Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Analysenverordnung
Nr. 12- Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. März 1980
Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Analysenverordnung
Vom 13. März 1980
Auf Grund des § 13 Nr. 1 des Textilkennzeichnungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 1972 (BGBl. I S. 1545), der durch Artikel 34 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. IS. 705) geändert worden ist, wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
Artikel 1
Die Erste Analysenverordnung vom 20. Dezember 1973 (BGBl. 1974 I S. 33) wird wie folgt geändert:
In § 1 wird der bisherige Wortlaut Absatz 1; folgender Absatz 2 wird angefügt:
"(2) Maßgebend sind die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Anhänge der Richtlinie in ihrer jeweils jüngsten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung. Dabei sind Änderungsrichtlinien vom ersten Tage des vierten Monats an zu berücksichtigen, der auf die Veröffentlichung folgt."
Artikel 2
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 16 des Textilkennzeichnungsgesetzes auch im Land Berlin.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Bonn, den 13. März 1980
Der Bundesminister für Wirtschaft
In Vertretung
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