glas- und Keramikindustrie, NE-Metallherstellung Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Elektronikindustrie
52 Säuren, Laugen und Konzentrate
521 521 01 521 02 Säuren, anorganisch Akku-Säuren Anorganische Säuren, Säuregemische und Beizen (sauer) Kraftfahrzeuge, Bundesbahn, Schrotthandel Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung, Galvanikbetriebe, Laboratorien
522 522 01 522 02 Organische Säuren Halogenierte organische Säuren Nicht halogenierte organische Säuren Chemische Industrie, Pharmazeutische Industrie Chemische Industrie, Pharmazeutische Industrie
524 524 02 524 03 Laugen Laugen, Laugengemische und Beizen (basisch) Ammoniaklösung (Salmiakgeist) Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung, Laboratorien Chemische Industrie
527 527 01 527 07 527 08 527 10 527 12 527 13 527 14 527 16 527 20 527 21 527 22 527 23 527 24 527 25 Konzentrate Hypochlorit-Ablauge (Chlorbleichlauge) Fixierbäder Sulfitablauge Gerbereibrühe Konzentrate und Halbkonzentrate, Chrom-(VI)-haltig Konzentrate und Halbkonzentrate, cyanidhaltig Spül- und Waschwasser, cyanidhaltig Konzentrate und Halbkonzentrate, metallsalzhaltig Spül- und Waschwasser, metallsalzhaltig Kupferätzlösungen Eisensalzlösungen Entwicklerbäder Anorganische Kühlmittellösungen Sonstige Konzentrate und Halbkonzentrate sowie Spül-und Waschwasser Zellstoffgewinnung und -Verarbeitung, Textilindustrie, Bleicherei Fotochemische Betriebe, Fotolabors, Röntgenlabors, Druckerei, Herstellung von Klischees Zellstoffgewinnung und -Verarbeitung Gerberei Oberflächenbehandlung Oberflächenbehandlung Oberflächenbehandlung Oberflächenbehandlung Oberflächenbehandlung Oberflächenbehandlung Chemische Industrie, Druckerei, Ätzerei, Beizerei Fotochemische Betriebe, Fotolabors, Röntgenlabors, Druckerei, Herstellung von Klischees Kältetechnik Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, fotochemische Betriebe, Fahrzeugbau
Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990 623
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
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53 Abfälle von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln sowie von pharmazeutischen Erzeugnissen
531 531 03 531 04 Abfälle von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln Altbestände und Reste von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln Produktionsabfälle von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln Chemische Industrie, Herstellung von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, Handel und Anwendung Chemische Industrie, Herstellung von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln
533 533 02 Abfälle von Körperpflegemitteln Produktionsabfälle von Körperpflegemitteln Herstellung von Körperpflegemitteln
535 535 02 535 07 Abfälle von pharmazeutischen Erzeugnissen Abfälle aus der Produktion und Zubereitung von pharmazeutischen Erzeugnissen Desinfektionsmittel Herstellung und Zubereitung von pharmazeutischen Erzeugnissen Chemische Industrie, pharmazeutische Industrie, Gesundheitswesen, Landwirtschaft, Handel und Anwendung
54 Abfälle von Mineralöl- und Kohleveredelungsprodukten
541 541 04 541 06 541 07 541 08 541 09 541 10 541 11 541 12 541 13 541 14 Mineralöle und synthetische Öle Verunreinigte Kraftstoffe (Benzine) Trafoöle, Wärmeträgeröle und Hydrauliköle, frei von polychlorierten Biphenylen Trafoöle, Wärmeträgeröle und Hydrauliköle, polychlorierte Biphenyle enthaltend Verunreinigte Heizöle (auch Dieselöl) Bohr-, Schneid- und Schleiföle PCB-haltige Erzeugnisse und Betriebsmittel Sonstige PCB-haltige Abfälle Verbrennungsmotoren- und Getriebeöle Maschinen- und Turbinenöle Verbrennungsmotoren-, Getriebe-, Maschinen- und Turbinenöle, Polychlorierte Biphenyle und halogen-haltige Polychlorierte Biphenyl-Ersatzprodukte enthaltend, Kältemaschinenöle aus Kühlgeräten, Kälte-und Klimaanlagen Tanklager Transformatoren, Umspannwerke, Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Öffentliche Einrichtungen Transformatoren, Umspannwerke, Bergbau, Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Öffentliche Einrichtungen Tanklager Spanabhebende Metallbearbeitung, Oberflächenbehandlung, Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Herstellung, Anwendung und Entsorgung von Transformatoren, Kondensatoren und hydraulischen Betriebsmitteln Gewerbliche Wirtschaft Kaufhäuser, Großmärkte, Einzelhandel, kommunale Sammelstellen, Tankstellen, Kfz-Werkstätten Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Elektrizitätswirtschaft, Öffentliche Einrichtungen Bergbau, Schrottwirtschaft, Elektrizitätswirtschaft, Öffentliche Einrichtungen, Industrie, Gewerbliche Wirtschaft
624 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
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542 542 01 542 02 542 04 542 06 542 08 542 09 Fette und Wachse aus Mineralöl Ölgatsch Fettabfälle Fettsäurerückstände Metallseifen Fettsäurederivate Feste fett- und ölverschmutzte Betriebsmittel Petrochemie, Paraffinoxidation Kfz-Werkstätten, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Hersteilung von Kerzen und Seifen Chemische Industrie, Petrochemie Chemische Industrie Tankstellen, Werkstätten, Gewerbliche Wirtschaft
544 544 01 544 02 544 04 544 05 544 06 544 07 544 08 Emulsionen und Gemische von Mineralölprodukten Synthetische Kühl- und Schmiermittel Bohr- und Schleifölemulsionen, Emulsionsgemische Honöle Kompressorenkondensate Wachsemulsionen Bitumenemulsionen Sonstige Öl-Wassergemische Metallbearbeitung, Oberflächenbehandlung Metallbearbeitung, Oberflächenbehandlung Metallbearbeitung Luft- und Gasverdichter Entwachsung von Kraftfahrzeugen Chemische Industrie, Herstellung von Baustoffen, Baugewerbe Gewerbliche Wirtschaft, Schiffahrt Schadensfälle
547 547 01 547 02 547 03 547 04 547 05 547 06 547 07 547 08 547 10 Mineralölschlämme Sandfangrückstände Öl- und Benzinabscheiderinhalte Schlamm aus Öltrennanlagen Schlamm aus Tankreinigung und Faßwäsche Bims-Öl-Gemisch Paraffinölschlamm Erodierschlamm Hon- und Läppschlämme Schleifschlamm, ölhaltig Sandfänge Öl- und Leichtstoffabscheider Dekantieranlagen, Emulsionsspaltanlagen Tank- und Faßreinigung, Schiffahrt Oberflächenveredelung, Poliererei Petrochemie, Gewerbliche Wirtschaft Herstellung von Werkzeugen Metalloberflächenbearbeitung Metalloberflächenbearbeitung
548 548 01 548 02 548 03 548 05 548 06 548 07 548 08 Rückstände aus Mineralölraffination Bleicherde, mineralölhaltig Säureharz und Säureteer Schlamm aus Mineralölraffination Schwefel Rückstände aus der Säureharz-Aufarbeitung Säure, mineralölhaltig Wässrige Rückstände aus der Altölraffination Altölraffination, Metallbearbeitung Schmierölraffination Mineralölraffination Mineralölraffination, Chemische Industrie, Gasreinigung Thermische Säureharz-Spaltanlagen Mineralölraffination Öltrennanlagen, Altölraffination
Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990
625
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
549 549 03 549 04 549 05 549 06 549 07 549 08 549 09 549 10 549 13 549 15 549 18 549 20 549 23 549 24 549 25 Abfälle aus der Erdölverarbeitung und Kohleveredelung Phenolhaitiger Schlamm Mercaptanhaltiger Schlamm Feste anthracenhaltige Rückstände Feste naphthalinhaltige Rückstände Feste phenolhaltige Rückstände Pellets aus Ölvergasung Schlamm aus Kokerei- und Gaswerknaßentstaubern Pechabfälle Teerrückstände Destillationsrückstände aus Teerölproduktion Phenolwasser Schlamm aus Glycerinreinigung Cyanidhaltiger Schlamm Sonstige Schlämme aus Kokereien und Gaswerken Sonstige Schlämme aus Petrochemie Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien Ölvergasungsanlagen Kokereien, Gaswerke Chemische Industrie Gaswerke, Kokereien, Chemische Industrie Chemische Industrie, Kokereien, Gaswerke Chemische Industrie, Kokereien, Gaswerke Chemische Industrie, Herstellung von Seifen und Kerzen Kokereien, Gaswerke Kokereien, Gaswerke Chemische Industrie
55 Organische Lösemittel, Farben, Lacke, Klebstoffe, Kitte und Harze
552 552 01 552 02 552 03 552 05 552 06 552 09 552 11 552 12 552 13 552 20 552 23 552 24 Halogenierte organische Lösemittel und Lösemittelgemische, andere Flüssigkeiten mit halogenierten organischen Verbindungen 1,2-Dichlorethan Chlorbenzole Trichlormethan (Chloroform) Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Kälte-, Treib- und Lösemittel Dichlormethan Tetrachlorethen (Per) Tetrachlormethan (Tetra) Trichlorethane Trichlorethen (Tri) Lösemittelgemische, halogenierte organische Lösemittel enthaltend Sonstige halogenierte organische Lösemittel Lösemittel-Wassergemische, halogenierte organische Lösemittel enthaltend Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Textilindustrie, Oberflächenbehandlung, Entlackung, Kunststoffverarbeitung Chemische Industrie, Textilindustrie, Chemische Reinigung, Oberflächenbehandlung Chemische Industrie, Laboratorien Chemische Industrie, Textilindustrie, Chemische Reinigung, Oberflächenbehandlung Chemische Industrie, Textilindustrie, Chemische Reinigung, Oberflächenbehandlung Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Chemische Reinigung
626 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
553 2 Organische Lösemittel und andere organische Flüssigkeiten, frei von halogenierten organischen Verbindungen 3
553 01 Aceton oder andere aliphatische Ketone Chemische Industrie, Textilindustrie, Herstellung von Anstrichmitteln, Kunststoffverarbeitung
553 03 Ethylenglykole Chemische Industrie, Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Textilindustrie, Herstellung von Anstrichmitteln, Kühlerflüssigkeiten
553 06 Benzol, Toluol oder Xylole Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung. Petrochemie, Kokereien
553 10 Diethylether oder andere aliphatische Ether Chemische Industrie, Herstellung von pharmazeutischen und pyrotechnischen Erzeugnissen
553 11 Dimethylformamid Chemische Industrie, Textilindustrie, Kunststoffverarbeitung
553 14 Dioxan Chemische Industrie, Herstellung von pharmazeutischen und pyrotechnischen Erzeugnissen
553 15 Methanol und andere flüssige Alkohole Chemische Industrie, Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Textilindustrie, Herstellung von Anstrichmitteln
553 16 Methylacetat oder andere alipathische Essigsäureester Chemische Industrie, Herstellung von Anstrichmitteln
553 21 Schwefelkohlenstoff Chemische Industrie, Textilindustrie, Kunststoffverarbeitung
553 22 Tetrahydrofuran Chemische Industrie, Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen
553 26 Waschbenzin, Petrolether, Ligroin, Testbenzin Oberflächenbehandlung, Chemische Industrie, Herstellung von Anstrichmitteln
553 52 Aliphatische Amine Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung, Herstellung von Anstrichmitteln
553 53 Aromatische Amine Chemische Industrie, Herstellung von Anstrichmitteln
553 56 Glykolether Chemische Industrie, Herstellung von Anstrichmitteln, Bremsflüssigkeiten
553 57 Kaltreiniger, frei von halogenierten organischen Lösemitteln Metallverarbeitung, Gewerbliche Wirtschaft
553 59 Färb- und Lackverdünner (Nitroverdünner) Oberflächenbehandlung, Herstellung und Anwendung von Anstrichmitteln, Kunststoffverarbeitung
553 60 Petroleum Oberflächenbehandlung, Gewerbliche Wirtschaft
553 70 Lösemittelgemische ohne halogenierte organische Lösemittel Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft
553 73 Sonstige nicht halogenierte organische Lösemittel Chemische Industrie, Herstellung von Anstrichmitteln, Gewerbliche Wirtschaft
553 74 Lösemittel-Wassergemische ohne halogenierte organische Lösemittel Chemische Industrie, Pharmaindustrie, Redestillation
Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990 627
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
554 554 01 554 02 554 03 554 04 Lösemittelhaltige Schlämme und Betriebsmittel Lösemittelhaltige Schlämme mit halogenierten organischen Lösemitteln Lösemittelhaltige Schlämme ohne halogenierte organische Lösemittel Lösemittelhaltige Betriebsmittel mit halogenierten organischen Lösemitteln Lösemittelhaltige Betriebsmittel ohne halogenierte organische Lösemittel Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Metallverarbeitung Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft, Metallverarbeitung Aufsaug- und Putzmittel, Werkstattrückstände aus der Gewerblichen Wirtschaft Aufsaug- und Putzmittel, Werkstattrückstände aus der Gewerblichen Wirtschaft
555 555 03 555 08 555 09 555 10 555 12 555 14 555 15 Anstrichmittel Lack- und Farbschlamm Anstrichmittel Druckfarbenreste Lackierereiabfälle, nicht ausgehärtet Altlacke, Altfarben, nicht ausgehärtet Farbmittel (Pigmente und Farbstoffe), organisch Farbmittel (Pigmente und Farbstoffe), anorganisch Lackiererei, Entlackung Herstellung oder Verwendung von Anstrichmitteln Herstellung von Druckfarben, Druckerei Lackiererei Lackiererei, Malergewerbe, Handel Herstellung von Farbmitteln Herstellung von Farbmitteln
559 559 03 559 04 559 05 559 07 Klebstoffe, Kitte, nicht ausgehärtete Harze Harzrückstände, nicht ausgehärtet Harzöl Leim- und Klebemittel, nicht ausgehärtet Kitt- und Spachtelmassen, nicht ausgehärtet Kunststoffverarbeitung, Herstellung von Anstrichmitteln Herstellung von Kunstharzen Herstellung, Handel, Verarbeitung Herstellung, Handel, Verarbeitung
57 Kunststoff- und Gummiabfälle
571 571 25 571 27 Sonstige ausgehärtete Kunststoffabfälle lonenaustauscherharze mit schädlichen Verunreinigungen Kunststoffbehältnisse mit schädlichen Restinhalten Abwasserreinigung, Chemische Industrie, Galvanotechnik Gewerbliche Wirtschaft
572 572 01 572 02 572 03 Nicht ausgehärtete Kunststoffabfälle, -Formmassen und -Komponenten Weichmacher mit halogenierten organischen Bestandteilen Fabrikationsrückstände aus der Kunststoffherstellung und -Verarbeitung Weichmacher ohne halogenierte organische Bestandteile Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung
573 573 03 573 05 573 06 Kunststoffschlämme und -emulsionen Kunststoffdispersionen oder -emulsionen Kunststoffschlämme, lösemittelhaltig (mit halogenierten organischen Lösemitteln) Kunststoffschlämme, lösemittelhaltig (ohne halogenierte organische Lösemittel) Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung, Textilindustrie Chemische Industrie, Kunststoff Verarbeitung Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung
628 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Abfallschlüsse! Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
577 577 02 577 04 577 06 Gummischlämme und -emulsionen Latex-Schlämme oder -Emulsionen Kautschuklösungen Gummischlamm, lösemittelhaltig Textilindustrie, Herstellung von Teppichböden, Gewerbliche Wirtschaft Herstellung und Verarbeitung von Gummi Reifenherstellung, -runderneuerung, -Verwertung, Herstellung von Gummiwaren
578 578 01 *) 578 02 Shredderrückstände Shredderrückstände (Leichtfraktion) Filterstäube aus Shreddem Schrottverwertung, Shredderanlagen Schrottverwertung, Shredderanlagen
58 Textilabfälle
581 581 15 581 16 581 18 Abfälle aus derTextilherstellung und -Verarbeitung Schlamm aus Textilfärbereien Schlamm aus Textilausrüstung Wäschereischlamm Textilindustrie Textilindustrie Textilindustrie
582 582 01 582 02 582 03 582 04 582 05 Textilien, verunreinigt Filtertücher, Filtersäcke mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Filtertücher, Filtersäcke mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Textiles Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend organisch Textiles Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen, vorwiegend anorganisch Polierwolle und -filze mit schädlichen Verunreinigungen Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft Gewerbliche Wirtschaft
59 Andere Abfälle chemischer Umwandlungsund Syntheseprodukte
591 591 01 591 02 591 03 Explosivstoffe Pyrotechnische Abfälle Sprengstoff- und Munitionsabfälle Mehrfach nitrierte, organische Chemikalien Herstellung von Feuerwerkskörpern, Handel Herstellung und Anwendung Chemische Industrie
*) Massenabfall, der in der Regel nur wegen der Menge besonders überwachungsbedürftiger Abfall im Sinne des § 1 Abs. 1 dieser Verordnung ist.
Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990 629
Abfallschlüssel Bezeichnung (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
593 593 01 593 02 593 03 593 04 Laborabfälle und Chemikalienreste Feinchemikalien Laborchemikalienreste, organisch Laborchemikalienreste, anorganisch Mit Chemikalien verunreinigte Betriebsmittel Institute, Betriebslaboratorien, Schulen, Chemische Industrie, Handel Chemische Industrie, Handel, Institute, Betriebslaboratorien, Schulen Chemische Industrie, Handel, Institute, Betriebslaboratorien, Schulen Chemische Industrie, Handel, Institute, Betriebslaboratorien, Schulen
594 594 01 594 02 594 04 Detergentien- und Waschmittelabfälle Fabrikationsrückstände aus Waschmittelherstellung Tenside Sulfonseifen, Sulfonsäuren Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-, Putz- und Reinigungsmitteln Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-, Putz- und Reinigungsmitteln, Textilindustrie Mineralölverarbeitung, Herstellung von Wasch-, Putz- und Reinigungsmitteln
595 595 07 Katalysatoren Katalysatoren und Kontaktmassen Chemische Industrie, Mineralölverarbeitung
596 596 03 596 04 Vorgemischte Abfälle für Abfallentsorgungsanlagen Vorgemischte Abfälle zum Zweck der Verbrennung Vorgemischte Abfälle zum Zweck der Ablagerung Zwischenlager, Abfallbehandlungsanlagen Zwischenlager, Abfallbehandlungsanlagen
597 597 02 597 03 597 05 597 06 597 07 Destillationsrückstände Destillationsrückstände, lösemittelhaltig (mit halogenierten organischen Lösemitteln) Destillationsrückstände, lösemittelhaltig (ohne halogenierte organische Lösemittel) Anorganische Destillationsrückstände Organische Destillationsrückstände Destillationsrückstände aus Chemischen Reinigungen Chemische Industrie, Redestillation Chemische Industrie, Redestillation Chemische Industrie, Redestillation Chemische Industrie, Redestillation Chemische Reinigung
598 598 01 598 02 Gefaßte Gase Gase in Patronen Gase in Stahldruckflaschen Chemische Industrie, Laboratorien Chemische Industrie, Laboratorien
599 599 01 599 03 599 04 599 05 599 06 599 07 Sonstige Abfälle aus Umwandlungs- und Syntheseprozessen Polychlorierte Biphenyle (PCB) Phenole Organische Peroxide Anorganische Peroxide Industriekehricht Elektrolysezellenschrott Chemische Industrie, PCB-Anwender Chemische Industrie Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung Chemische Industrie, Laboratorien Reinigung von Industrie- und Gewerbebetrieben Chemische Industrie
630 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil I
Abfallschlüssel Bezeichnung {Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe) Herkunft (beispielhaft)
1 2 3
9 Siedlungsabfälle (e rschkeß/.ch ähnlicher Gewerbeabfälle)
94 Abfälle aus Wasseraufbereitung, Abwasserreinigung und Gewässerunterhaltung
948 948 01 Schlämme aus industrieller Abwasserreinigung Schlämme aus industrieller Abwasserreinigung Abwasserreinigung
95 Flüssige Abfälle aus Behandlungs- und Beseitigungsanlagen
953 953 01 953 02 953 03 953 04 Deponiesickerwässer Sickerwasser aus Hausmülldeponien Sickerwasser aus Sonderabfalldeponien Sickerwasser aus Schlackedeponien Sedimentationswasser aus Schlammdeponien und Absetzbecken Hausmülldeponien Sonderabfalldeponien Schlackedeponien Schlammdeponien, Absetzbecken
954 954 01 954 02 954 03 Flüssige Abfälle aus der thermischen Abfallbehandlung und aus Feuerungsanlagen Wasch- und Prozeßwässer Wasser aus Naßentschlackung Rückstände aus der rauchgasseitigen Kesselreinigung Rauchgasreinigung bei thermischer Abfallbehandlung, Feuerungsanlagen Thermische Abfallbehandlung, Feuerungsanlagen Thermische Abfallbehandlung, Feuerungsanlagen
97 Krankenhausspezifische Abfälle
971 971 01 971 04 Krankenhausspezifische Abfälle Infektiöse Abfälle Körperteile und Organabfälle Krankenhäuser und Kliniken mit mindestens einer der folgenden Abteilungen: Blutbank, Chirurgie, Dialysestation, Geburtshilfe, Gynäkologie, Infektionsstation, Mikrobiologie, Pathologie, Virologie, Arztpraxen Krankenhäuser, Arztpraxen, sonstige Einrichtungen des medizinischen Bereichs