Bundesgesetzblatt  Bundesgesetzblatt Teil I  2002  Nr. 85 vom 19.12.2002  - Seite 4550 bis 4550 - Berichtigung der Fünften Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und der Bekanntmachung der Neufassung der Abwasserverordnung

4550 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 85, ausgegeben zu Bonn am 19. Dezember 2002 Berichtigung der Fünften Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und der Bekanntmachung der Neufassung der Abwasserverordnung Vom 16. Dezember 2002 Die Fünfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2497) und die Bekanntmachung der Neufassung der Abwasserverordnung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4047) sind wie folgt zu berichtigen: 1. In Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe b der Verordnung vom 2. Juli 2002 ist in Teil C Abs. 4 der Satz 2 durch folgenden Wortlaut zu ersetzen: ,,In der Zulassung müssen die für eine ordnungsgemäße, an den Anforderungen nach Absatz 1 ausgerichtete Funktionsweise erforderlichen Anforderungen an den Einbau, den Betrieb und die Wartung der Anlage festgelegt sein." 2. Die Abwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 ist wie folgt zu berichtigen: a) In Anhang 1 Teil C Abs. 4 ist der Satz 2 durch folgenden Wortlaut zu ersetzen: ,,In der Zulassung müssen die für eine ordnungsgemäße, an den Anforderungen nach Absatz 1 ausgerichtete Funktionsweise erforderlichen Anforderungen an den Einbau, den Betrieb und die Wartung der Anlage festgelegt sein." b) In Anhang 40 Teil D Abs. 1 ist in der letzten Zeile der Tabelle das Wort ,,Zinn" durch das Wort ,,Zink" zu ersetzen. Bonn, den 16. Dezember 2002 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Im Auftrag Dr. V e l t w i s c h