Elfte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1181
Elfte Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Vom 23. Juli 1986
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit verordnet
auf Grund des § 25 Abs. 2 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1945, 1946), der durch Artikel 6 Nr. 3 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBl. I S. 2445) geändert worden ist, und des § 26 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1,2,4,5,8 und 9 Buchstabe a und b des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft sowie
auf Grund des § 44 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes
mit Zustimmung des Bundesrates:
Artikel 1
Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 1985 (BGBl. I S. 1082), geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2528), wird wie folgt geändert:
1. § 2 Abs. 1 Satz 4 erhält folgende Fassung:
"Die in Anlage 2 Teil C aufgeführten Stoffe dürfen nur bis zu dem in Spalte g der Anlage festgelegten Zeitpunkt verwendet werden."
2. § 3 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 erhält folgende Fassung:
"(1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 3 aufgeführten Farbstoffe verwendet werden. Dabei sind die in den Spalten f und g der Anlage angegebenen Verwendungsbeschränkungen zu beachten."
b) In Absatz 2 werden die Worte "Spalte f" ersetzt durch die Worte "Spalte g".
c) Die Absätze 4 und 5 werden gestrichen.
d) Absatz 6 wird Absatz 4 und erhält folgende Fassung:
"(4) Die Verwendung der in Anlage 3 Teil B genannten Farbstoffe ist nur bis zu dem in Spalte h der Anlage festgelegten Zeitpunkt gestattet."
e) Absatz 7 wird Absatz 5 und erhält folgende Fassung:
"(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für kosmetische Mittel, die zur Verwendung als Haarfärbe- oder Haartönungsmittel bestimmt sind."
3. § 3 a Abs. 4 erhält folgende Fassung:
"(4) Die Verwendung der in Anlage 6 Teil B genannten Konservierungsstoffe ist nur bis zu dem in Spalte f der Anlage festgelegten Zeitpunkt gestattet."
4. § 4 Abs. 2 wird wie folgt geändert:
a) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 2 eingefügt:
"2. "Enthält Formaldehyd", sofern die Konzentration an freiem Formaldehyd im Endprodukt 0,05 % überschreitet;".
b) Die bisherige Nummer 2 wird Nummer 3.
1182 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
5. § 5 a erhält folgende Fassung:
"§ 5 a Untersuchungsverfahren
Bei der amtlichen Kontrolle der Zusammensetzung kosmetischer Mittel sind die Analysenmethoden anzuwenden, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 35 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes *) unter den Gliederungsnummern
K 84.00-1 bis 5 (EG) Stand Mai 1982
K 84.00-6 bis 8 (EG) Stand November 1982
K 84.00-9 bis 15 (EG) Stand Mai 1984
K 84.00-16 bis 18 (EG) Stand Februar 1986
K 84.02-1 (EG) Stand Mai 1984
K 84.04-1 bis 4 (EG) Stand Mai 1984
K 84.04-5 (EG) Stand Februar 1986
K 84.04.14/15-1 (EG) Stand Mai 1984
K 84.06.01-1 und 2 (EG) Stand Mai 1984
K 84.06.01-3 (EG) Stand Februar 1986
K 84.06.1 (EG) Stand Februar 1986 veröffentlicht sind."
6. § 6 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 2 werden die Worte "über die dort vorgesehene Frist hinaus" ersetzt durch die Worte "über den dort bezeichneten Zeitpunkt hinaus".
b) In Nummer 3 werden das Komma und die Worte "Abs. 4 oder 5" gestrichen.
c) In Nummer 4 werden die Worte "entgegen § 3 Abs. 6 Farbstoffe über die dort vorgesehene Frist hinaus" ersetzt durch die Worte "entgegen § 3 Abs. 4 Farbstoffe, entgegen § 3 a Abs. 4 Konservierungsstoffe oder entgegen § 3 b Abs. 5 UV-Filter über den dort bezeichneten Zeitpunkt hinaus".
7. In § 6 a wird nach Absatz 2 folgender Absatz 3 angefügt:
"(3) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 31. Juli 1986 geltenden Fassung entsprechen, dürfen, soweit sie den Anforderungen der §§ 2, 3 oder des § 3 a nicht entsprechen, noch bis zum 31. Dezember 1987 hergestellt und eingeführt und bis zum 31. Dezember 1989 in den Verkehr gebracht werden. Kürzere Fristen für die Zulässigkeit der Verwendung bestimmter Stoffe nach § 2 Abs. 1 Satz 4, § 3 Abs. 4 oder § 3 a Abs. 4 bleiben unberührt. Kosmetische Mittel, die unter Verwendung befristet zugelassener Stoffe hergestellt sind, dürfen abweichend von Satz 1 noch bis zu 2 Jahren nach Ablauf der Frist in den Verkehr gebracht werden, wenn sie im übrigen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen."
8. Anlage 1 Teil A wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 167 werden die Worte "Anlage 2 Teil C" durch die Worte "Anlage 7 Teil B" ersetzt.
b) Nummer 178 erhält folgende Fassung:
"178. 4-Benzyloxyphenol, 4-Methoxyphenol und 4-Ethoxyphenol".
c) In Nummer 221 werden die Worte "Anlage 6 Teil B" durch die Worte "Anlage 6 Teil A" ersetzt.
d) Nummer 297 wird wie folgt ergänzt:
"mit Ausnahme von Selendisulfid unter den in Anlage 2 Teil A Nr. 49 angegebenen Bedingungen".
e) Nummer 320 erhält folgende Fassung:
"320. Phenothiazinum und seine Verbindungen".
f) Folgende Nummern werden angefügt:
"366. Chloroform
367. 2,3,7,8-Tetrachlordibenzo-p-dioxin
368. 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan (Dimethoxan)
369. Pyrithion-Natrium".
*) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1183
9. Anlage 1 Teil B wird wie folgt geändert:
a) Nummer 1 wird gestrichen.
b) In Nummer 2, 3. Gedankenstrich, wird das Wort "Chlorid" durch das Wort "Salze" ersetzt.
c) Nummer 3 erhält folgende Fassung:
"3. Zirkonium und seine Verbindungen, ausgenommen
- Komplexe nach Anlage 2 Teil A Nr. 50
- unlösliche Lacke, Pigmente und Salze der mit dem Symbol x aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3".
10. Anlage 2 Teil A wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 11 werden die Angaben in Spalte c gestrichen.
b) In Nummer 13 werden in Spalte f die Worte "Enthält Formaldehyd.1)" gestrichen. Die Fußnote 1 wird gestrichen. Die Fußnote 2 wird Fußnote 1.
c) In Nummer 15 werden in Spalte d die Hinweise auf die Fußnote 2 ersetzt durch Hinweise auf die Fußnote 1.
d) Nummer 44 erhält folgende Fassung:
a b c d e f
"44 1,3-Bis-(hydroxy- a) Zubereitung zur a) 2 % a) In Aerosol- a) und b)
methyl)-imid- Haarbehandlung packungen Enthält 1-3-Bis-(hy-droxymethyl)-imid-
azolidin-2-thion (Sprays) verboten.
b) Zubereitung zur Nagelbehandlung b) 2 % b) Der pH-Wert des gebrauchsfertigen Erzeugnisses muß unter 4 liegen. azolidin-2-thion".
e) Folgende Nummern werden angefügt:
a b c d e f
"49 Selendisulfid Anti-schuppenshampoos 1 % Enthält Selendisulfid. Kontakt mit den Augen und mit gereizter Haut vermeiden.
50 Aluminium-Zirkonium-hydroxo-chlorid-hydrate AlxZr(OH)yClz nH20 und ihre Komplexe mit Glycin Schweißhemmende Mittel 20 % berechnet als wasserfreies Aluminium-Zirkonium-hydroxochlorid 5,4 % berechnet als Zirkonium 1. Das Verhältnis der Aluminiumatome zu den Zirkoniumatomen muß zwischen 2 und 10 liegen. 2. Das Verhältnis der (AI+Zr)-Atome zu den Chloratomen muß zwischen 0,9 und 2,1 liegen. 3. In Aerosolpackungen (Sprays) verboten. Nicht auf gereizter oder verletzter Haut anwenden.
51 8-Quinolinol und sein Sulfat Stabilisierungsmittel für Wasserstoffperoxid in Haarbehandlungsmitteln, die ausgespült werden 0,3 % berechnet als Base".
11. Anlage 2 Teil B wird wie folgt geändert:
a) Bei Nummer 7 wird die Spalte b wie folgt gefaßt: "Strontiumsalze".
1184 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
b) Nummer 10 wird mit den Angaben in allen Spalten gestrichen.
c) Nummer 11 wird Nummer 10.
12. Anlage 2 Teil C erhält die Fassung der Anlage 1 zu dieser Verordnung.
13. Anlage 3 erhält die Fassung der Anlage 2 zu dieser Verordnung.
14. Die Anlagen 4 und 5 werden mit allen Angaben gestrichen.
15. Anlage 6 erhält die Fassung der Anlage 3 zu dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Gesetzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1945) auch im Land Berlin.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.
Bonn, den 23. Juli 1986
Der Bundesminister
für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Rita Süssmuth
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1185
Anlage 1
(zu Artikel 1 Nr. 12)
Anlage 2
(zu §2)
Teil C
Lfd. Nr. Stoff Einschränkungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung zugelassen bis
Anwendungsgebiet und/oder Verwendung Zulässige Höchstkonzentration im kosmetischen Fertigerzeugnis Weitere Einschränkungen und Anforderungen
a b c d e f 9
1 Methylalkohol Als Denaturie-rungsmittel für Ethyl- und Isopropylalkohol 5% berechnet in % des Ethylalkohols und des Isopropyl-alkohols 31.3.1988
2 1,1,1-Trichlor-ethan (Methylchloroform) Aerosolpackungen 35% (Bei Vermischung mit Methylenchlorid darf die Gesamtkonzentration 35 % nicht überschreiten) Nicht gegen Flamme oder auf glühende Gegenstände sprühen 31.1.1988
3 3,4,5-Tribrom-salicylanilid (Tribrom-salanum)* Seife 1 % Reinheitskriterien: 3,4,5-Tribrom-salicylanilid: mindestens 98,5 %. Andere Brom-salicylanilide: höchstens 1,5%. 4,5-Dibrom-salicylanilid: höchstens 0,1 %. Anorgan. Bromid: höchstens 0,1 %, berechnet als Natriumbromid. Enthält Tribromsalicyl-anilid 31.3.1988
4 2,2-Dithio-pyridin-1-oxid, Anlagerungsprodukt mit Magnesiumsulfat-Trihydrat Nur in Zubereitungen für Haarbehandlungsmittel, die nach Gebrauch ausgespült werden 1 % 31.3.1987
5 3-Phenoxyl-1-pro-panol Nur für Mittel, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden 2% Verboten in Mundpflegemitteln 31.3.1987
1186 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Anlage 2
(zu Artikel 1 Nr. 13)
Anlage 3 Farbstoffe für kosmetische Mittel
(zu § 3)
Teil A
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
1 Pigment Green 10 006 grün 4
2 Acid Green 1 10 020 grün 3
3 2,4-Dinitrohydroxynaphthalin-7-sulfosäure(x) 10316 gelb 2
4 Pigment Yellow 1 11 680 gelb 3
5 Pigment Yellow 3 11 710 gelb 3
6 Pigment Orange 1 11 725 orange 4
7 2,4-Dihydroxyazobenzol 11 920 orange 1
8 Solvent Red 3 12010 rot 3
9 1-(2,4-Dinitrophenylazo)-2-naphthol (x) 12 075 orange 1
10 1 -(2-Chlor-4-nitro-1 -phenylazo)-2-hydroxynaphthalin (x) 12 085 rot 1 3 % max. im Fertigerzeugnis
11 Pigment Red 3 12120 rot 4
12 Ceresrot; Sudanrot; Fettrot G 12 150 rot 1
13 Pigment Red 112 12 370 rot 4
14 Pigment Red 7 12 420 rot 4
15 Pigment Brown 1 12 480 braun 4
16 4-(2 -Methoxy-5 -su If osäu rediäthyl-amid-1-phenylazo)-3-hydroxy-5"-chloro-2", 4"-dimethoxy-2-naphthoesäureanilid 12 490 rot 1
17 Disperse Yellow 16 12 700 gelb 4
18 1 -(4-Sulfo-1 -phenylazo)-4-amino-benzol-5-sulfosäure 13 015 gelb E105 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser lösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2 %. Nebenfarbstoffe: max. 3%. Nicht sulfonierte aromatische Amine und Anilin: max. 10 mg/kg6).
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1187
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f 9
19 Acid Yellow 36 13 065 gelb 4
20 2,4-Dihydroxy-azobenzol-4-sulfo-säure 14 270 orange E103 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser lösliche Bestandteile-max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2 %.
21 2-(2,4-Dimethylphenylazo-5-sulfo-säure)-1-hydroxynaphthalin-4-sulfo-säure 14 700 rot 1
22 2-(4-Sulfo-1 -naphthylazo)-1 -naphthol-4-sulfosäure 14 720 rot E122 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,2%. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2%. Nebenfarbstoffe: max. 1 %.
23 2-(6-Sulfo-2,4-xylylazo)-1-naphthol-5-sulfosäure 14815 rot E125 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2%.
24 1 -(4-Sulfophenylazo)-2-hydroxy-naphthalin(x) 15510 orange 2
25 1-(2-Sulfosäure-4-chlor-5-carbon-säure-1 -phenylazo)-2-hydroxy-naphthalin 15 525 rot 1
26 1 -(3-Methyl-phenylazo-4-sulfo-säure)-2-hydroxynaphthalin 15 580 rot 1
27 1-(4-Chlor-o-sulfo-5-tolylazo)-2-naphthol(x) 15 585 rot 2
28 1 -(4 ,(8)-Sulfosäurenaphthylazo)-2-hydroxynaphthalin 15 620 rot 4
29 2-Hydroxy-1,2-azonaphthalin-1 -sulfosäure(x) 15 630 rot 1 3 % max. im Fertigerzeugnis
30 3-Hydroxy-4-phenylazo-2-naphthylcarbonsäure 15 800 rot 3
31 1 -(2-Sulfo-4-methyl-1 -phenylazo-2-naphthylcarbonsäure (x) 15 850 rot 1
32 1 -(2-Sulfo-4-methyl-5-chlor-1 -phenylazo)-2-hydroxy-naphthalin-3-carbonsäure(x) 15 865 rot 1
1188
Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
33 1 -(2-Sulfo-1 -naphthylazo)-2-hydroxynaphthalin-3-carbonsäure 15 880 rot 1
34 1 -(3-Sulfo-1 -phenylazo)-2-naphthol-6-sulfosäure 15 980 orange E111 1 Wie unter Nr. 20
35 1 -(4-Sulfo-1 -phenylazo)-2-naphthol-6-sulfosäure(x) 15 985 gelb E110 1 Wie unter Nr. 20
36 Allura Red 16 035 rot 1
37 1 -(4-Sulfo-1 -naphthylazo)-2-naphthol-3,6-disulfosäure 16185 rot E123 1 Wie unter Nr. 23
38 Acid Orange 10 16 230 orange 3
39 1 -(4-Sulfo-1 -naphthylazo)-2-naphthol-6,8-disulfosäure (x) 16 255 rot E124 1 Wie unter Nr. 23
40 1 -(4-Sulfo-1 -naphthylazo)-2-naphthol-3,6,8-trisulfosäure 16 290 rot E126 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther: max. 0,2 %. Nebenfarbstoffe: max. 3%.
41 8-Amino-2-phenylazo-1 -naphthol-3,6-disulfosäure 17 200 rot 1
42 Acid Red 1 18 050 rot 3
43 Acid Red 155 18130 rot 4
44 Acid Yellow 121 18 690 gelb 4
45 Acid Red 180 18 736 rot 4
46 Acid Yellow 11 18 820 gelb 4
47 Acid Yellow 17 18 965 gelb 1
48 4-(4-Sulfo-1 -phenylazo)-1 -(4-sulfo-phenyl)-5-hydroxy-pyrazolon-3-carbonsäure(x) 19140 gelb E102 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser lösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2 %. Nebenfarbstoffe: max. 1 %.
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986
1189
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
49 Pigment Yellow 16 20 040 gelb 4 Höchstgehalt 5 ppm 3,3-Dichlorbenzidin im Farbstoff
50 2,6-(4-Sulfo-2",4"-dimethyl)-bis-phenylazo)-1,3-dihydroxybenzol 20 170 orange 3
51 Acid Black 1 20 470 schwarz 4
52 Pigment Yellow 13 21 100 gelb 4 Wie unter Nr. 49
53 Pigment Yellow 83 21 108 gelb 4 Wie unter Nr. 49
54 Solvent Yellow 21 230 gelb 3
55 Acid Red 163 24 790 rot 4
56 Acid Red 73 (x) 27 290 rot 4
57 2-[4-(4"-Sulfo-1"-phenylazo)-7-sulfo-1 -naphthylazo]-1 -hydroxy-7-aminonaphthalin-3,6-disulfosäure 27 755 schwarz E152 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max.0,2%. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max.0,2%. Blei: max. 10 mg/kg. Arsen: max. 2 mg/kg.
58 4-[(4"-Sulfo-1"-phenylazo)-7-sulfo-1 -naphthylazo]-1 -hydroxy-8-acetyl-aminonaphthalin-3,5-disulfosäure 28 440 schwarz E151 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max.0,2%. Nebenfarbstoffe: max. 15 %. Zwischenerzeugnisse: max. 1 %.
59 Direct Orange 34,39,44,46,60 40 215 orange 4
60 Food Yellow 40 800 orange 1
61 trans-ß-Apo-8-Carotinaldehyd(C3o) 40 820 orange E160e 1 Allgemeine Anforderungen 5)
62 trans-Apo-8-Carotinsäure (C30)-äthylester 40 825 orange E160f 1 Wie unter Nr. 61
63 Canthaxanthin 40 850 orange E161g 1 Wie unter Nr. 61
64 Acid Blue 1 42 045 blau 4
1190 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
65 2,4-Disulfo-5-hydroxy-4,4"-bis-(diäthylamino)-triphenyl-carbinol (x) 42 051 blau E131 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,5 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2%. Chrom (berechnet als Cr): max. 20 mg/kg. Nebenfarbstoffe: max. 1 mg/kg.
66 4-[(4-N-Äthyl-p-sulfobenzylamino)-phenyl-(4-hydroxy-2-sulfophenyl)-(methylen)-l-(N-äthyl-N-p-sulfo-benzyl)-2,5-cyclohexadienimin] 42 053 grün 1
67 Acid Blue 7 42 080 blau 4
68 (N-Äthyl-p-sulfobenzyl-amino)-phenyl-(2-sulfophenyl)-methylen-(N-äthyl-N-p-sulfo-benzyl)-A25-cyclohexadienimin 42 090 blau 1
69 Acid Green 9 42 100 grün 4
70 Diäthyl-di-sulfobenzyl-di-4-amino-2-chlor-di-2-methyl-fuchsonimmonium 41 170 grün 4
71 Basic Violet 14 42 510 violett 3
72 Basic Violet 2 42 520 violett 4 5ppmmax. im Fertigerzeugnis
73 4-(N-Äthyl-N-m-sulfobenzyl)-amino-4-(N-dimethyl)-amino-4"-(N-äthyl-N-m-sulfobenzyl)-amino-fuchsonimmonium 42 640 violett 1
74 2-Methyl-4-(N-aethyl-N-m-sulfo-benzyl)-amino-4"-(N-diaethyl)-amino-2-methyl-N-aethyl-N-m-sulfo-benzyl-fuchsonimmonium 42 735 blau 3
75 4-(N-Dimethyl)-amino-4"-(N-phenyl)-amino-naphtho-N-dimethyl-fuchsonimmonium 44 045 blau 4
76 2-Hydroxy-3,6-disulfo-4,4-bis-di-methylamino-naphthofuchson-immonium 44 090 grün E142 1 Wie unter Nr. 61
77 Acid Red 52 45 100 rot 4
78 3,6-Bis-(diäthylamino)-9-(2-ben-zoesäure)-xanthyl-immonium (x) 45 170 rot 1
79 Solvent Red 49 45 170:1 rot 2
80 3-(2-Methylphenylamino)-6-(2-methyl-4-sulfophenylamino)-9-(2"-carboxyphenyl)-xantheniumsalz 45 190 violett 4
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1191
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
81 Acid Red 50 45 220 rot 4
82 Phenyl-2-oxyfluoron-2-carbonsäure 45 350 gelb 1 6 % max. im Fertigerzeugnis
83 4,5-Dibromfluorescein (x) 45 370 orange 1 Nicht mehr als 1 % Fluorescein und 2 % Monobromfluorescein
84 2,4,5,7-Tetrabromfluorescein (x) 45 380 rot 1 Wie unter Nr. 83
85 Solvent Dye 45 396 orange 1 Bei Verwendung in Lippenstiften darf der Farbstoff nur als freie Säure mit einer Höchstkonzentration von 1 % verwendet werden
86 Acid Red 98 45 405 rot 2 Wie unter Nr. 83
87 3,4,5,6-Tetrachlor-2,4,5,7-tetrabrom-fluorescein (x) 45 410 rot 1 Wie unter Nr. 83
88 4,5-Dijodfluorescein 45 425 rot 1 Nicht mehr als 1 % Fluorescein und 3 % Monojodfluorescein
89 2,4,5,7-Tetrajodfluorescein (x) 45 430 rot E127 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max.0,2%. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max.0,2%. Nicht mehr als 1 % Fluorescein und 2 % Monobromfluorescein.
90 Chinophthalon 47 000 gelb 3
91 Chinophthalon-disulfosäure 47 005 gelb E104 1 Wie unter Nr. 20
92 Acid Violet 50 50 325 violett 4
93 Acid Black 2 50 420 schwarz 3
94 Pigment Violet 23 51 319 violett 4
95 1,2-Dioxyanthrachinon, Calcium-Aluminiumkomplex 58 000 rot 1
96 3-Oxypyren-5,8,10-sulfosäure 59 040 grün 3
97 1 -Hydroxy-4-N-phenyl-amino-anthrachinon 60 724 violett 4
98 1 -Hydroxy-4-(4-methyl-phenyl-amino)-anthrachinon 60 725 violett 1
1192 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
99 Acid Violet 23 60 730 violett 3
100 1,4-Di(4-methyl-phenyl-aminoj-anthrachinon 61 565 grün 1
101 1,4-Bis-(o-sulfo-p-toluidino)-anthrachinon 61 570 grün 1
102 Acid Blue 80 61 585 blau 4
103 Acid Blue 62 62 045 blau 1
104 N,N-Dihydro-1,2,12-anthrachinonazin 69 800 blau E130 1 Wie unter Nr. 61
105 Vat Blue 6; Pigment Blue 64 69 825 blau 1
106 Vat Orange 7 71 105 orange 3
107 Indigo 73 000 blau 1
108 Indigo-disulfosäure 73 015 blau E132 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser unlösliche Bestandteile: max. 0,2 %. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max. 0,2 %. Nebenfarbstoffe: max. 1 %. Isatinsulfosäure: max. 1 %.
109 4,4-Dimethyl-6,6-dichlorthioindigo 73 360 rot 1
110 5,5-Dichlor-7,7-dimethylthioindigo 73 385 violett 1
111 Quinacridone Violet 19 73 900 violett 4
112 Pigment Red 122 73 915 rot 4
113 Pigment Blue 16 74100 blau 4
114 Phthaiocyanine 74160 blau 1
115 Direct Blue 86 74 180 blau 4
116 Chlorierte Phthaiocyanine 74 260 grün 2
117 Natural Yellow 6,19; Natural Red 1 75 100 gelb 1
118 Bixin, Nor-Bixin 75120 orange E160b 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Chromatographie7)
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1193
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
119 Lycopin 75125 gelb E160d 1 Wie unter Nr. 61
120 trans-alpha-, beta- bzw. gamma-Carotin 75130 orange E160a 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Chromatographie: Bei der Adsorptionsanalyse mit Aluminiumoxid oder Kieselgel ergibt reines beta-Carotin nur ein Zone
121 Keto-und/oder Hydroxylderivate des Carotins 75135 gelb E161d 1 Wie unter Nr. 61
122 Guanin oder Perlglanzmittel 75170 weiß 1
123 1,7-Bis-(4-hydroxy-3-methoxy-phenyl)-1,6-heptadien-3,5-dion 75 300 gelb E100 1 Wie unter Nr. 61
124 Komplexsalz (Na, AI, Ca) der Karminsäure 75 470 rot E120 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: In Wasser lösliche Bestandteile: max.0,2%. In Äthyläther extrahierbare Anteile: max.0,2 %. Papierchromatographie: Mit einer Lösung mit 2 g Trinatriumzitrat in 100 ml 5%igem Ammoniumhydroxid ergibt echtes Karmin nur einen einzigen Fleck in der alkalischen Zone.
125 Chlorophyll a und b; Kupferverbindungen der Chlorophylle und Chlorophylline 75 810 grün E140 E141 1 Wie unter Nr. 61
126 Aluminium 77 000 weiß E173 Wie unter Nr. 61
127 Tonerdehydrat 77 002 weiß
128 Wasserhaltige Aluminiumsilikate 77 004 weiß
129 Ultramarin 77 007 blau
130 Pigment Red 101 und 102 77 015 rot
131 Bariumsulfat 77120 weiß
132 Wismutoxychlorid und seine Gemische mit Glimmer 77163 weiß
133 Calciumcarbonat 77 220 weiß E170 Wie unter Nr. 61
134 Calciumsulfat 77 231 weiß
135 Kohlenstoff 77 266 schwarz
1194 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
136 Pigment Black 9 77 267 schwarz 1
137 Carbo medicinalis vegetabilis 77 268:1 schwarz E153 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Teerprodukte: Filtrat einer Aufkochung von 2 g Kohle mit 20 ml N-Natriumhydroxid muß farblos sein. Höhere aromatische Kohlenwasserstoffe 9).
138 Pigment Blue 28, Pigment Green 14 77 346 grün 1
139 Pigment Metal 2 77 400 braun 1
140 Gold 77 480 braun E175 1
141 Eisenoxide und -hydroxide 77 489 orange E172 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Selen: max. 1 mg/kg. Quecksilber: max. 1 mg/kg.
142 Eisenoxid 77 491 rot E172 Wie unter Nr. 140
143 Eisenoxidhydrat 77 492 gelb E172 Wie unter Nr. 140
144 Eisenoxid 77 499 schwarz E172 Wie unter Nr. 140
145 Mischungen aus Eisen(ll)-und Eisen(lll)-hexacyanoferrat 77 510 blau Frei von Cyanidionen
146 Pigment White 18 77 713 weiß
147 Manganammoniumdiphosphat 77 742 violett
148 Manganphosphat; Mn3(P04)2 7 H20 77 745 rot
149 Silber 77 820 weiß E174 Wie unter Nr. 61
150 Titandioxid und seine Gemische mit Glimmer 77 891 weiß E171 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Antimon: max. 100 mg/kg, Zink: max. 50 mg/kg, lösliche Bariumverbindungen: max. 5 mg/kg. Für Titandioxid: in Salzsäure lösliche Bestandteile.10)
151 Zinkoxid 77 947 weiß 1
152 6,7-Dimethyl-9-(1 -D-ribityl)-isoalloxazin, Lactoflavin gelb E101 1 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Lumiflavin8)
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1195
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Coiour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen
a b c d e f g
153 154 155 156 157 158 159 Zuckerkulör Capsanthin, Capsorubin Betanin Benzopyryliumsalze, Anthocyane Aluminium-, Zink-, Magnesium- und Calciumstearat Bromthymolblau Bromkresolgrün braun orange rot rot weiß blau grün E150 E160C E162 E163 1 1 1 1 1 4 4 Wie unter Nr. 61 Wie unter Nr. 61 Allgemeine5) sowie spezielle Anforderungen: Papierchromatographie: Mit den mit 2n-Salzsäure gesättigten Butylalkohol als Lösungsmittel (steigende Chromatographie) ergibt Betanin einen einzigen roten Fleck mit bräunlichen Streifen und geringer Wanderung Wie unter Nr. 61
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium- und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser Spalte mit (x) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 °C) weniger als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium abgeben.
2) Rowe Coiour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
3) Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe in Lebensmitteln.
4) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 1 aufgeführt ist, dürfen zur Herstellung aller kosmetischen Mittel verwendet werden.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 2 aufgeführt ist, dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen können, insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das Auge.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 3 aufgeführt ist, dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die dazu bestimmt sind, mit den Schleimhäuten in Berührung zu kommen.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 4 aufgeführt ist, dürfen nur zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die nur kurze Zeit mit der Haut in Berührung kommen.
5) Allgemeine Reinheitsanforderungen (abweichende spezielle Anforderungen gehen vor)
Arsen max. 5 mg/kg
Blei max. 20 mg/kg
Antimon, Kupfer, Chrom einzeln max. 100 mg/kg
Zink, Bariumsulfat zusammen max. 200 mg/kg
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur,
Thallium, Uran, Chromat und in Salzsäure
lösliche Bariumverbindungen nicht nachweisbar
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nicht nachweisbar
2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminodiphenyl
(oder Xenylamin) und deren Derivate nicht nachweisbar
Freie aromatische Amine max. 100 mg/kg
Andere Synthesezwischenprodukte max. 0,5 %
Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max. 4 %
e) Nicht sulfonierte aromatische Amine und Anilin
a) Bestimmung des 2-Aminoazobenzols und des 4-Aminoazobenzols:
Man löst 20,0 g Echtgelb in 400 ml Wasser auf und versetzt es mit 5 ml N-Natriumhydroxid. Man schüttelt die Lösung in einem Scheidetrichter viermal mit je 50 ml Chlorbenzol jeweils 5 Minuten lang. Die so gewonnenen Chlorbenzolauszüge gießt man zusammen und wäscht sie mehrmals mit je 400 ml 0,1 N-Natriumhydroxid, bis die oberste wäßrige Schicht farblos bleibt. Man filtriert die Chlorbenzollösung durch ein gefaltetes dickes Filtrierpapier; man mißt mit dem Spektralphotometer die Extinktion (E,) bei 414 nm gegen in Küvetten von geeigneter Schichtdicke (d^ enthaltenes Chlorbenzol.
Berechnung:
Ei x 100 Gehalt an 2- und 4-Aminoazobenzol (mg/kg) =
0,397 x di Anmerkung:
r-1 mg/ml *. AAA "" l für 2-Aminoazobenzol = 39,7 E< bei 414 nm f ..... . .
i cm J für 4-Ammoazobenzol = 35,2
Der Gehalt an 4-Aminoazobenzol kann nur bis 90 % bestimmt werden. Die 2-und 4-Verbindungen werden folgendermaßen getrennt: Man dampft 100 ml Chlorbenzolauszug durch Erhitzen im Wasserbad unter Durchsaugen eines Heißluftstroms zu etwa 20 ml ein. Man gießt die eingeengte Lösung auf eine entsprechend große Aluminiumoxidsäule. Man wäscht mit Chlorbenzol aus. Die ersten 100 ml Chlorbenzollösung enthalten nun das 2-Aminoazobenzol; auf die gleiche Weise wäscht man die para-Verbindung mit Chlorbenzol aus. Man verdünnt die beiden Lösungen auf 100 ml. Man mißt die Extinktion der Ortho-Verbindung bei 414 nm (E2) und die Extinktion der para-Verbindung bei 376 nm (E3).
E1 crrf"1 414 nm ,ur 2-Aminoazobenzol = 39,7
E1 mg/ml 376 nm für 4.Aminoazobenz0( = no 1 cm
1196 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
2-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) = jr^y-r
4-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) = 2--1,10 x d3
b) Bestimmung des Anilins:
Vom verbleibenden Chlorbenzolauszug schüttelt man 75 ml zweimal mit je 50 ml 0,5 N-Salzsäure und dann zweimal mit je 25 ml Wasser. Man gießt die wäßrigen Auszüge zusammen, neutralisiert mit 30prozentiger Natriumhydroxidlösung und säuert mit 10 ml 0,5 N-Salzsäure an. Darin löst man 1-2 g Kaliumbromid. Nach Abkühlung in Eiswasser gibt man etwa 20 Tropfen 0,1 N-Natriumnitrit hinzu und läßt 10 Minuten lang stehen. Zur Beseitigung des überstehenden Nitrits setzt man Aminosulfosäure hinzu. Man gießt den Ansatz in etwa 5 ml mit 10 ml 2 N-Natriumhydroxid versetzte Lösung aus 3prozentigem R-Salz (Natriumsalz der 2-Naphthol-3,6-disulfonsäure); 15 Minuten lang stehen lassen. Man säuert die Farbstofflösung an, bis Kongorot ST als Indikator nach blau umschlägt, man filtriert. Der Aminoazobenzol-Farbstoff läuft nicht durch. Man verdünnt das Filtrat auf 200 ml und mißt die Extinktion bei 490 nm, also E4.
Berechnung:
. ¦,¦ ^ ._ , , " > E4 x 266
Anilin-Gehalt (mg/kg) = -g 2fi ^ d
E1 cm7"1 490 nm ,ur Anilin = 226
r) Chromatographie
a) Annatto
Man löst eine entsprechende Menge Annatto in Benzol oder verdünnt eine Benzollösung von Annatto soweit, daß die erhaltene Lösung dieselbe Farbe aufweist wie eine 0,1prozentige Kaliumdichromatlösung. Man gießt 3 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein und wäscht langsam aus. Man spült die Säule dreimal mit Benzol aus. Das Bixin wird von der Oberfläche des Aluminiumoxids stark absorbiert und bildet eine glänzend orangerote Zone (Unterschied zum Crocetin). Eine sehr blaßgelbe Zone wandert im allgemeinen rasch durch die Säule, selbst bei kristallisiertem reinem Bixin. Nicht auswaschbar ist Bixin mit Benzol, Petroläther, Chloroform, Aceton, Äthyl- oder Methylalkohol. Doch wird das Orange bei Äthyl- und Methylalkohol gelborange.
Carr-Price-Reaktion
Man bringt das Benzol durch dreimaliges Auswaschen mit durch Kaliumcarbo-nat entwässertem Chloroform aus der Säule heraus. Nach der letzten Chloroformwaschung gibt man oben in die Säule 5 ml Carr-Price-Reagenz zu. Die Bixin-Zone schlagt sofort nach grünblau um (Unterschied zum Crocetin).
b) Bixin
Man löst 1 bis 2 mg kristallisiertes Bixin in 20 ml Chloroform. 5 ml davon gießt man oben in die vorbereitete Säule ein. Man wäscht die Lösung mit Chloroform
aus, das zuvor mit Natriumcarbonat entwässert worden ist, und verfährt nach den Anweisungen unter a) Carr-Price-Reaktion.
c) Alkalische Norbixinlösungen
Man gießt 2 ml wäßrige Annattolösung in einen 50-ml-Scheidetrichter. Man gießt genügend 2n-Schwefelsäure hinzu, um eine sehr saure Reaktion zu erhalten. Norbixin fällt als roter Niederschlag aus. Man gießt 50 ml Benzol hinzu und schüttelt kräftig. Nach der Abtrennung verwirft man die wäßrige Schicht und wäscht die Benzollösung mit 100 ml Wasser, bis die saure Reaktion verschwindet. Man zentrifugiert die in der Regel emulgierte Norbixin-Benzol-lösung 10 Minuten lang mit 2 500 Umdrehungen je Minute. Man gießt die klare Norbixinlösung ab und entwässert mit wasserfreiem Natriumsulfat. Man gießt 3 bis 5 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein. Wie Bixin bildet auch Norbixin eine orangerote Zone auf der Oberfläche des Aluminiumoxids. Bei Behandlung mit den unter a) genannten Elutionsmitteln verhält es sich wie Bixin und ergibt auch Carr-Price-Reaktion.
) Lumiflavin
Man stellt folgendermaßen äthylalkoholfreies Chloroform her: Man schüttelt leicht, aber sorgfältig 3 Minuten lang 20 ml Chloroform mit 20 ml Wasser und läßt es stehen. Man zieht die Chloroformschicht ab und wiederholt diesen Vorgang zweimal mit je 20 ml. Schließlich filtriert man das Chloroform durch ein trockenes Filtrierpapier, schüttelt das Filtrat 5 Minuten lang gut mit 5 g kristallwasserfreiem Natriumsulfat in Pulverform, läßt das Gemisch zwei Stunden lang stehen und gießt oder filtriert das klare Chloroform ab. Wenn man 5 Minuten lang 25 mg Riboflavin mit 10 ml äthylalkoholfreiem Chloroform schüttelt und filtriert, soll das Filtrat nicht stärker gefärbt sein als eine auf 1 000 ml verdünnte wäßrige Lösung von 3 ml 0,1 N-Kaliumchromat.
) Höhere aromatische Kohlenwasserstoffe
Man extrahiert 1 g Aktivkohle zwei Stunden lang mit 10 g reinem Cyclohexan. Der Extrakt muß farblos sein und darf im ultravioletten Licht praktisch nicht fluoreszieren; er darf beim Verdampfen keinen Rückstand hinterlassen.
In Salzsäure lösliche Bestandteile
Man schlämmt 5 g Titandioxid in 100 ml 0,5 N-Salzsäure auf und erhitzt unter gelegentlichem Umrühren 30 Minuten lang im Wasserbad. Man filtriert durch einen mit drei Filterschichten ausgelegten Gooch-Tiegel: die erste aus grobem Asbest, die zweite aus einem Brei von Filtrierpapier, die dritte aus feinem Asbest. Man spült dreimal mit je 10 ml 0,5 N-Salzsäure durch. Man dampft das Filtrat in einer Platinkapsel bis zur Trockenheit ein, erhitzt bis zur Dunkelrotglut und bis das Gewicht sich nicht mehr ändert. Das Gewicht des Rückstandes soll 0,0175 g nicht übersteigen.
Teil B
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986
1197
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen zugelassen bis
a b c d e f 9 h
1 Disperse Yellow 16 12 700 gelb 3 31.3.1988
2 Acid Yellow 36 13 065 gelb 3 31.3.1988
3 3-Hydroxy-4-phenylazo-2-naphthyl-carbonsäure 15 800 rot 1 31.3.1989
4 Acid Yellow 13 19120 gelb 4 31.3.1989
5 Acid Black 1 20 470 schwarz 3 31.3.1989
6 Pigment Orange 13 21 110 orange 4 Höchstgehalt 5 ppm 3,3-Dichlorbenzi-din im Farbstoff 31.3.1988
7 Pigment Orange 34 21 115 orange 4 Wie unter Nr. 6 31.3.1989
8 1 -(p-Phenylazo-phenylazo)-2-naphthol 26 100 rot 1 31.3.1989
9 Acid Blue 1 42 045 blau 3 31.3.1989
10 Diäthyl-di-sulfobenzyl-di-4-amino-2-chlor-di-2-methyl-fuchsonimmonium 42 170 grün 3 31.3.1989
11 Basic Violet 1 42 535 violett 3 31.3.1988
12 Acid Green 16 44 025 grün 4 31.3.1988
13 4-(N-Dimethyl)-amino-4"-(N-phenyl) aminonaphtho-N-dimethyl-fuchsonimmonium 44 045 blau 3 31.3.1988
14 3-(2-Methylphenylamino)-6-(2-methyl-4-sulfo-phenylamino)-9-(2"-carboxyphenyl)-xantheniumsalz 45 190 violett 3 31.3.1989
15 Chinophthalon 47 000 gelb 1 31.3.1989
16 Solvent Blue 35 61 554 blau 3 Ausschließlich in Haarbehandlungsmitteln mit einer Höchstkonzentration von 50 ppm 31.3.1988
17 Pigment Red 88 73 312 rot 4 31.3.1988
18 Quinacridone Violet 19 73 900 violett 3 31.3.1988
19 Pigment Red 209 73 905 rot 4 31.3.1989
20 Direct Blue 86 74180 blau 3 31.3.1989
21 Natural Yellow 8,11 75 660 gelb 4 31.3.1989
1198
Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Chemische oder sonstige Bezeichnung 1) Colour Index Nummer2) Farbton EWG-Nummer 3) Anwendungsbereich 4) Höchstmengen und Reinheitsanforderungen zugelassen bis
a b c d e f g h
22 23 24 Chromoxid Chromoxid, wasserhaltig AcidRed195 77 288 77 289 grün grün rot 1 1 3 Frei von Chromationen Wie unter Nr. 22 31.3.1987 31.3.1987 31.3.1988
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium- und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser Spalte mit (x) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 "C) weniger als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium abgeben.
*> Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
3) Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe in Lebensmitteln.
4) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 1 aufgeführt ist, dürfen zur Herstellung aller kosmetischen Mittel verwendet werden.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 2 aufgeführt ist, dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen können, insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das Auge.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 3 aufgeführt ist, dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die dazu bestimmt sind, mit den Schleimhäuten in Berührung zu kommen.
Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte die Zahl 4 aufgeführt ist, dürfen nur zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden, die nur kurze Zeit mit der Haut in Berührung kommen.
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1199
Anlage 3
(zu Artikel 1 Nr. 15)
Konservierungsstoffe für kosmetische Mittel
Anlage 6
(zu § 3 a)
Teil A
Lfd. Nr. Stoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und Anforderungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung
a b c d e
1 Benzoesäure, ihre Salze und Ester (+) 0,5 % (Säure)
2 Propionsäure und ihre Salze (+) 2 % (Säure)
3 Salicylsäure und ihre Salze (+) 0,5 % (Säure) Nicht in Mittel für Kinder unter 3 Jahren verwenden, ausgenommen Shampoos Nicht zur Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwenden 1)
4 2,4-Hexadiensäure (Sorbinsäure) und ihre Salze (+) 0,6 % (Säure)
5 Formaldehyd und Paraformaldehyd 0,2 % (ausgenommen Mundpflegemittel) 0,1 % (für Mundpflegemittel) Konzentrationen, ausgedrückt als ungebundenes Formaldehyd In Aerosolpackungen (Sprays) verboten
6 2,2-Methylen-bis(3,4,6,-trichlor-phenol) (Hexachlorophenum) 0,1 % In Mitteln für Kinder unter 3 Jahren und in Mitteln für die Intimhygiene verboten Reinheitskriterien: frei von 2,3,7,8-Tetra-chlordibenzo-p-dioxin Nicht zur Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwenden. Enthält Hexachlorophen.
7 2-Hydroxybiphenyl (O-Phenyl-phenol) und seine Salze (+) 0,2 % ausgedrückt als Phenol
8 2-Zinksulfidopyridin-N-oxid (Zinkpyrithion) (+) 0,5 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden, verboten in Mundpflegemitteln
9 Anorganische Sulfite und Bisulfite (+) 0,2 % ausgedrückt als ungebundenes S02
10 Natriumjodat 0,1 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden
11 Chlorobutanolum 0,5 % In Aerosolpackungen (Sprays) verboten Enthält Chlorobutanol
) Nur bei Mitteln, die gegebenenfalls für die Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwendet werden könnten und die längere Zeit mit der Haut in Berührung bleiben.
1200 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil I
Lfd. Nr. Stoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und Anforderungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung
a b c d e
12 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester (+), ausgenommen 4-Hydroxybenzoesäure-Benzylester 0,4 % (Säure) bei einem Ester, 0,8 % (Säure) bei Estergemischen
13 3-Acetyl-6-methyl-2,4(3H)-pyran-dion (Dehydracetsäure) und seine Salze 0,6 % (Säure) In Aerosolpackungen (Sprays) verboten
14 Ameisensäure (+) 0,5 % (Säure)
15 1,6-Bis(4-amidino-2-bromphenoxy)-n-hexan (Dibromhexamidin) und seine Salze (einschl. Isethionat) 0,1 %
16 Ethylquecksilber-(ll)-thiosalicylsäure, Natriumsalz (Thiomersalum) 0,007 % (als Hg) Bei Mischung mit anderen nach dieser Verordnung zugelassenen Quecksilberverbindungen darf der Gesamtquecksilbergehalt diese Konzentration nicht überschreiten Nur für Schmink- und Abschminkmittel für die Augen Enthält Ethylquecksilber-thiosalicylat
17 Phenylquecksilber und seine Salze (einschl. Borat) idem idem Enthält Phenylquecksil-berverbindungen
18 10-Undecylensäure und seine Salze (+) 0,2 % (Säure)
19 5-Amino-1,3-bis(2-ethylhexyl)-5-methyl-hexahydropyrimidin (Hexetidinum) (+) 0,1 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden
20 5-Brom-5-nitro-1,3-dioxan 0,1 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden. Nitrosaminbildung vermeiden.
21 2-Brom-2-nitro-1,3-propandiol (Bronopol) (+) 0,1 % Nitrosaminbildung vermeiden
22 2,4-Oichlorbenzylalkohol 0,15%
23 N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlor-phenyl)-harnstoff (Triclocarbanum) (+) 0,2% Reinheitskriterien: 3-3-4-4-Tetrachloro-azobenzol und 3-3-4-4-Tetrachloro-azoxybenzol jeweils unter 1 mg/kg
24 4-Chlor-m-kresol (+) 0,2 % Verboten in Erzeugnissen, die mit den Schleimhäuten in Berührung kommen
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986 1201
Lfd. Nr. Stoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und Anforderungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung
a b c d e
25 2,4,4-Trichlor-2-hydroxy-diphenyl-ether (Triclosanum) (+) 0,3 %
26 4-Chlor-3,5-dimethylphenol (+) 0,5 %
27 1,1 -Methylen-bis [3-(1-hydroxy-methyl-2,4-dioximidazolidin-5-yl) harnstoff] (+) (Imidazolidinylharn-stoff) 0,6 %
28 Poly(hexamethylendiguanid)-hydro-chlorid (+) 0,3 %
29 2-Phenoxy-ethanol (+) 1,0%
30 Hexamethylentetramin (Methenaminum) (+) 0,15%
31 1 -(3-Chloroallyl)-3,5,7-triaza-1 -azonia-adamantanchlorid 0,2 %
32 1 -(4-Chlorphenoxy)1 -(1 H-imidazol-1-yl)-3,3-dimethyl-2-butanon (+) 0,5 %
33 1,3-Bis-(hydroxy-methyl)-5,5-dimethyl-2,4-imidazolidindion (+) 0,6 %
34 Benzylalkohol (+) 1,0%
35 1 -Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2-pyridon und sein Monoäthanolaminsalz (+) 1,0% 0,5 % Für Mittel, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden. Für andere Mittel.
36 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan 0,1 % Nicht in Sonnenschutzmitteln verwenden
37 2,2-Methylen-bis(6-brom-4-chlor-phenol) (Bromchlorophen) (+) 0,1 %
38 3-Methyl-4-(1-methylethyl)phenol 0,1 %
39 Mischung von 5-Chlor-2-methyl-3(2H)-isothiazolon und 2-methyl-3(2H)-isothiazolon mit Magnesiumchlorid und Magnesiumnitrat 0,003 % [eines Gemisches von 5-Chlor-2-methyl-3(2H)-isothiazo-lon und 2-methyl-3(2H)-isothiazolon im Verhältnis 3:1]
1202
Teil B
Lfd. Nr. Stoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und Anforderungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung zugelassen bis
a b c d e f
1 Borsäure (+) a) 0,5 % in Mundpflegemitteln b) 3 % in sonstigen Erzeugnissen Nicht in Mitteln für Kinder unter 3 Jahren verwenden Nicht zur Babypflege verwenden (nur bei Mitteln, die ggf. für die Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwendet werden könnten) 31.3.1989
2 3-(4-Chlorphenoxy)-1,2-propandiol (Chlor-phenesinum) (+) 0,5 % 31.3.1988
3 1,3-Bis(4-amidino-2-brom-phenoxy)-n-propan(Dibrom-propamidin) und seine Salze (einschl. Isethionat) 0,1% 31.3.1989
4 N-Alkyl(C12-C22)trimethyl-ammoniumbromid und -Chlorid (+) 0,1 % 31.3.1989
5 3-Heptyl-2-(3-heptyl-4-methyl-4-thiozolin-2-yliden-methyl)-4-methyl-thiazoliniumjodid 0,002 % Cremes, Toilettenwässer, Shampoos 31.3.1989
6 4,4-Dimethyl-1,3-oxazolidin 0,1 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden. Der pH-Wert des gebrauchsfertigen Erzeugnisses darf nicht unter 6 liegen. 31.3.1990
7 5-Brom-5-nitro-1,3-dioxan 0,1 % Nur in Mitteln, die nicht ausgespült werden. Nitrosaminbildung vermeiden. 31.3.1988
8 10-Undecylensäure: Ester, Amid, Mono- und Diethanolamide und Sulfosuccinate(+) 0,2 % (Säure) 31.3.1988
9 2-Benzyl-4-chlorphenol (Chlorophenum) 0,2 % 31.3.1988
10 2-Chlor-N-hydoxymethyl-acetamid 0,3 % ausgedrückt als Chloracet-amid Für Mittel, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden 31.3.1988
11 Di-(N-oxopyridyl-2-thio) aluminium-camphosulfonat (Pyrithion Aluminium-Camsilat) 0,2 % 31.3.1987
Nr. 38 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Juli 1986
1203
Lfd. Nr. Stoff Zulässige Höchstkonzentration Einschränkungen und Anforderungen Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise auf der Etikettierung zugelassen bis
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12 N-(Trichlormethylthio)-4-cyclohexen-1,2-di-carboxi-mid (Captan) 0,06 % Verboten in Erzeugnissen, die mit den Schleimhäuten in Berührung kommen 31.3.1987
13 2,2-Dithiopyridin-1 -oxid, Anlagerungsprodukt mit Magnesiumsulfat-Trihydrat 0,2 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden 31.3.1987
14 3-Phenoxy-1 -propanol 1,0% Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden 31.3.1987
15 Diisobutyl-phenoxyethoxy-ethyl-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid (Benzethonii chloridum) (+) 0,1 % Verboten in Erzeugnissen, die mit den Schleimhäuten in Berührung kommen 31.3.1987
16 N-Alkyl-N,N-dimethyl-benzyl-ammoniumchlorid, -bromid, -saccharinat (Benzalkonii chloridum) (+) 0,25 % 31.3.1987
17 N-(hydroxymethyl)-N-(1,3-di-hydroxymethyl-2,5-dioxo-4-imidazolidinyl)-N-(hydroxy-methyl)-Harnstoff 0,5 % 31.3.1988
18 5-Amino-1,3-bis(2-ethyl-hexyl)-5-methylhexahydro-pyrimidin (Hexetidinum) (+) 0,1 % 31.3.1988
19 4-Hydroxybenzoesäure-benzylester 0,1 % (Säure) 31.3.1989
20 1,6-Bis(4-amidino-phenoxy)-n-hexan (Hexamidinum) und seine Salze (einschl. Isethio-nat und p-Hydroxybenzoat) (+) 0,1 % 31.3.1989
21 Benzylformal 0,2 % 31.3.1988
22 2-Chloracetamid 0,3 % Enthält Chloracetamid 31.3.1988
23 Dodecylguanidinacetat (+) 0,5 % 0,1 % Für Mittel, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden. Für andere Mittel. 31.3.1987
24 Chlorhexidin, sein Azetat, Gluconat und Hydrochlorid (+) 0,3 % 31.3.1988
25 1,3,5-Tris(2-hydroxyethyl)-1,3,5-hexahydrotriazin 0,2 % Nur in Mitteln, die nach Gebrauch sofort ausgespült werden Enthält 1,3,5-Tris(2-hydroxyethyl)-1,3,5-hexahydrotriazin 31.3.1989